Denkzettel für Obama
Die Abfuhr ist gewaltig: Die US-Bürger haben ihren Präsidenten abgestraft.
Die Niederlage der Demokratischen Partei bei den Kongresswahlen hat die schlimmsten Befürchtungen der Präsidentenpartei übertroffen.
Barack Obama ist damit in den letzten beiden Jahren seiner Amtszeit eine sehr „lahme Ente“. An sich ist dieser Zustand nichts Neues für einen US-Präsidenten – auch George W. Bush oder Bill Clinton mussten ohne Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat regieren.
Auffällig – und eigentlich paradox - ist dieses Mal jedoch zweierlei: Erstens haben die Amerikaner mit den Republikanern eine Partei massiv gestärkt, die laut allen Umfragen unbeliebter ist als Obama und seine Demokraten. Das heißt, viele Wähler votierten mit geballter Faust in der Hosentasche für die „Grand Old Party“ – einfach, weil die Abneigung gegen den Präsidenten und seine Politik schon so groß ist. Und zweitens wurde mit den Republikanern genau jene politische Kraft von den Wählern gestärkt, die verantwortlich ist für die Polarisierung in der US-Politik – und vor allem für den Stillstand. Denn vor allem die Republikaner sind die Partei der Verweigerung – und zwar in erster Linie nur deswegen, um Obama nur ja keinen (innenpolitischen) Erfolg zu ermöglichen.
So erfreulich dieses Wahlresultat für die Republikaner ist – es ist auch ein Auftrag. Sie müssen nun zeigen, dass sie nicht nur verhindern, sondern auch, dass sie gestalten und regieren können. Denn sonst setzt es bei den nächsten Wahlen in zwei Jahren ganz schnell wieder eine Niederlage – und zwar nicht nur im Kongress, sondern auch beim Kampf ums Weiße Haus.
Die amerikanischen Wähler hatten einmal mehr die Chance, der Welt zu beweisen, wie blöd sie sind. Und sie haben diese Chance mit beiden Händen ergriffen.
Jetzt hat die republikanische Verbrecherbande ihr Ziel erreicht. Was diese Wahnsinnigen in den letzten Jahren gemacht haben, das war keine Oppositonspolitik, das war pure Destruktion. Wenn Obama in irgendeinem Punkt alle ihre Forderungen erfüllt hätte, hätten sie immer noch gesagt "es reicht nicht" und hätten dagegen gestimmt.
Der größte Fehler Obamas war, dass er immer wieder versucht hat, mit diesen Idioten Kompromisse zu schließen.
Was politische Vernunft angeht, sind mir sogar die restlichen Nazis in der FPÖ lieber als die meisten Republikaner. Die sind wenigsten berechenbar und ab und zu vernünftigen Argumenten zugänglich.
Bleibt nur zu hoffen, dass Hillary Clinton die nächste Präsidentin wird und einige von Obamas Reformen weiterführt.
Die Republikaner sind nichts anderes als bei uns die Mitte bis ganz Rechts Parteien. Amerika hat genau die selben Probleme wie Europa. Es sollten vielleicht jetzt unsere Linksgutis zum Denken anfangen wo der Weg hinführt.
Erstens sollte man versuchen Parteien versch. Länder nicht versuchen in eine Schublade zu stecken.
Zweitens, wenn ma des scho machen dann richtig:
Für die Republikaner gibts keine vergleichbare Partei in .at und wenn dann evtl. den Stronach im Bezug auf deren soziale Politik.
Die Dems sind mit unseren Mitte/Rechts-Parteien zu vergleichen. Klar weichen sie von diesem Weg auch teilweise ab jedoch wenn jemand schon diese unsinnigen Vergleiche betreiben will muss man einfach sehen, dass die Dems mehr mit der ÖVP zu vergleichen sind.
Die Ideen der Sozialdemokratie sind in Amerika als Kommunismus abgestempelt und zum Großteil führen sie nach dem Anfassen zum politische Selbstmord.
Die Amis haben sicherlich nicht die gleichen Probleme wie wir, ausser sie meinen den Hang zum Populismus und der Angstmacherei. Der hat aber nichts mit dem politischem System sondern mit Menschen zu tun, die sich im Vergleich zu Masse als Verlierer sehen und es meist auch sind - siehe FPÖ-Stammwählerklientel