Darf’s ein bisserl Sabotage sein?

Er ortet mit der Finanzkrise den moralischen Meltdown des Systems und fordert auf zum erneuten Kampf für Gerechtigkeit, Gesetz, Gleichheit, Demokratie, Freiheit: Der deutsche Verleger Jakob Augstein schreckt auch nicht vor dem Begriff „Sabotage“ zurück.

 

OÖNachrichten: Die Krise geht ins sechste Jahr. Im wirtschaftspolitischen Gefüge hat sich kaum etwas verändert. Ist der Kapitalismus unreformierbar?

Augstein: Nein. Der Kapitalismus ist veränderbar, das hat er auch in den vergangenen Jahren gezeigt. Ich finde nur, er hat sich in die falsche Richtung verändert. Auf jeden Fall ist er einhegbar. Die soziale Marktwirtschaft, wie sie früher bestand, hatte den Kapitalismus einigermaßen erfolgreich eingehegt. Ein bürgerlicher Liberaler konnte mit diesem System gut zurecht kommen – und sollte die Entwicklung der vergangenen fünf Jahre mit Besorgnis betrachten.

Die Politik schaffte es, innerhalb weniger Tage aberwitzig hohe Summen für die Rettung von Banken zur Verfügung zustellen, sie schafft es aber in Jahrzehnten nicht, z. B. eine Finanztransaktionssteuer auf den Weg zu bringen. Das zeigt die Machtverhältnisse, oder?

Es zeigt die Verschiebung der Machtverhältnisse. Wir beobachten während der vergangenen zwanzig Jahre eine Selbstentmachtung der Politik gegenüber dem sonderbaren Konstrukt, das wir als „die Märkte“ kennen. Das klingt unpersönlich, dahinter verbergen sich aber Leute, die Interessen haben, die Geld verdienen und die über großen politischen Einfluss verfügen. Wenn Sie sich einmal ansehen, wie groß die personellen Verflechtungen sind zwischen Politik und Banken – übrigens auch in Brüssel – dann sieht man: Da ist eine finanzpolitische Elite am Wirken, die schon darauf achtet, sich und Ihresgleichen gut wegkommen zu lassen.

Das klingt, als hätte die Demokratie abgedankt …

Es gibt sie schon noch. Die Verfahren funktionieren an der Oberfläche gut, wir haben freie Wahlen. Doch hinter dieser scheinbar funktionierenden Oberfläche gibt es Strukturen, die kaum mehr zugänglich sind – auch nicht mehr für die Politik. Das zeigt sich, wenn die deutsche Bundeskanzlerin in der Eurokrise dem Parlament ein ums andere Mal seine Rechte beschneidet, und dann vom Verfassungsgericht daran erinnert werden muss, wie eine parlamentarische Demokratie zu funktionieren hat.

Es gebe dazu keine Alternative, hieß und heißt es dann immer - von Thatcher bis Merkel …

Genau. Es heißt, wir hätten keine Zeit, Demokratie dauere zu lange, die Abstimmungsverfahren seien zu kompliziert. Aber das Bundesverfassungsgericht sagt: Die Zeit müsst ihr euch nehmen. Will heißen: Die Märkte führen uns nicht am Gängelband durch die Weltgeschichte, sondern es ist schon noch der Volkssouverän, der entscheidet. Dennoch haben viele Politiker kapituliert.

Eine ungerechtere, unsolidarischere Gesellschaft, in der die Verteilungsgerechtigkeit schief liegt und der Mittelstand schwindet, wohin führt die?

Die führt zu einer Gesellschaft, die sich von ihren Wurzeln entfernt, die gnadenloser wird, in der die Leute weniger Empathie haben für die Schwachen und in der das einzige Ziel gilt, sich selbst irgendwie durchzubringen. Am Ende kann das dann zu einer völligen Entkernung der Demokratie führen. Die sinkende Wahlbeteiligung ist ein Alarmsignal. Ich schätze, dass ein Fünftel der Bevölkerung das Gefühl hat, längst abgehängt und ausgeschlossen zu sein vom politischen Prozess.

Die Bürger wenden sich von der Politik ab …

…ich würde eher sagen, die Politik hat sich von den Bürgern abgewendet. Es ist eine Nebenwirkung der Globalisierung, dass sich die Leute, die das Sagen haben, nicht mehr an ihren Landsleuten orientieren, sondern an internationalen politischen und wirtschaftlichen Eliten.

Haben die Medien in ihrer Kontrollfunktion versagt?

Wir – als Medien – haben lange Zeit diesen Prozess gar nicht verstanden und ihn dann für gut geheißen. Wir dachten, das sei Modernisierung. In Wahrheit hat es sich aber um eine Spaltung der Gesellschaft gehandelt.

Sind die Medien der Macht zu nahe gekommen sind?

Viele Medien – noch nicht alle – verstehen ihren Job nicht mehr als Kritik und Kontrolle von Herrschaft, sondern als deren Vermittlung und Erklärung, gar Rechtfertigung. In der NSA- und der Wikileaks-Affäre haben uns Journalisten erklärt, warum es gut ist, dass wir überwacht werden und warum Whistleblower als Verräter zu verurteilen sind. Wir haben eine merkwürdige Parteinahme vieler Journalisten für die Herrschaft. Ich dachte immer, dass der Sinn von Journalismus darin besteht, die vierte Gewalt im Staat zu sein, also Herrschaftskontrolle auszuüben.

