Der Spielraum
Ist einer Stadt unzumutbar, was Betriebe machten?
Die Gemeinden wollen mehr Spielraum. Das heißt: Sie wollen den Gemeindebürgern leichter mehr Geld abknöpfen. Zwar sind die Gemeindesteuereinnahmen in den vergangenen vier Jahren zum Teil über der Inflationsrate gewachsen, aber das Geld aus dem Finanzausgleich ist wegen der Wirtschaftskrise weniger geworden.
Ähnlich ging es vielen Unternehmen. Diese mussten Sparprogramme rasch umsetzen, um nicht pleite zu gehen. Manche strichen überflüssige Ausgaben.
Im Bereich der öffentlichen Hand sind Sparprogramme dagegen ein Ding der Unmöglichkeit. Wo kämen wir denn hin! Schließlich seien Kommunen ja keine Unternehmen. Und den halshoch gestiegenen Schulden stünden ja wahre Werte (Museen?) gegenüber, lautet die Argumentation jener Finanzpolitiker, die mit Anlauf ihren Spielraum verkleinert haben, indem sie sich bei Fremdwährungskrediten verspekulierten oder die Zinsbelastung unterschätzten. Einfache Rechnung: Wer bei den Ausgaben keinen Spielraum mehr hat, vergrößert ihn bei den Einnahmen.
Es ist bestimmt leichter eine neue Steuer zu erfinden als mal darüber nachzudenken wo man einsparen könnte. Jeder redet von Sparen aber keiner tut es. Besonders unsere Politiker sind hier Angesprochen, die ja im ausgeben von Steuergeldern sich oft besonders hervor tun. Sicher sind Öffentliche Ausgaben nötig, aber man sollte sich auch die Einnahmenseite einmal genau ansehen und nicht nur nach neuen Steuern rufen wenn auf der anderen Seite Millionen verschwendet werden. Siehe die Ausgaben bei den Krankenanstalten wo ihn einem Linzer Krankenhaus zwei gleiche Abteilungen nebeneinander laufen. Da ja scheinbar die Personalkosten dort keine Rolle spielen. Genauso ist es mit Einrichtungen in den Krankenhäusern, die zwar dieselbe Ausstattung haben, wo man aber meistens keinen Termin für eine Untersuchung bekommt und man für ein MR auf Linzer Privat-unternehmen verwiesen wird. Dort wird auch am spätnachmittag noch gearbeitet und die Geräte optimal genutzt!!!!!!!!!!!!!