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Stresstest: Wie die Pandemie den Föderalismus auf die Probe stellt

Von Christoph Kotanko,  04. September 2020 00:04 Uhr
Stresstest: Wie die Pandemie den Föderalismus auf die Probe stellt
Kanzler Kurz und die Landeshauptleute: ein Streit der Interessen, der sich als Wettstreit der Prinzipien tarnt Bild: APA/ROBERT JAEGER

WIEN. Die Krise bringt Herausforderungen für Bund, Länder, Gemeinden. Vieles funktioniert. Aber das System ist stärker unter Druck, als man von außen sieht

Der Kanzler wollte Verschärfungen, der Gesundheitsminister bloß "Empfehlungen": Die Spannungen zwischen Sebastian Kurz und Rudi Anschober sind Gesprächsthema in den politischen Kreisen Wiens. Nicht nur zwischen ÖVP und Grünen, auch zwischen Bund und Ländern gibt es Hader. Es brodelt ein Streit der Interessen, der sich als Wettstreit der Prinzipien tarnt. Während die Regierung die Corona-Ampel verbindlich machen wollte, sagte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Wilfried Haslauer