Wie ist Ihr Verhältnis zum Rechtsstaat? Misstrauen Sie ihm?

Im Gegenteil. Ich glaube, der Rechtsstaat ist das Beste, was wir haben. Deshalb dürfen wir aber nicht denken, wir lebten in der besten aller Welten; der Rechtsstaat, die Parteien und Institutionen werden schon für uns sorgen. Das tun sie nicht. Die sorgen vor allem für sich selbst.

Und doch können wir zwischen ihnen wählen …

Es reicht nicht, alle vier Jahre seine Stimme abzugeben und den Rest der Zeit zu schweigen. Man muss tatsächlich – und manchmal unter dem Einsatz seines Körpers, wenn man zu einer Demonstration geht – zeigen, was einem in der Gesellschaft wichtig ist. Die reine Repräsentation funktioniert nicht mehr.

Revolution wollen Sie aber keine anzetteln, oder?

Ich denke an eine Revolution des unabhängigen Souveräns. Ich finde, das Volk muss sich wieder klar machen, dass es tatsächlich die Macht hat, Gesetze zu machen und abzuschaffen. Diese Macht gehört nicht den Märkten.

Wie lassen sich notwendige politische Veränderungen in der Praxis voranbringen?

Im Grunde brauchen wir eine außerparlamentarische Opposition – das altmodische Instrument der Alt-68er. Wir brauchen aktive, politisch interessierte Leute, die auf die Straße gehen und manifestieren, dass sie sich mit der Postdemokratie nicht zufrieden geben. Wir brauchen keine Revolution, keine Straßenkämpfe, sondern Leute, die bereit sind zu demonstrieren, wie wir das in Stuttgart gesehen haben. Aber das sind so kurze Aufwallungen. Wir brauchen eine lebendigere Protestkultur.

Was wurde eigentlich aus der Occupy-Bewegung?

Occupy hat in der entscheidenden Phase, als der Unmut über diese Finanzkatastrophen am größten war, versagt. Das ist für mich ein Warnsignal. Der Unmut war groß, es gab eine große Unterstützung für die Ziele von Occupy, aber offenbar fehlten die Personen und vielleicht auch die Institutionen und die Protestkultur, um das zu einer richtigen gesellschaftlichen Bewegung werden zu lassen. Und wenn das in dem Fall nicht gelang, dann frage ich mich, wann das überhaupt noch gelingen soll.

Die Herrschenden tun sich leicht mit Protesten. Sie werden kommentiert, und das war’s dann auch. Deshalb fordern Sie in Ihrem Buch mehr Mut zur Radikalität. Wie halten Sie es mit der Gewaltfrage?

Wir sind eine durch und durch friedfertige Gesellschaft. Das ist auch richtig und notwendig für eine zivilisierte Gesellschaft. Ich finde nur, dass man sich klar werden muss, dass man damit nicht nur gewinnt, sondern auch etwas verliert. Die Gesellschaft büßt damit auch Möglichkeiten ein sich zu wehren. Da können wir lernen von anderen politischen Kulturen, zum Beispiel der aus Frankreich, wo man eine lebhaftere Protestkultur hat und den Mut zur Radikalität aufbringt. Trotzdem kommen dort auch der Staatsanwalt und die Polizei. Aber es ist Teil der politischen Kultur.

Haben Sie deshalb Ihr Buch mit dem französischen Ausdruck „Sabotage“ betitelt?

Ja, mit Bedacht. Auf Deutsch würde man ja immer gleich „Anschlag“ sagen, und dann denken die Leute an Terrorismus. Während man bei „Sabotage“ die Revolutionskultur drinnen hat und die Tradition von Arbeitern, die sich durch Sabotage von Maschinen gegen die Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen wehren.

Haben Sie dabei das Bild von Charly Chaplin in „Modern Times“ im Kopf, wo er das Fließband sabotiert?

Das ist Sozialistenromantik. Die Zeiten von „Wenn mein starker Arm es will, stehen alle Räder still“ sind unwiederholbar vorbei. Wir haben heute eine andere Gesellschaftsstruktur als zur Zeit der Arbeiterbewegung. Heute müsste man nicht mehr für menschenwürdige Arbeitsbedingungen demonstrieren, sondern gegen die Untergrabung unserer Demokratie. Leider ist das abstrakt. Ich wünsche mir, wir hätten den Mut zu radikalerem Denken und würden dabei das besonnene Handeln nicht aus den Augen verlieren.

 

Der Kapitalismuskritiker aus Berlin

Jakob Augstein (46) ist der Ziehsohn des Spiegel-Begründers Rudolf Augstein. Er studierte Politikwissenschaft, Germanistik und Theaterwissenschaft. Als Journalist arbeitete er für die Berliner und die Süddeutsche Zeitung sowie für „Die Zeit“. Seit 2008 verlegt er die Wochenzeitung „der Freitag“. Für Spiegel Online schreibt er die Kolumne „S.P.O.N. – Im Zweifel links“. Augstein ist verheiratet und hat drei Kinder.

Kürzlich erschien Augsteins Buch „Sabotage – Warum wir uns zwischen Demokratie und Kapitalismus entscheiden müssen“, Hanser Verlag, 304 S., 19,50 Euro.