Ende des Ibiza-U-Ausschusses

Eigentlich eingesetzt, um die Ibiza-Sache von HC Strache und seinen FPÖ-Kumpanen aufzuarbeiten, wurde aus dieser Aufarbeitung gar nichts. Ich unterstelle der FPÖ, dass sie die anderen Oppositionsparteien dazu überreden konnte, daraus einen ÖVP-Verfolgungsausschuss zu machen.

Die SPÖ mit Kai Jan Krainer, die Neos mit Frau Krisper gingen den Freiheitlichen dabei auf den Leim. Kickl lachte sich ins Fäustchen, konnte er seinen Hass auf Kurz und Blümel nun so richtig auskosten. Krainer und Krisper spielten mit, und so war nicht mehr Ibiza, sondern die ÖVP im Fokus. Anzeigen gegen Kurz, Blümel und Sobotka, eine Wortwahl unter jeder Kritik, Verleumdungen gegen andere Regierungmitglieder waren an der Tagesordnung.

Herausgekommen ist bei den Anzeigen nichts. Das Verfahren gegen Sobotka wurde eingestellt, und auch die anderen werden wohl so enden. Kickl ist offenbar der Drahtzieher in diesem Untersuchungsausschuss. Dass aber Herr Krainer und Frau Krisper dieses durchschaubare Spiel von Kickl und seinem Statthalter im Ausschuss, Hafenecker, mitgespielt haben, zeugt von null Verständnis für sachliche Politik.

Politik für das Volk zu machen ist diesen Herren völlig egal. Von Zusammenarbeit in einer nicht leichten Zeit ist nichts zu sehen. Hauptsache, wir liegen dem Steuerzahler mit nicht wenig Geld für Sitzungen im U-Ausschuss auf dem Geldbörsel.

Manfred Grausgruber, Gaspoltshofen