„Pool-Steuer“: Eberschwang prescht mit Sonderabgabe vor
EBERSCHWANG/LINZ. Die Marktgemeinde Eberschwang verlangt eine "Zusatzgebühr" für Poolbesitzer, die mit Ortswasser versorgt werden.
Als eine der ersten Gemeinden in Oberösterreich hat Eberschwang (Bezirk Ried) eine „Pool-Steuer“ eingeführt. Je nach Größe des Beckens müssen die Besitzer seit heuer eine jährliche Gebühr zwischen 50 und 100 Euro entrichten: zusätzlich zur Wassergebühr, die ohnehin fällig wird, wenn das Wasser dafür aus dem Gemeindenetz bezogen wird. Wer seinen Swimmingpool mit Wasser aus dem Hausbrunnen befüllt, muss den „Zuschlag“ nicht bezahlen.
Das Befüllen der Pools im Frühsommer führe zu enormen Verbrauchsspitzen, argumentiert der Eberschwanger Bürgermeister Josef Bleckenwegner (SP): von durchschnittlich 380 Kubikmeter Wasser pro Tag auf bis zu 500 Kubikmeter. Die Gemeinde habe daher im Vorjahr zwei zusätzliche Brunnen errichtet, und das Wassernetz müsse weiter ausgebaut werden. Um neue Quellen zu erschließen, habe die Gemeinde elf Probebohrungen zu je 15.000 Euro durchführen lassen. Diesen Mehraufwand möchte sich die Gemeinde durch die Gebühr „zumindest teilweise“ abgelten lassen. „Die Wassergebühren pauschal zu erhöhen, haben wir als Gemeindevertreter aber als ungerecht empfunden. Wir wollten eine Regelung nach dem Verursacherprinzip treffen“, sagt der Ortschef und verweist auf die „einstimmigen Beschlüsse“ im Finanzausschuss und im Gemeinderat. Das Land Oberösterreich hat die Eberschwanger Pool-Gebühren geprüft und genehmigt. Die Verordnung sei gesetzeskonform und sachlich gerechtfertigt, heißt es auf Anfrage der OÖN aus der Direktion Inneres und Kommunales.
OÖN-TV: Unmut in Eberschwang
"Strafsteuer für Pool-Besitzer"
Die Pool-Gebühr soll den Besitzern im dritten Quartal verrechnet werden, sagt Bleckenwegner. Derzeit läuft in Eberschwang eine Erhebung per Fragebögen, wie viele Pools es dort überhaupt gibt. Der Bürgermeister schätzt, dass es in seiner 3300-Einwohner-Gemeinde rund 100 Swimmingpools und Schwimmteiche geben dürfte. Die Bürger müssen das Volumen ihres Beckens angeben. Kleine Pools unter zehn Kubikmeter Füllmenge und Kinderplanschbecken sind von dem Zuschlag befreit. Die Gemeinde werde anhand von Luftbildaufnahmen stichprobenartig kontrollieren, ob die Angaben der Pool-Besitzer korrekt seien.
Während erboste Eberschwanger bereits Unterschriften gegen die „Strafsteuer für Pool-Besitzer“ sammeln, findet der Vorstoß bei anderen Bürgermeistern durchaus Anklang.
„Ich halte es für legitim, für den Aufwand eine Gebühr zu verrechnen“, sagt Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer (VP), der auch Bürgermeister von Eggerding (Bezirk Schärding) ist. Am Ende der Badesaison gelange das mit Chlor angereicherte Pool-Wasser in die Kläranlagen und müsse aufwendig gereinigt werden, gibt er zu bedenken.
„Wasser ist sehr wertvoll, und der Verbrauch im Frühjahr ist sehr groß“, sagt Josef Wiesinger (VP), Bürgermeister der Gemeinde Dimbach (Bezirk Perg), die im Vorjahr besonders stark von der Dürre betroffen war. Eine Gebührendiskussion gebe es in Dimbach nicht, aber der Eberschwanger Vorstoß „hat eine gewisse Berechtigung“.
