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Villa Kunterbunt

Von Gerald Mandlbauer,  13. Februar 2021 00:05 Uhr
Tirol (im Bild Innsbruck) wegen festgestellter Corona-Mutationen abschotten? Landeshauptmann Günther Platter (VP) weist solche Pläne strikt zurück. Bild: APA

Verheerende Tage für den Föderalismus. So rasseln wir in den nächsten Lockdown.

Zwischen Wien und Innsbruck ist diese Woche exekutive Autorität in großem Ausmaß vernichtet worden. Es gab die zurückliegenden Tage auch reichlich Anschauungsunterricht für die Behauptung, dass die liberalen Demokratien die entwickeltste und zugleich komplexeste Staatsform seien, weil sie auf Kompromisse, Zustimmung, Erklärung und Rechtfertigung angewiesen seien. Das allein ist schon schwierig genug – doch mit der föderal aufgebauten Demokratie existiert noch eine Steigerungsform davon.