Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Cofag: Keine Zwickmühle bei Mieten und Hilfen

07. März 2021, 09:04 Uhr
Cofag: Keine Zwickmühle bei Mieten und Hilfen
Miete zahlen oder nicht in Corona-Zeiten? Bild: APA

Die Frage, ob im Corona-Lockdown geschlossene Betriebe Miete zahlen müssen oder nicht, haben aus Sicht der staatlichen Corona-Hilfsagentur Cofag Gerichte zu klären.

"Klarheit gibt es dann durch ein Gerichtsurteil", sagte Cofag-Geschäftsführer Bernhard Perner. Jedenfalls werde die Miete von Corona-Liquiditätshilfen umfasst. Mieter sollten die Miete aber nur unter Vorbehalt überweisen: für etwaige spätere Rückforderungen – eigene und der Cofag.

"Wir überweisen die Mieten sofort, geben Liquidität als Förderung der Mieten raus", sagte Perner. Es gibt aber einen Vorbehalt. Und zwar jenen, falls sich im Nachhinein herausstellt, dass womöglich zu viel Miete bezahlt wurde. Sei das der Fall, könne die Cofag den "überschießenden Teil" für die Miete und somit für die Liquiditätshilfe zurückfordern. "Daher fordern wir auch die Mieter auf, Mieten nur unter Vorbehalt an den Vermieter zu zahlen." So sichere sich der Mieter alle Rechte. Er brauche die Miete nicht zu drücken, um Hilfe zu erhalten. Aufgrund dieses "Problems der Rechtssicherheit", ob überhaupt oder wie viel weniger Miete von behördlich geschlossenen Betrieben bezahlt werden muss, habe man eine Methode gewählt, mit der die Hilfe "rasch" ausbezahlt werde. Aber später, wenn rechtliche Klarheit eingetreten ist, könne das auch wieder gerichtet werden, wenn zu viel ausbezahlt worden sein sollte. "Wir wollten immer rasch und unkompliziert helfen, aber die Rechte der Steuerzahler optimal wahren", sagte Cofag-Co-Geschäftsführer Marc Schimpel.

Die SPÖ und die Neos hatten kritisiert, dass die Regierung nicht klargestellt habe, wie mit der Miete oder Pacht von geschlossenen Betrieben umzugehen sei. SP-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter verwies auf zwei erstinstanzliche Urteile, wonach Mieter nicht zahlen müssen, es fehle aber noch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Neos-Pendant Josef Schellhorn erinnerte daran, dass man für eine Verlustkompensation gewesen sei.

Kritik aus der Gastronomie

Kritik am jetzigen Zustand war auch von Gastronomen gekommen. Sie sehen eine Zwickmühle zwischen Mietzahlungen und Corona-Hilfen, die es aus Sicht der Cofag aber nicht gibt.

mehr aus Wohnen

Wie der Sonnenschutzspezialist Valetta nachhaltig und regional wachsen will

Wohnungsmieten legten im vierten Quartal zu

Betonbranche: Hersteller-Erlöse deutlich gesunken

Fürs Wohnen flossen im Vorjahr in Oberösterreich 320 Millionen Euro

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen