Letzte Chance
Sicherheitsstrategie als Neustart für Heeres-Debatte
Es könnte der Beginn einer ernsthaften und sachlichen Debatte sein: Mit der neuen Sicherheitsstrategie definiert die Regierung die Rahmenbedingungen der österreichischen Verteidigungspolitik und die damit verbundenen Aufgaben des Bundesheeres neu. Ausgehend von diesem Papier ließe sich ganz unvoreingenommen und mit Hilfe von Experten erarbeiten, wie ein Heer, das den gestellten Anforderungen entspricht, aussehen muss.
Die österreichische Realität ist bekanntlich eine andere: SPÖ und ÖVP haben sich längst in ihren Positionen eingegraben. Die Frage, ob das jeweilige Modell mit der neuen Sicherheitsstrategie vereinbar ist, wird schlicht nicht mehr gestellt. Es geht nur noch darum, wer am Ende – wohl bei einer Volksbefragung – gewinnt. Der Beschluss der Sicherheitsstrategie wäre eine letzte Chance, die Debatte zurück an den Start zu bringen und mit eingangs erwähnter Ernsthaftigkeit zu führen. Es ist leider eine Chance, die die Regierung ganz offensichtlich nicht nutzen will.