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Andrzej Duda: Polens Eisbrecher in Richtung EU

Von Eike-Clemens Kullmann,  03. Juni 2022 00:04 Uhr
Polens Eisbrecher in Richtung EU von Eiike-Clemens Kullmann
Polens Präsident Andrzej Duda Bild: APA/AFP/PETRAS MALUKAS

In Polens Staatswesen kommt dem Staatspräsidenten eine bedeutende Rolle zu: Er steht an der Spitze der Exekutive und kann somit bestimmte Maßnahmen der Regierung zum Beispiel durch sein präsidiales Vetorecht blockieren.

Von diesem Recht hat Andrzej Duda bereits mehrfach Gebrauch gemacht. Der aufsehenerregendste Einspruch war jener Ende 2021 gegen ein neues Mediengesetz, das aus Sicht von Kritikern die Pressefreiheit in Polen massiv beschnitten hätte. Das Gesetz sollte es außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums angesiedelten Unternehmen verbieten, mehr als 49 Prozent an polnischen Medienunternehmen zu besitzen.