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Alles ist verhandelbar

Bei einer Koalition zählt nicht nur inhaltliche Nähe

Lagerwahlkämpfe, in denen Wunschpartner festgelegt werden, gelten in Österreich als taktisches Tabu. Deshalb bleibt oft nur der Vergleich der Wahlprogramme, um anhand der Überschneidungen oder auch krasser Gegensätze Hinweise für die nächste Regierungskonstellation zu sammeln. Ganz aktuell lassen sich in den Wahlkatalogen von ÖVP und FPÖ bei den Themen Bildung, Wirtschaft und Integration Schnittflächen erkennen, die insgesamt größer erscheinen als jene im Sozialbereich zwischen Rot und Blau.


Daraus abzuleiten, dass die Weichen auf Schwarz-Blau stehen, wäre dennoch falsch. Alleine die vielen Großen Koalitionen der Vergangenheit lehren uns, dass ideologische Distanz kein Hinderungsgrund für ein Bündnis ist. Ungezählt sind gleichzeitig die Beispiele, in denen der Wille zur Machtbeteiligung „Koalitionsbedingungen“ aus dem Wahlkampfprogramm zu Miniaturen schrumpfen ließ. Auch nach dem 15. Oktober sollte es deshalb heißen: Alles ist verhandelbar.

 

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Artikel Lucian Mayringer 14. September 2017 - 10:18 Uhr
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