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Leitartikel

Das kostbarste Gut, das wir haben: Wasser

Von Robert Stammler   18. April 2019

Warum die Begründung für eine „Pool-Steuer“ nachvollziehbar ist.

Neue Steuern und Gebühren bringen wohl niemanden, der diese bezahlen muss, zum Frohlocken. So ist es kein Wunder, dass sich in Eberschwang bereits Widerstand gegen die dort eingeführte Sonderabgabe für Swimmingpool-Besitzer formiert. Poolbesitzer müssen dort heuer erstmals einen jährlichen "Zuschlag" von bis zu 100 Euro pro Jahr an die Gemeinde entrichten: zusätzlich zu den Wasser- und Kanalgebühren, wenn sie das Wasser fürs Schwimmbecken aus dem gemeindeeigenen Netz und nicht aus dem Hausbrunnen beziehen.

Noch stehen die Eberschwanger mit ihrem Vorstoß in Oberösterreich weitgehend alleine da. Doch das Land als Aufsichtsbehörde hat die "Pool-Steuer" rechtlich geprüft und für zulässig befunden. Es ist daher leicht möglich, dass das Eberschwanger Modell kopiert wird. Die Gemeinden stellen mit der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Infrastruktur sicher – und das kostet Geld. Zugleich sind sie das schwächste Glied in der Kette eines komplizierten Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

Dass die Gemeinden auf der Suche nach neuen Geldquellen erfinderisch werden, verwundert daher nicht. Wenn hunderte Haushalte am ersten schönen Mai-Wochenende quasi gleichzeitig ihre Pools befüllen, stößt die Versorgung an ihre Grenzen und die Gemeinden bzw. Wassergenossenschaften müssen den Ausbau der Wasserversorgung mittelfristig einkalkulieren.

Denn Wasser ist nicht nur zum Planschen da. Auch die Feuerwehren benötigen stets ausreichend Löschwasser. Die öffentliche Sicherheit, zu der die wirksame Brandbekämpfung gehört, steht über dem individuellen Badespaß. Und der enorme Hitzesommer 2018 und die monatelange Dürre haben bereits zu Versorgungsengpässen in Oberösterreich geführt.

Wenn das Wasser einmal flächendeckend knapp werden sollte, haben wir ein enormes Problem. Der Klimawandel, der schon jetzt seine Spuren hinterlässt, wird uns in den nächsten Jahren noch zu heftigen Einschränkungen unseres Lebensstils zwingen. In diesem Zusammenhang ist eine "Pool-Steuer" wohl nur ein Anfang.

Die Schüler, die am morgigen "Friday for Future" wieder für den Klimaschutz lautstark auf die Straße gehen, werden uns daran erinnern. Die Erwachsenen sollten besser zuhören, als wegzuschauen.

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