Digitale Bücher ab Sommer billiger?

Nutzer von E-Reader, Kindle & Co. bekommen in Zukunft ihre Bücher möglicherweise billiger. Die 28 EU-Finanzminister haben sich am Dienstag geeinigt, dass bei elektronischen Büchern die gleichen ermäßigten Mehrwertsteuersätze angewendet werden dürfen wie bei gedruckten Publikationen. Für E-Bücher und digitale Zeitungen galt in der EU bisher der normale Mehrwertsteuersatz von mindestens 15 Prozent.

Mit der Änderung der EU-Mehrwertsteuerrichtlinie werde "Fairness für traditionelle und digitale Produkte geschaffen", sagte Finanzminister Hartwig Löger nach der Sitzung in Luxemburg. Damit werde eine langjährige Forderung der Verlage und Buchhändler erfüllt, sagte Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbands des Österreichischen Buchhandels. Der Marktanteil der E-Bücher sei mit rund fünf Prozent zwar nicht groß, doch brauche dieses Segment "einen dringenden Impuls".

Über die steuerliche Gleichbehandlung von E-Büchern und Hörbüchern wird schon fast so lange diskutiert, wie es sie zum Download gibt. Die EU-Kommission hatte die steuerliche Gleichstellung von gedruckten und digitalen Büchern im Dezember 2016 vorgeschlagen. Die Verhandlungen der Finanzminister haben sich zwei Jahre hingezogen. Der Grund: Für Steuerangelegenheiten ist in der EU Einstimmigkeit notwendig. Tschechien hat allerdings seine Zustimmung an eine andere Änderung in der Mehrwertsteuerrichtlinie geknüpft, die andere Mitgliedsstaaten ablehnten. Nun gibt es bei beiden Themen eine Einigung. Wirtschafts- und Steuerkommissar Pierre Moscovici sprach von einem "echten Fortschritt".

Mit dem Beschluss vom Dienstag steht es jedem Mitgliedsstaat frei, die Mehrwertsteuer auf E-Bücher oder digitale Zeitungen und Zeitschriften auf bis zu fünf Prozent zu senken. Löger kündigte an, sehr bald mit einem Vorschlag zu kommen, "um diesen Vorteil für die österreichischen Konsumenten und Anwender nutzbar zu machen". Bis E-Bücher tatsächlich billiger werden, wird es aber noch einige Monate dauern. Denn die Steuergesetze werden in Österreich nur einmal im Jahr, im Juni, angetastet.

Netflix: Mehr europäische Filme

Das EU-Parlament hat gestern in Straßburg eine Richtlinie verabschiedet, die auf mehr europäische Filme in Videoabrufdiensten wie Netflix und mehr Jugendschutz auf Plattformen wie Youtube und Facebook abzielt. Zur Förderung der kulturellen Vielfalt müssen die Kataloge von Video-on-demand-Anbietern künftig mindestens 30 Prozent europäische Filmproduktionen enthalten. Der EU-Rat dürfte dem in Kürze zustimmen.

Die Mitgliedsstaaten haben dann 21 Monate Zeit, um die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.