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Direkt demokratisch

04. Jänner 2018 00:04 Uhr

In ihrer Gemeinde können die Bürger mehr erreichen als auf Bundesebene.

Der Ausbau der direkten Demokratie kommt auf Bundesebene abgeschwächt und zeitverzögert. ÖVP und FPÖ haben sich im Koalitionsabkommen darauf geeinigt, erfolgreiche Volksbegehren aufzuwerten. Aber der Automatismus, dass erfolgreiche Initiativen zu verpflichtenden Volksabstimmungen werden können, ist bis 2022 aufgeschoben. Die Hürde für ein Referendum ist hoch: 900.000 Unterschriften müssten vorliegen; so viele erzielten bisher nur zwei von 39 Volksbegehren. In Oberösterreichs Gemeinden ist es