Hassan Rouhani: Präsident, aber nur Nummer zwei
Wir haben keine Angst vor Amerika oder den Wirtschaftsproblemen.
Wir werden die Schwierigkeiten überwinden." Mit diesen Worten hatte Hassan Rouhani am Dienstag noch versucht, das Parlament davon zu überzeugen, dass er der richtige Mann als Präsident des Iran ist. Vergeblich. Die Abgeordneten stellten die Weichen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn.
Rouhani ist seit 2013 Präsident, aber nur Nummer zwei der Islamischen Republik. Das Sagen hat Ayatollah Ali Khamenei, oberster Führer und nicht nur religiöses Oberhaupt. Rouhani kam 1948 in Sorkheh zur Welt, studierte Rechtswissenschaften in Teheran und an der Glasgow Caledonian University. Als Rechtsgelehrter (schiitischer Mudschtahid) führt er den Titel Hodschatoleslam.
Westliche Kritiker, die ihn als "Mullah" abtun, verkennen, dass Kleriker im Iran ein breites Meinungsspektrum vertreten, von linksliberal bis ultrakonservativ. Dass sie sich äußerlich oft gleichen – langer grauer Bart, dunkles Gewand, Turban –, täuscht über die großen inhaltlichen Unterschiede hinweg. Rouhani gilt als gemäßigt, als Reformer und steht für einen Kurs der Annäherung an den Westen.
Das soll aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der 69-Jährige ein Verfechter des velayat-e faqih, der obersten Herrschaft des Klerus, ist. Zudem hat sich die Unterdrückung seit seinem Amtsantritt in vielen Bereichen sogar verschlimmert. Alleine 2017 wurden mehr als 430 Todesurteile vollstreckt.
Die größte politische Leistung des Mannes, der auf vielen Aufnahmen so gewinnend lächelt, war das Atomabkommen mit den Veto-Staaten des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland. Genau dieses – von Hardlinern im Klerus ohnedies argwöhnisch beäugt – wurde im Mai von US-Präsident Donald Trump einseitig aufgekündigt. Die Konsequenz daraus: Die ohnedies schwache Wirtschaft droht regelrecht einzubrechen. Für Rouhanis Gegner ein willkommener Anlass, sich dieses Präsidenten zu entledigen.