„Ich bin ein Freund von Kostenwahrheit“, sagt Andreas Fazeni (VP), der Bürgermeister von Gramastetten (Bezirk Urfahr-Umgebung). „Wenn der Gemeinde tatsächlich Extrakosten anfallen, dann finde ich es gerecht, diese an die Verursacher weiterzuleiten.“ In Gramastetten habe man den Wasserverbrauch allerdings „im Griff“. Jeder Pool-Besitzer müsse der Wassergenossenschaft melden, dass er sein Becken wieder befüllen möchte. Daraufhin werde ein Termin dafür vereinbart. „Falls der Verbrauch aber ausartet, könnte eine Gebühr ein Thema sein“, sagt Fazeni. Denn: „Ein Pool ist ein persönlicher Luxus.“
Lesen Sie dazu auch den Leitartikel von Robert Stammler:
Als in Schiedlberg im Vorjahr das Wasser ausging
Dass das Befüllen von Schwimmbecken Auswirkungen auf die Wasserversorgung haben kann, zeigte sich im April 2018 in Schiedlberg (Bezirk Steyr-Land).
Nachdem mehrere Pool-Besitzer in der kleinen Gemeinde ihre Bäder gleichzeitig eingelassen hatten, waren die Wasserspeicher in Schiedlberg, die durch einen Tiefbrunnen gespeist werden, leer.
Um die Vorräte wieder füllen zu können, musste die Wasserversorgung über mehrere Tage hinweg immer wieder stundenweise gekappt werden. Anfangs wurde ein technischer Defekt als Auslöser der Wasserknappheit vermutet. Nachdem Techniker die gesamte Anlage überprüft hatten, stand aber fest: Ursache waren die Pool-Befüllungen.
Zeitplan für Poolbefüllungen
Um solche Engpässe zu vermeiden haben etliche Gemeinden wie St. Marien (Bezirk Linz-Land) einen Zeitplan für Poolbefüllungen eingeführt, Die Pools werden nach Zonen eingeteilt und die Bevölkerung aufgefordert, sich an diesen Zonenplan zu halten. „Das funktioniert seit einigen Jahren“, schilderte Bürgermeister Helmut Templ (VP) zu Beginn der Badesaison des Vorjahres dem ORF.
Unabhängiger ist die Wasserversorgung in großen Städten. Linz und Steyr etwa verzeichnen zwar einen Mehrverbrauch, das Versorgungssystem ist dadurch aber nicht beeinträchtigt.
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Unterschriftenaktion gestartet
"Ich empfinde das als Ungerechtigkeit. Wir haben einen Pool, den wir durch die Feuerwehr befüllen lassen. Das Wasser müssen wir sowieso bezahlen. Der Verbrauch wird mittels Wasseruhr gemessen und wir bekommen einen Erlagschein. Und jetzt gibt es sozusagen auch noch eine Art Strafsteuer, nur weil wir einen Pool haben", ärgert sich Andrea Eder aus Leopoldshofstatt. Sie will sich diese "Ungerechtigkeit" nicht gefallen lassen und hat eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen. "Das ist ein Alleingang von Eberschwang. Ich habe beim Land angerufen. Dort erhielt ich die Auskunft, dass sie keine Gemeinde kennen, die diese Gebühr verlangt. Wir haben auch Landesrat Elmar Podgorschek kontaktiert, auch der hat das verneint", sagt Andrea Eder.
"Auf der einen Seite verkaufen wir unser Wasser nach Hohenzell und haben einen Großverbraucher mit täglich 80.000 Litern in der Gemeinde, auf der anderen Seite sollen wir die Kosten, die für einen neuen Brunnen angefallen sind hereinbringen. Der neue Brunnen ist sicher nicht wegen der Poolbesitzer nötig geworden", sagt Andrea Eder.
Tagesverbrauch steigt bei Befüllungen deutlich
Bürgermeister Bleckenwegner findet die Aufregung leicht übertrieben. "Ja, wir liefern am Tag 30.000 Liter Wasser nach Hohenzell. Unsere Nachbargemeinde hat die Wasserleitung aber selber gebaut und die 30.000 Liter Wasser sind nur der Mindestdurchsatz, den wir machen müssen. Sonst würde das Wasser schal werden und abgestanden schmecken. Und die 80.000 Liter für die Firma Leitgeb sind normal kalkulierbares Tagespensum, das haben wir schon lange Zeit", so das Eberschwanger Gemeindeoberhaupt.
