Schuss ins Knie
Der Vorschlag der Liste Pilz ist nicht demokratisch.
Die Verzweiflung muss groß sein, wenn die politischen Vorschläge immer abstruser werden.
Abgeordneter Alfred Noll von der Liste Jetzt kündigt einen Antrag im Parlament an. Inhalt: Politiker, die durch ein Misstrauensvotum abgewählt wurden, sollen nicht mehr in ihre Regierungsfunktion zurückkehren dürfen. Eine Art Lex Kurz, um ihn als Kanzler zu verhindern.
Eine solche Änderung wäre ein Eingriff in die Verfassung. Namhafte Experten gehen davon aus, dass es dafür einer Volksabstimmung bedarf und
