Lade Inhalte...

Kultur

Sachsen-Anhalt blockiert deutsche Gebührenerhöhung

09. Dezember 2020 00:04 Uhr

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), zog gestern den Gesetzesentwurf zur Anhebung der Rundfunkgebühren für öffentlich-rechtliche Sender zurück.

Das Bundesland blockiert damit die geplante Erhöhung der deutschen Rundfunkgebühren um 86 Cent ab Jänner 2021. Die Abgabe bleibt vorerst bei 17,50 Euro monatlich. Damit fehlen den ARD-Sendern, dem ZDF und Deutschlandradio insgesamt rund 381 Millionen Euro pro Jahr.

Der Beitrag wird in Deutschland staatsfern von einer unabhängigen Sachverständigenkommission (KEF) ermittelt, deren 16 Mitglieder die Länder entsenden. Sie legt alle vier Jahre die Höhe der Gebühren fest. Die ARD hätte mit dem neuen Beitrag 27,5 Milliarden Euro zur Verfügung, das ZDF zehn Milliarden und das Deutschlandradio etwas mehr als eine Milliarde (jeweils bis 2025). Rechtlich genügt der Widerspruch eines einzigen Bundeslandes, um diese Erhöhung zu kippen. Die Sender kündigten an, vor das Verfassungsgericht zu ziehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare expand_more 0  Kommentare expand_less