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Einzigartig traurig

Von Wolfgang Braun,  07. Mai 2021 00:04 Uhr

Gernot Blümels Verhalten, fortgesetzt unmöglich.

Es ist unfassbar, dass in Österreich ein Höchstgericht tatsächlich bis zum Äußersten zu gehen hat, um ein Regierungsmitglied der ÖVP dazu zu bewegen, den Rechtsstaat zu akzeptieren. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) musste Bundespräsident Alexander Van der Bellen anrufen, damit er ein Urteil des VfGH bei Finanzminister Gernot Blümel (VP) durchsetzt. Das ist einzigartig und beunruhigend. Bis zu diesem spektakulären Schritt weigerte sich Blümel beharrlich, dem Ibiza-Untersuchungsausschuss