merken
Missachtung des Wählerwillens
Der Ausdruck des Wählerwillens bei Nationalratswahlen ist die Zusammensetzung des Parlaments, und erst bei den sich daraus ergebenden Verhandlungsmöglichkeiten und -ergebnissen wird die Regierung gebildet.
Es ist zwar nichts Neues, dass Regierungen und Regierende am Souverän des Volkes, dem Parlament, vorbeiregieren und somit das Parlament und damit auch das Volk, von dem sie indirekt gewählt wurden, missachten. Derzeit bringt es aber bei diesem Vorgehen die Regierung unter Herrn BK Sebastian Kurz schon zu Spitzenleistungen.
Norbert Rapp, Linz
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
