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Uferlos

Von Johannes Hödlmoser, St. Wolfgang, 14. Mai 2021, 18:01 Uhr

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wird gegenwärtig von der „vereinigten Opposition SPÖ, FPÖ, Neos und unzufriedenen Grünen“ zu einem einzigen Zweck missbraucht,...

...den Bundeskanzler und mit ihm gleich die ganze ÖVP in die Wüste zu schicken. Dieser sogenannte „Ibiza-U-Ausschuss“ leidet von Geburt an unter dem Fehler, dass damals mit Hilfe des VfGH der Untersuchungsgegenstand ins Uferlose ausgedehnt wurde; aber gleichermaßen daran, dass von der „vereinigten Opposition“, mangels eigener Themen, ausnahmslos die ÖVP und ihre Führung in die Mangel genommen wird und Ibiza völlig aus dem Fokus gerät.

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