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Leserbriefe

Entschuldigung

Von Günther Grassner   08. Juni 2021 19:10 Uhr

Die Justizministerin entschuldigt sich dafür, dass die Richterschaft unserer Zweiten Republik auf demokratischem Wege entstandene Gesetze betreffend bestimmtes homosexuelles Verhalten bei Ausübung der Rechtsprechung angewandt hat.

Mit anderen Worten: Sie entschuldigt sich, weil sich die Richterschaft nicht über die damals demokratisch zustande gekommenen legislativen Vorgaben hinweggesetzt hat (was im übrigen Anarchie gewesen wäre).

Auch wenn die damalige Gesetzeslage heute auf Unverständnis stößt, dass sich ein(e) Justizminister(in) für das gesetzestreue Verhalten von Richtern entschuldigt, ist doch eine hinterfragenswürdige neue Dimension.

Dr. Günther Grassner, per E-Mail

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