"Wir haben im Frühjahr mehrere Wochen lang Tage, an denen wir wegen der Poolbefüllungen um 100 bis 120 Kubikmeter mehr Tagesverbrauch haben als sonst. Da brauchen wir statt den normalen 380 Kubikmeter rund 500. Als Versorger sind wir verpflichtet, Ressourcen zu schaffen, um das Wasser qualitativ und quantitativ in ausreichendem Ausmaß bereitstellen zu können. Wir haben Brunnen gebaut, um für die Zukunft gerüstet zu sein", so Josef Bleckenwegner.
Seit Jahren Diskussionsthema
Das Thema mit einem "Zuschlag" für die Poolbesitzer beschäftigt die Eberschwanger Gemeindepolitiker schon seit mehreren Jahren und wurde im Finanzausschuss, im Gemeindevorstand und im Gemeinderat lange diskutiert und am 13. Dezember 2018 einstimmig beschlossen.
Der Zuschlag ist vom Volumen abhängig. Unter zehn Kubikmeter fallen keine Kosten an, von 10 bis 20 Kubik 50,27 Euro, von 21 bis 40 Kubik 75,41 Euro und bei einem Verbrauch von mehr als 40 Kubikmetern 100,54 Euro.
"Ich glaube, dass die Staffelung moderat ist. Wir hätten es uns auch leicht machen können und die Gebühr für alle Abnehmer leicht erhöhen können. Da hätte wahrscheinlich kaum jemand gemault. Wir haben versucht, den Bürgern nach dem Verursacherprinzip eine ehrliche Lösung zu bieten und wollten keine Hintertürl-Lösung, die alle betroffen hätte", argumentiert Josef Bleckenwegner.
Linz 
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Nur um mal die Dimensionen richtig zu stellen, 100 Pools sind etwa 2,9% vom Jahresverbrauch in der Gemeinde. Egal wieviel da Steuer erhoben wird, es wird am Problem der Wasserknappheit nichts ändern.
Ich brech nieder, wie User wie matschi, Geige oder europa hier fast kollabieren weil sie keinen Pool haben und andere schon. Köstlich!
Mir egal, hab meinen eigenen Brunnen. Ob ich nun damit meinen Pool befülle oder meine sch.... wegsspüle macht keinen Unterschied Kanalgebühren darf ich dennoch an die Gemeinde zahlen. Mein verchlortes Wasser lasse ich auf meinem Grund und Boden versickern und führe es der Natur zurück so wie es das Gesetz erlaubt. Was denkt ihr wird aus dem Trinkwasser mit dem ihr eure Fäkalien wegspült? Selters, Vöslauer? Na einfach Wasser welches die Natur wieder filtert.
Bravo! Vielleicht stößt das mal ein Umdenken an. Sich mit Trinkwasser zu waschen und darin zu baden, ist ohnehin Verschwendung pur.
Aber Schei.e wegspülen mit Trinkwasser ist voll ok?
Dass es privates Brunnenwasser oder Wassergenossen abseits des Trinkwassers*) auch gibt geht in einem Linzer Schädel nicht hinein.
In ländlichlichen Gemeinden oft üblich!
*) dieses wird eh von der Gemeinde bezogen, Qualität wird regelmäßig getestet
Wenn allerdings das Trinkwasserleitungsnetz nicht ständig gut durchgespült wird, können sich gefährliche Keime darin vermehren.
Pfui Sie müssen ordentliche riechen. Mit welchem Wasser waschen Sie sich? Etwa Trinkwasser?. Mein Brauchwasser für die Toilette und Garten ist Regenwasser. Muss ich nun ein schlechtes Gewissen haben weil ich meinen Pool mit meinem Brunnenwasser in Trinkwasser Qualität fülle oder eher Sie weil Sie sich mit Trinkwasser waschen und sogar Ihre Fäkalien damit wegspülen.....
