Von Ameisen und Elefanten

Von Barbara Eidenberger   18.September 2017

Die Diskussionsrunde der kleinen Parteien wird gemeinhin "Ameisenrunde" genannt. Im Gegensatz zur Elefantenrunde, die aus den Kandidaten der im Nationalrat vertretenen Parteien besteht. Und man mag zu diesen Tieren stehen, wie man will, aber den Ameisen wurde dieses Mal mit dieser Bezeichnung ziemlich unrecht getan. 

Drei Diskutanten (Peter Pilz, Mirko Messner und Barbara Rosenkranz) präsentierten sich, ihre Parteien und ihre Programme. Zwei nützen die Bühne vor allem für ihre teils absurden, teils peinlichen Vorstellungen von Demokratie. 

Kein Wunder, denn ein Programm konnte weder Roland Düringer (Gilt) und Isabella Heydarfadai (Die Weißen) vorlegen. Wollten sie auch nicht. Und erklärten wortreich, warum ein Programm eine "Bevormundung", ja geradezu ein "Skandal" sei. 

Was Düringer und Heydarfadai offenbarten war aber nicht die Neuerfindung der Demokratie, sondern ein grobes Missverständnis derselben. 

Die Politiker sollten keine Vorgaben machen, sondern alles aus dem Volk selbst kommen, eine offene Demokratie brauche es, so Düringer. Doch worüber debattieren, wenn niemand ein Programm zur Diskussion stellt? Worüber verhandeln, wenn niemand eine Position einnimmt? Beliebigkeit ist nicht das gleiche wie Offenheit. 

Noch viel realitätsfremder der Zugang von Heydarfadai: Es gehe darum miteinander die Probleme zu lösen und die Bevölkerung sei intelligent genug, das zu tun. Klingt gut. Wenn man der völlig absurden Meinung aufsitzt, "das Volk" sei eine homogene Masse, die ein- und dieselbe Lösung will. 

Im Gegensatz zu Düringer, der alles in Bürgerparlamenten ausdiskutieren will, wünscht sich Heydarfadai sehr wohl Abstimmungen. Wer soll aber festlegen, worüber abgestimmt wird?  

Die Blicke der erfahrenen Politiker Pilz, Messner und Rosenkranz sprachen für sich, sie schwankten zwischen Fassungslosigkeit und Amüsement. Pilz war es schließlich auch, der den beiden Neulingen das österreichische politische System, die Verfassung und die Aufgaben des Parlaments erklärte. Und dabei zeigte, dass es manchmal schon sinnvoll ist, ein Elefant zu sein. 

Denn Grundvoraussetzung dafür, ein System reformieren oder verbessern zu wollen, sollte zumindest die Kenntnis desselben sein.