Der EU-Gipfel und das Hinterzimmer
Das Bild, das der letzte EU-Gipfel, bei dem die Weichenstellung...
... für die wichtigsten Personalentscheidungen getroffen werden sollten, geliefert hat, lässt wenig Zuversicht und Vertrauen aufkommen. Die Haltung der Regierungschefs – allen voran des französischen Präsidenten Macron – steht im Widerspruch zu den Aussagen und Ankündigungen, die vor der EU-Wahl getätigt worden waren. Einmal mehr scheinen die Regierungschefs im Hinterzimmer festlegen zu wollen, wer künftig als Kommissionspräsident und Ratspräsident fungieren soll.
Persönlichkeit, Charisma, Qualifikation stehen offensichtlich nicht im Vordergrund, nach einem Abtausch der Interessen (Nord – Süd, Ost – West, Quote, Großstaaten – Kleinstaaten) möchte man wohl Kompromisskandidaten aus dem Hut zaubern, mit denen die Staats- und Regierungschefs gut leben können.
Das EU-Parlament wird bei diesem „Findungsprozess“ einmal mehr als demokratisches Feigenblatt herhalten müssen. Der Klimawandel wird von manchen EU-Staaten nicht einmal zur Kenntnis genommen, daher fehlt jeder kraftvolle Impuls, dieses Thema mit Entschlossenheit anzugehen. Dieses Schauspiel ist entwürdigend und nicht geeignet, großes Vertrauen in die Lösungskompetenz der Führungselite zu setzen.
Mag. Gerald Gruber, Seitenstetten
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