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Türkis-Grün im Nationalrat: Wie man bei heißen Themen zusammenkommt

Von Christoph Kotanko,  03. Jänner 2020 00:04 Uhr
Türkis-Grün im Nationalrat: Wie man bei heißen Themen zusammenkommt
Sigrid Maurer wird im grünen Klub eine Schlüsselrolle haben. Krisen soll ein "Koordinierungsausschuss" lösen. Bild: APA

Klippen der Koalition: Im Plenum ist die Mehrheit von ÖVP und Grünen mit fünf Mandaten abgesichert. In den Ausschüssen entscheidet jedoch eine Stimme über Gesetzesvorhaben.

Werner Zögernitz war 20 Jahre lang Klubdirektor der ÖVP. Im Nationalrat kann den Verfassungsjuristen nichts überraschen. Fast nichts: Die Koalition von ÖVP und Grünen ist auch ihm neu. "Leicht wird es nicht", sagt Zögernitz, seit 2009 Präsident des Instituts für Parlamentarismus. Das große Problem bei den Grünen sei ihre Entscheidungsfindung. Es müsse aber im Interesse beider Parteien sein, eine Legislaturperiode durchzuarbeiten. Schlüsselrollen werden die beiden Klubobleute haben.