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Kotankos Corner

Der Honeymoon ist vorbei: Wie der graue Alltag Kurz und Strache einholt

Von Christoph Kotanko   15. Februar 2019

 Der Honeymoon ist vorbei: Wie der  graue Alltag Kurz und Strache einholt

Normalisierung. Nach den überschwänglichen Flittermonaten mehren sich im zweiten Regierungsjahr die Ärgernisse. Offen ist, wie Türkise und Blaue mit Beziehungsknatsch und Dämpfern umgehen.

"Eine Krise kann jeder Idiot haben. Was uns zu schaffen macht, ist der Alltag", erkannte der russische Dramatiker Anton Tschechow vor 130 Jahren.

In den Fensterreden ist die Partnerschaft zwischen ÖVP und FPÖ anhaltend wonnig: "Die Zusammenarbeit ist eine gute, vertrauenswürdige, wir wissen, dass man sich auf den anderen verlassen kann" (Heinz-Christian Strache).

Doch intern mehren sich die Streitfälle. Eine Auswahl aus den Vorkommnissen der vergangenen Wochen: Die FPÖ greift Justizminister Josef Moser an, Finanzminister Hartwig Löger weist beim Spitzensteuersatz Staatssekretär Hubert Fuchs zurecht, Kanzler Sebastian Kurz verpasst Innenminister Herbert Kickl eine fernmündliche Abreibung, die Luftraumüberwachung ist umfehdet, Bildungsminister Heinz Faßmann korrigiert FPÖ-Vize Norbert Hofer bei den Studiengebühren, Strache attackiert Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wegen eines leerstehenden Flüchtlingsheims. Und die Europawahl wirft ihre Schatten voraus: FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky schleuderte dem ÖVP-Spitzenkandidaten Othmar Karas "den Fehdehandschuh hin".

Drei Gründe für die Scherereien

Dazu kommen Unebenheiten bei Reformvorhaben, etwa bei der Verschärfung des Strafrechts. Der Widerspruch von "sogenannten Experten" (Strache) wird abgeschmettert. Mit unerwünschten Wahrheiten können beide Regierungsparteien schlecht umgehen.

Für die jüngsten Scherereien gibt es drei Gründe.

Der Abstand zwischen ÖVP und FPÖ hat sich seit dem Wahltag verdoppelt (damals 5,5 Prozent, heute laut Umfragen elf). Die Türkisen saugen zunehmend Stimmen von den Blauen ab – das macht die kleinere Regierungspartei nervös.

Zweitens wirkte sich Straches lange Abwesenheit (Stichwort "Papamonat") negativ aus. In der FPÖ gibt es eine klare Hierarchie: Strache ist der Boss, Hofer sein wichtigster Beistand, dann kommen Kickl und Vilimsky. Der Chef fehlte bei den internen Sitzungen – so kam es zu Ausritten, etwa von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Das irritierte die ÖVP.

Zudem versucht jede Partei, sich für die Europawahl zu positionieren. Die DNA der FPÖ ist der Populismus. Solange "nur" Macron, Merkel, Juncker unter Beschuss kommen, ist es der ÖVP egal. Dabei wird es jedoch nicht bleiben.

Karas als Vertreter "der uralten Schwarzen" (Vilimsky) wird zum Hauptgegner stilisiert – und mit ihm die klassische Brüsseler Politik. Offen ist, wie lange Kurz dem Treiben zuschaut. Der Kanzler hat seine Position klargemacht: "Die rote Linie ist das Regierungsprogramm, das die pro-europäische Ausrichtung der Regierungsparteien vorsieht."

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