Löwingerbühne
Frau Minister Köstinger sagte in der ORF-Pressestunde vom 9. 5., dass der Ibiza-Untersuchungsausschuss zu einer „Löwingerbühne“ verkommen sei.
Ich kann ihr dabei nur recht geben. Im Ausschuss ist es ursprünglich darum gegangen, das dubiose Gerede der Herren Strache und Gudenus (FPÖ) mit ihren weiblichen Bekanntschaften auf Ibiza zu untersuchen.
Mit der Zeit verkam dieser U-Ausschuss zu einem nicht mehr durchblickbaren Ausschuss, auf dem von Oppositionsseite auf alles geschossen wurde, was von dieser Regierung und vor allem von der ÖVP auch nur ansatzweise angedacht bzw. beschlossen wurde. Wenn nun der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Herr Deutsch, der Frau Minister Köstinger vorwirft, dass sie durch ihren Vergleich mit der „Löwingerbühne“ das Parlament verhöhne, so muss hier schon gesagt werden, dass durch das Abdriften des U-Ausschusses von der Untersuchung der Ibiza-Sache hin zu einem Regierungskritikausschuss das Ganze wirklich eine Löwingerbühne geworden ist.
Hier gilt nur mehr das Motto „irgendwas wird schon hängen bleiben“ und „die Regierung“ oder besser gesagt „Kurz muss weg“. Der ganze Ausschuss ist ein lächerliches Lustspiel der Oppositionsparteien. Konstruktive Kritik wäre wichtig, ist aber bei den Oppositionsparteien nicht zu hören.
Manfred Grausgruber, Gaspoltshofen