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Mangel an Respekt

Von Annette Gantner,  10. Mai 2021 00:04 Uhr

Das Parlament wird als untergeordnet betrachtet.

In seiner Analyse trifft Vizekanzler Werner Kogler den Kern: Das Verhalten von Finanzminister Blümel, trotz Aufforderung des Verfassungsgerichts die Herausgabe von Akten bis zur Exekutionsdrohung hinauszuzögern, zeugt von einem Mangel an Respekt – vor den Institutionen, vor allem aber vor dem Parlament.