Sollten mehr Gemeinden fusionieren?
Die zwei Gemeinden Engerwitzdorf und Gallneukirchen haben zuletzt auf politischer Ebene lange über eine Fusion nachgedacht – doch nun wurde dem Vorhaben ein Ende gesetzt, obwohl beide Bürgermeister dafür gewesen wären.
Der ehemalige steirische Landeshauptmann Franz Voves hat mit der Gemeindestrukturreform 2015 einen mutigen Schritt gesetzt – aus 542 wurden 287 Gemeinden. Ihm hat es bei der folgenden Wahl die nötigen Stimmen gekostet, er trat gemäß seines Wahlversprechens („wenn weniger als 30 Prozent …“) zurück.
Oberösterreich hat 438 Gemeinden, vor wenigen Jahren waren es 444. Nicht alles verlief bei den Fusionen reibungslos, doch tiefere Einschnitte in das eigene Leben und die Identität gab es nicht. Kaum einer redet noch davon. Manche Gemeinden sind ohnehin seit jeher eine Einheit mit anderen Kommunen und nutzen die Infrastruktur.
Es braucht ein Mehr an Mut à la Voves. Vor allem in Zeiten, wo es überall finanziell zwickt.
Seit Jahrzehnten bewegen sich Verwaltung, Politik und Justiz vom Bürger weg. Statt lokale Ansprechpositionen zu stärken, wird zentralisiert. Das mag auf den ersten Blick billiger kommen. Doch wie sieht die andere Seite des Deals aus? Weniger Bürgernähe, weniger Identifikation mit der Gemeinde, weniger Solidarität in der Gemeinde.
Große Strukturen neigen zu Anonymität und
Verantwortungsverschleierung. Wenn man sich schon Steuergeld sparen will, dann sollte man überlegen, ob nicht eine mittlere Verwaltungseinheit (eine Bezirkshauptmannschaft) dazu besser taugt als gewachsene Gemeinden.
Ja, und neun Landesregierungen braucht das kleine Österreich natürlich auch, oder?
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