Ich weiß, dass ich selber Trinkwasser verschwende. Als Mieter einer Stadtwohnung kann ich da halt wenig dagegen persönlich tun.
Pfui Sie müssen ordentliche riechen. Mit welchem Wasser waschen Sie sich? Etwa Trinkwasser?. Mein Brauchwasser für die Toilette und Garten ist Regenwasser. Muss ich nun ein schlechtes Gewissen haben weil ich meinen Pool mit meinem Brunnenwasser in Trinkwasser Qualität fülle oder eher Sie weil Sie sich mit Trinkwasser waschen und sogar Ihre Fäkalien damit wegspülen.....
Endlich wird die vorsätzliche verschmutzung von trinkwasser mit chemikalien besteuert! Warum nicht ehrlich bestraft!
Wäsche waschen mit Trinkwasser? Geschirrspüler mit Trinkwasser? Schei.e wegspülen mit Trinkwasser? Voll ok oder?
Überfordere die Trolle nicht.
😜😜👍
Die Eberschwanger sind in der glücklichen Lage, einen Naturbadeteich in ihrer Gemeinde benützen zu können.
Das Bewusstsein für den übermässigen Wasserverbrauch in Zeiten des Klimawandels muss anscheinend erst entwickelt werden.
Die Grundwasserspiegel sinken und das Wasser wird durch Übernutzung und durch Entwässerung und Ableiten in die Flüsse knapp.
Entscheidet euch für Naturteiche, dann ist der Umwelt, dem Klima und der Geldbörse geholfen. Oder baut Regenwasserspeicher und füllt den Pool damit.
Die Gebühr für Wasser wird in Zukunft angehoben werden müssen.
Wird der Naturbadeteich mit Ortswasser oder mit Bachwasser befüllt? Bachwasser wäre mE chemisch und bakteriell aus
ziemlich vorbelastet.
Na, da spielt es sich ja ganz schön ab am Land. Da werden Häuser mitten in die Einöde gestellt, dazu noch Swimmingpool und SUV-Auto, damit man nach 1-2 Stunden Fahrzeit (ohne Stau) überhaupt an den Arbeitsplatz gerät. Von den dazu benötigten Straßen noch gar nicht zu sprechen. So am Rande bemerkt lässt man sich den Pool von der Feuerwehr auffüllen. Wird das wenigstens verrechnet oder darf man das als Normalbürger mit der Spende für die Feuerwehr mitfinanzieren? Offenbar wissen die Leute gar nicht mehr,was sie mit ihrem Geld noch aufführen sollen, an die Folgen für die Umwelt denkt aber kaum einer.
Hast auch keinen Pool? Bemitleidenswert...
Doch habe ich, mit 1-m und 3-m-Turm sowie vier Schwimmbahnen. Außerdem noch mehrere Schotterteiche mit tausenden Quadratmetern.
Lûgner
Hört hört
Hillsmith
Sollen alle Menschen in Städten aufeinander picken und Autoverbot haben?
Warum nicht gleich: zurück auf die Bäume??
Das ruft echt viele „Neidhammel“ auf den Plan! Warum soll sich jemand der hart für sein Geld arbeitet keinen Pool leisten dürfen? Das hat ja nix mit angeben zu tun - auch wenn es manche so sehen. Und nur weil sich jemand einen Pool leistet soll das nicht bedeuten, dass man dann jederzeit einfach so zur Kasse gebeten wird, bzw. man es sich ja eh leisten kann....100€ sind für jeden gleich viel, der eine leistet es sich vielleicht einfacher, als der andere... aber man zahlt ohnehin für den erhöhten Wasserverbrauch und damit sollte die Sache erledigt sein! ....da bin ich echt froh, dass ich in der Stadt wohne.....
Wer sich einen Pool zum "Angeben" leistet, wird auch die paar Euro für die Steuer aufbringen, auch wenn er "kein" Geld hat!
Ich kenne keinen der mit einem Pool „angibt“ aber es wird Menschen geben die sich keinen Pool leisten können und
Poolbesitzer als Angeber bezeichnen.
