Armenien: Ein Rücktritt mit Hintergedanken
JEREWAN. Premier Paschinjan will Neuwahlen erzwingen.
Erst im April ist es dem beliebten Politiker Nikol Paschinjan gelungen, Premier in der Kaukasusrepublik Armenien zu werden. Nun ist er zurückgetreten, um so Neuwahlen zu erzwingen. Denn im Parlament in Jerewan haben die "Republikaner" von Ex-Präsident Sersch Sargsjan die Mehrheit – und sie erschweren Paschinjan das Regieren. So wurde etwa eine Reform des Wahlrechts verhindert.
Paschinjan geht mit seinem ungewöhnlichen Schritt ein hohes Risiko ein: Nun müssen die Abgeordneten zwei Mal damit scheitern, einen neuen Kandidaten zum Premier zu wählen. Erst dann kann das Parlament aufgelöst werden, um Neuwahlen auszurufen. Bei einer Neuwahl darf Paschinjan mit einer großen Mehrheit rechnen: Erst Ende September hat das Bündnis des populären Regierungschefs bei der Wahl zum Stadtrat von Jerewan 81 Prozent der Stimmen erreicht.
Da die "Republikaner" bei einer Neuwahl wohl ihre derzeitige Mehrheit einbüßen werden, könnten sie nun allerdings versuchen, den Urnengang so lange wie möglich hinauszuzögern.
> Nun müssen die Abgeordneten zwei Mal damit scheitern, einen neuen
> Kandidaten zum Premier zu wählen.
Wenn die Medien nicht wären, dann würde das Publikum nicht erfahren, wie plump die parlamentarische Demokratie auf der ganzen Welt von den Regierenden übern Tisch gezogen wird..
Um es süßlich zu formulieren, den Medien zuliebe
Irgendwo giebt es noch Völker und Heerden, doch nicht bei uns, meine Brüder: da giebt es Staaten.
Staat? Was ist das? Wohlan! Jetzt thut mir die Ohren auf, denn jetzt sage ich euch mein Wort vom Tode der VölkerAlso sprach Zarathustra