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Vermutungen und Zumutungen

Warum musste Herr Grasser sein Geld im Ausland anlegen?

Schon vor dem Amtsantritt wurde der Finanzminister der Steuerhinterziehung überführt. Den fünfstelligen Betrag, der offen war, zahlte er schnell nach. Dann wurde Timothy Geithner in den USA angelobt.

Österreichs ehemaliger Finanzminister hat nach eigenen Aussagen nicht nur eine „supersaubere Weste“, er hat nach Angaben seines Anwalts auch nur „blütenweißes Geld“ in Liechtenstein veranlagt (seit wann sind „Blüten“ weiß?).

Ob an Karl-Heinz Grasser (finanz-)strafrechtlich etwas hängen bleibt, lässt sich ob der affenartigen Geschwindigkeit der Ermittlungen noch nicht sagen.

Doch nach den jüngsten Meldungen, wonach Grasser drei Millionen in einem Liechtensteiner Firmen- und Stiftungsgeflecht veranlagt haben soll, stellt sich schon die Frage, was Grasser vorgehabt hat. Woher hat er drei Millionen Euro? Dem Vernehmen nach aus seiner Tätigkeit für Meinl International Power (MIP). Diese Gesellschaft war dazu ausersehen, das Geld der Anleger zu verdoppeln, wie Grasser einst sagte. Dass die MIP ein unternehmerisches Waterloo wurde, traf Grasser mit seinem hochdotierten Managervertrag nicht wirklich. Das Geld floss schließlich schon, ehe die MIP wirklich eine nennenswerte Geschäftstätigkeit vorweisen konnte. Es floss an ihn.

Dass Grasser den größten Teil seines Vermögens in Liechtenstein veranlagte, obwohl das österreichische Stiftungsrecht so fein ist (schließlich war er davor dafür verantwortlich), hat zunächst nicht strafrechtliche Relevanz. Ein Firmenkonstrukt wie dieses und schon der geringste Verdacht, hier könnten Abgaben hinterzogen worden sein, ist für einen ehemaligen Finanzminister aber verheerend. Die Unschuld lässt sich vermuten, der Anstand ist zumutbar. Doch was Grasser hier moralisch abliefert, ist für jeden durchschnittlichen österreichischen Steuerzahler eine Zumutung.

P.S: Frage an die ÖVP: Kann sich bei Ihnen noch jemand scham- und schemenhaft an die Idee erinnern, diesen Mann zum Vizekanzler zu machen?

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Artikel Von Dietmar Mascher 13. Januar 2011 - 00:04 Uhr
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