Konstruktiv arbeiten
Als die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union Ende Mai wählten, taten sie das im Vertrauen auf die bisher gelebte Praxis und die getroffenen und kommunizierten Abmachungen der Politik.
Die besagten, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion Kommissionspräsident wird. Da die Europäische Volkspartei die Wahl mit klarem Vorsprung gewonnen hat, war für uns klar, dass Manfred Weber zum Kommissionspräsidenten gewählt werden sollte. Die persönlichen Befindlichkeiten von Macron, Sanchez und Co. brachten das Spitzenkandidatensystem aber zu Fall.
Leider konnte unser Parteiobmann, Sebastian Kurz, Österreich auf Grund der aktuellen politischen Situation nicht im Europäischen Rat vertreten. Der am Ende getroffene Kompromiss der Staats- und Regierungschefs war die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kandidatin zur Kommissionspräsidentin. Mit ihr arbeitet eine kompetente und politisch erfahrene Frau an der Spitze der Kommission. Als Abgeordnete der ÖVP zum Europäischen Parlament fühlten wir uns übergangen. Wir wollten uns aber nicht länger mit den Machtspielen der Staats- und Regierungschefs beschäftigen, sondern so schnell wie möglich die Arbeit für unsere Bürgerinnen und Bürger aufnehmen. Deshalb haben wir uns für diese Lösung und für die Handlungsfähigkeit Europas entschieden.
Da die Handschlagqualität auf europäischer Ebene noch ausbaufähig ist, bedarf es einer besseren rechtlichen Absicherung des Spitzenkandidatensystems, und ich bin froh, dass Ursula von der Leyen in ihrer Antrittsrede vor dem Europäischen Parlament genau das versprochen hat.
MEP Dr. Angelika Winzig, Europäisches Parlament
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