Nach der Wahl
Um den Sieg bei der Landtagswahl 2009 durch nichts zu gefährden, hat die oberösterreichische Volkspartei alles aus dem Weg geräumt, was sich als Wahlkampfthema für die politische Konkurrenz eignen hätte können: Die Zusage zusätzlicher Herzkatheter-Großgeräte für die ...
Um den Sieg bei der Landtagswahl 2009 durch nichts zu gefährden, hat die oberösterreichische Volkspartei alles aus dem Weg geräumt, was sich als Wahlkampfthema für die politische Konkurrenz eignen hätte können: Die Zusage zusätzlicher Herzkatheter-Großgeräte für die Spitäler in Steyr, Vöcklabruck und Ried war eines dieser Versprechen, das nicht aus inhaltlicher Überzeugung, sondern aus wahltaktischer Notwendigkeit gegeben wurde.
Der Ausweg, den man nun offenbar anpeilt, entspricht den ursprünglichen Forderungen vieler Experten: Diese hielten es für ratsam, keine zusätzlichen Geräte zu bewilligen, sondern die bestehenden, in Wels und Linz konzentrierten Herzkatheter regional anders zu verteilen. Aber dass nun jeder kleine Schritt weg von der ursprünglichen Zusage als Bruch eines Wahlversprechens bewertet wird, ist der Preis, den die ÖVP für ihren elastischen Umgang mit den eigenen Positionen bezahlen muss.
