Alles ist verhandelbar
Bei einer Koalition zählt nicht nur inhaltliche Nähe
Lagerwahlkämpfe, in denen Wunschpartner festgelegt werden, gelten in Österreich als taktisches Tabu. Deshalb bleibt oft nur der Vergleich der Wahlprogramme, um anhand der Überschneidungen oder auch krasser Gegensätze Hinweise für die nächste Regierungskonstellation zu sammeln. Ganz aktuell lassen sich in den Wahlkatalogen von ÖVP und FPÖ bei den Themen Bildung, Wirtschaft und Integration Schnittflächen erkennen, die insgesamt größer erscheinen als jene im Sozialbereich zwischen Rot und Blau.
Daraus abzuleiten, dass die Weichen auf Schwarz-Blau stehen, wäre dennoch falsch. Alleine die vielen Großen Koalitionen der Vergangenheit lehren uns, dass ideologische Distanz kein Hinderungsgrund für ein Bündnis ist. Ungezählt sind gleichzeitig die Beispiele, in denen der Wille zur Machtbeteiligung „Koalitionsbedingungen“ aus dem Wahlkampfprogramm zu Miniaturen schrumpfen ließ. Auch nach dem 15. Oktober sollte es deshalb heißen: Alles ist verhandelbar.
was soll da Verhandelbar sein?
regiert werden wir von globalen Finanz und Wirtschaft Lobbyisten
unsere Politiker können nur noch wählen wie sie ihre Eier färben rot grün schwarz blau türkis lila rosa ....
wirklich wichtig ist eigentlich, dass keine 2er-Regierung eine 2/3 Mehrheit hat und alleine leichtfertig Wahlrecht etc ändern kann. Zustände wie bei Orban - NEIN DANKE !