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Kleinparteien: Sind die Hürden gerechtfertigt?

03. August 2019, 00:04 Uhr

2600 Unterschriften sind notwendig, um bundesweit auf den Wahlzettel zu kommen. Vier Prozent der Stimmen oder ein Grundmandat braucht es für den Einzug in den Nationalrat.

 

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4  Kommentare
4  Kommentare
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123_einmal_eins (400 Kommentare)
am 14.09.2019 18:45

Wozu braucht man denn Überhaupt Politiker und Parteien? Die gängigen Rechtsfragen könnten jedenfalls auch Universitäre Anerkannte Wissenschaftler Lösen!

Ich verstehe schon, Politiker und Parteien sind dazu da um jene Leute und Organisationen mit Geld und Macht zu Versorgen die nichts dergleichen Selbst Erwirtschaften können.

Wir sehen ja was all die Politiker Generation mit Uns und unserer Welt angestellt haben. Sie brauchen nur Täglich kurz Nachrichten sehen um das Ausmaß an Dummheit zu Begreifen.

Die Menschen werden alle Zwangsbeglückt. Das Selbe gilt für die Religionen die allesamt in die Mottenkiste gehören.

Was hat uns denn nun den Wohlstand der letzten 70 Jahre gebracht? Sicher nicht unsere Politiker sondern eher der Amerikanische Kapitalismus! Geld regiert nicht umsonst die Welt. Die Politiker und deren Parteien sind einzig dazu da um aus dem Amerikanischen Kapital System unser hart erarbeitetes Geld umzulenken und uns ihre Vorstellungen aufzuzwingen!

Von Kindesalter An

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( Kommentare)
am 03.08.2019 18:11

Wer braucht schon die klein-Parteien. Ich nicht. Fuer was sind die überhaupt gut.

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Orlando2312 (22.320 Kommentare)
am 11.08.2019 20:05

nala, warum wundert mich so eine Äusserung von Ihnen nicht?

Bitte benutzen Sie NIE WIEDER das Wort Demokratie. Bei Ihnen das der Missbrauch des Wortes.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.331 Kommentare)
am 03.08.2019 07:47

Der Anachronismus, dass im digitalen Zeitalter lediglich papierene Unterstützungserklärungen möglich sind, die man selbst ausdrucken, am Gemeindeamt unterschreiben und an die wahlwerbende Partei übermitteln muss, gehört weg - das darf man getrost als "Konkurrenzverhinderungshürde" bezeichnen.

Ich würde auch die 4%-Hürde abschaffen. Wer die nötigen Stimmen für ein Mandat erhalten hat, soll ins Parlament einziehen. Überlegenswert wäre auch, Plätze im Parlament aliquot zu den Stimmen der Nicht-&Ungültigwähler frei zu lassen, anstatt beides den stimmstärktsten Parteien überproportional zuzuschanzen.

Damit würde dann exakter dem Wählerwillen entsprochen, es gäbe mehr Vielfalt bei den Entscheidungen - auch wenn man zB. ausschließlich anonym abstimmen lassen würde (Gewissensentscheidung vs. Klubzwang).

Charmant wären auch separate "Kanzlerwahlen". Derzeit unterliegen viele Wähler der irrigen Meinung, sie hätten Kanzler oder Minister gewählt - nur weil sie einem Abgeordnetennamen schrieben.

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