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Verfassungsgericht wird neu besetzt: Die etwas andere Präsidentenwahl

23. Dezember 2016 00:04 Uhr
Verfassungsgericht wird neu besetzt: Die etwas andere Präsidentenwahl
Gerhart Holzinger geht Ende 2017. Gut möglich, dass er eine Nachfolgerin bekommt: Claudia Kahr (li.) und Maria Berger sind Favoritinnen Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

WIEN. Weil Gerhart Holzinger aus Gmunden im nächsten Jahr 70 wird, muss er den Vorsitz im Verfassungsgerichtshof abgeben. Zu den Favoriten für seine Nachfolge gehört eine Juristin aus Perg.

Sie sind keine Berufsrichter, haben aber deren Garantien, sind unversetzbar, unabsetzbar. Doch auch die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes (ein Präsident, ein Vizepräsident, zwölf Mitglieder, sechs Ersatzmitglieder) haben ein Ablaufdatum: Nach Erreichen des 70. Lebensjahres müssen sie gehen.