Ich glaube schon dass es vereinzelt Poolbesitzer gibt, die Angeber sind. Ganz bestimmt aber sind Leute, die Poolbesitzer als Angeber bezeichnen, arme Schweine. Weil sie sich keinen Pool leisten können. Und anderen wahrscheinlich Schild für ihre Dituation geben.
Soll natürlich „Schuld für ihre Situation“ heißen.
Sogar in Alice Springs gibt es Pools ...... aber dort warst du wahrscheinlich noch nie!
Wer sich um zig-tausend Euro ein Pool leisten kann oder will, dem werden doch 50 bis 100 Euro nicht wirklich schmerzen können. Oder hat sich der eine oder andere Poolbesitzer vielleicht bei den Kosten verschätzt?
Als unsere Kinder herangewachsen sind, hatten meine Frau und ich die Absicht, uns ebenfalls einen Pool errichten zu lassen und wir hätten geglaubt, die Kosten dafür abschätzen zu könne. Als sich bei einem Besuch der Welser Messe herausstellte, dass wir uns 300% verschätzt hatten, war das Thema "Pool" kein Thema mehr.
Für einen vernünftigen (z.B. Edelstahl) Infinitypool samt Abdeckung und Heizung und einigem Schnickschnack, musst 150 bei 200 Tausender kalkulieren. Da sind die Natursteine rundum aber eh schon dabei. 😁
chinesische? 😎
Der Gemeinderat hat EINSTIMMIG beschlossen. Also braucht niemand irgend einer Partei bei dieser Entscheidung die Schuld zuschieben. So ist es hat, wenn sich der Gemeinderat einig ist.
Wahlergebnis in Eberschwang 2015
Stimmen Prozente Mandate
ÖVP 605 (27,08%) 7
SPÖ 775 (34,69%) 9
FPÖ 652 (29,19%) 7
GRÜNE 202 (9,04%) 2
Ich bin froh, nicht in ein öffentliches Bad gehen zu müssen, wo viele hineinpinkeln. Mein Pool ist 12m lang und ich schwimme mehrfach täglich. Ich liebe Wasser! Dafür fliege ich aber nicht um 9,9 Euro nach Malle oder in die Türkei und versaue die Luft. Gerne zahle ich extra, wenn alle Vielflieger, Spaßmotorradfahrer und sonstige Umweltsünder zahlen. Bitte auch die Raucher für Krebstherapien und die undisziplinierten Esser für Diabetes II Behandlung. Alle, die jährlich auf Kur gehen und mit ihren Freunden schon verabredet sind zum Golfen und Wandern, bitte Urlaubsabgabe zahlen. Ich gehe nie zum Arzt und hatte mit fast 60 noch nie eine OP, bitte Geld zurück!
@Inmediasres: Und wohin entsorgst du das mit Chlor und anderen Chemikalien verseuchte Poolwasser?
In die Kläranlage oder in die Natur, wo erst wieder die Umwelt belastet wird.
Auch Trinkwasser darf gechlort werden und mehr braucht wahrscheinlich ein gepflegter Pool nicht.
europa04 versteht nix von Chemie und Physik, bei dieser Aussage zu Chlor muss man annehmen ph-Wert ist auch ein Fremdwort.
Nebenbei: Poolwasser ist genau schädlich wie (abgestandenes) Regenwasser.
Man muss es ja nicht trinken!
Seien Sie froh, dass Sie gesund sind.
Das ist weit mehr wert als das ganze GELD!
Vielen Dank, kleinerdrache. Gesundheit ist ein unverdientes Geschenk, wie dankbar muss man sein, alt zu werden ohne je krank gewesen zu sein, oder durch die Kunst der Ärzte wieder vollständig gesund geworden. Jeder kann krank werden, trotz eines gesunden Lebensstils.
Der letzte Halbsatz macht aber so oft den Unterschied! Weiterhin alles Gute.
Den einen Meter neide ich dir 😳
Hier wird wieder mal eine Neiddebatte losgetreten. Wer die Infrastruktur nutzt sollte auch entsprechend zahlen. Der Poolbesitzer bezahlt ja grundsätzlich bereits für die Befüllung. Warum doppelt zahlen?
Fakt ist, dass die meisten Gemeinden Überschüsse aus der Bewirtschaftung von Kanal und Wasser erwirtschaften und diese Beträge dann einfach für andere Zwecke verwenden. Man zahlt also über die Gebühren bei Kanal und Wasser andere Maßnahmen in den Gemeinden wie z.B. Straßen mit.
Also sollten die Gemeinden das erwirtschaftete Geld auch in die dortige Infrastruktur investieren, wo Gebühren verlangt werden, dann hätten wir keine Engpässe bei der Versorgung. Aber so lang das Land Mindestgebühren verlangt um Budgetlöcher zu stopfen wird sich an der Infrastruktur nichts ändern und dann kommen eben solche Ideen raus wie die Poolsteuer. Irgendwie alles etwas komisch.
@saturn66: Mit deinem Kommentar beweist du, dass du absolut keine Ahnung hast von den Gemeindefinanzen.
Nenne eine Gemeinde Namentlich, welche mit der Wasser-Versorgung und Abwasser-Entsorgung Gewinne macht.
Warum glaubst du, dass die meisten Gemeinden so verschuldet sind?
Jede Gemeinde stünde ohne Wasser-Versorgung und Abwasser-Entsorgung finanziell sehr gut da. Die Gemeindeschulden sind in erster Linie Kanal und Kläranlagen.
Denkt doch mal weiter - wenn das jetzt flächendeckend kommt was kommt dann als nächstes? Für jedn Pfurz den jemand lääst wird dann eine eigene Steuer erfunden. Aber das will ja wieder keiner glauben.
Ich finde das sehr gut. Jeder, der unser wertvolles Trinkwasser zum Schwimmen verprasst soll auch dafür aufkommen. Die Grundwasserspiegel sinken (wie z.B. 2018 im Rekordsommer) ob der Trockenheit. Es wäre wahrscheinlich noch besser, keine neuen Pools mehr zuzulassen.
Es ist keine Abzocke finde ich, diese mengen an Wasser müssen ja von woher kommen und dann mal wieder wohin fließen.
Und genau das wird ja ohnehin bereits bezahlt!
Es wird nicht verprasst, sondern nur 'gespeichert' und später zurückgeführt.😉
Wieso zurückgeführt? Über den Kanal in die Kläranlage und direkt in die Flüsse und weiter ins schwarze Meer. Das Wasser kommt nicht zurück, es fehlt uns im Boden. Die Trockenheit ist heuer schon wieder extrem. Unser Essen wächst nicht mehr gut. Bauern haben zu wenig Futter für ihre Tiere.
Liebe zweitegeige! Das Leitungswasser wird in der Regel einer Quelle oder einer wasserführenden Erdschicht entnommen. Dieses hat vorher schon als Regenwasser die Oberflächenvegetation passiert. Daher wird dieser nichts vorbehalten oder entnommen und würde sowieso irgendwann in einem Bach/Fluss einfliessen und dort wird auch das geklärte Wasser vom RHV eingeleitet, ergo im Pool zwischengespeichert. Auf der kleinen Grünfläche meines Reihenhauses in städtischem Bereich passt leider kein Pool. Aber ich beteilige mich an dieser Diskussion, da ein sinnvoller Befüllungsplan unsere Wasserressourcen besser schützt als eine nicht kostendeckende Poolsteuer um noch mehr Brunnen zu bohren und mehr Wasserleitungen zu bauen. Entnahmespitzen zu vermeiden ist vielfach besser als eine bauliche Maßnahme. Frohe Ostern an Euch Allen. 😃
Ist doch reine Abzocke. Das Wasser wird deswegen auch nicht mehr. Also was soll der Blödsinn? Also auch wenn alle die 100€ bezahlen wird das am Wasserengpass nichts ändern. Da hilft nur zeitliche Staffelung bei der Befüllung. Und nicht böse sein wenn eine Gemeinde jeweils 15.000€ für elf Probebohrungen bezahlt dann liegt das finanzielle Problem nicht bei den Poolbesitzern sondern ist ein offensichtlich personelles Problem bei der Auftragsvergabe.