Kulturförderung für KTM-Motohall laut Gutachten rechtswidrig
Die Kulturförderungen der KTM-Motohall in Mattighofen sind laut Gutachten der Wiener Rechtsanwaltskanzlei Peter Thyri rechtswidrig.
Ist der Schauraum des von Mattighofen aus weltweit agierenden Motorradherstellers KTM ein Museum für die Allgemeinheit oder eine reine Marketingmaßnahme? Und sind dann 1,8 Millionen Euro aus dem Kulturtopf des Landes Oberösterreich als Förderung zulässig?
Diese beiden Fragen werden in der heimischen Kultur- und Politikszene heftig diskutiert, seit im Sommer 2019 diese Landesförderung bekannt geworden ist – gleichzeitig mit der Bekanntgabe, dass die öffentlichen Mittel für die zeitgenössische, freie Kulturszene im Land um 2,4 Millionen Euro gekürzt werden.
Die Thematik war von der Kulturplattform Oberösterreich (Kupf) aufgezeigt worden. Nach einer parlamentarischen Initiative der Landes-SP und der Grünen wurde der Landesrechnungshof mit der Causa befasst. Der Bericht soll in seiner Rohfassung bereits vorliegen, bis April haben nun alle Beteiligten die Möglichkeit, dazu Stellung zu beziehen.
„Juristisch eindeutige Sache“
Die Kupf hat die Kanzlei des renommierten Wiener Kartell- und Wettbewerbsrechts-Spezialisten Peter Thyri mit einem Gutachten zur Causa beauftragt. Thyri legte gestern sein 15 Seiten umfassendes Schriftstück vor. Die klare Botschaft der „beihilfenrechtlichen Beurteilung“: Die vom Land Oberösterreich als Kulturförderungen gewährten Beihilfen seien EU-wettbewerbsrechtswidrig, der Tatbestand des Beihilfenverbotes sei erfüllt. Thyri: „Juristisch ist das eine eindeutige Sache.“ Die Kupf wird nun das Gutachten an den Landesrechnungshof, das Land Oberösterreich und die EU-Wettbewerbskommission weiterleiten. „Wir halten es für sehr realistisch, dass die EU den Sachverhalt prüft. Es ist nur etwas förderbar, was sich nicht selbst erhalten kann. Davon kann im Fall KTM nicht die Rede sein“, sagt Kupf-Geschäftsführer Thomas Diesenreiter.
Er geht nun davon aus, dass der Landesrechnungshof eine eindeutige Empfehlung abgeben wird und „das Land hoffentlich einsieht, dass man sich in der Causa verrannt hat und die Förderung wieder zurückzieht.“ Falls nicht, behalte man sich eine Klage vor. Bestenfalls solle das Geld der finanziell schwachen Kulturszene zur Verfügung gestellt werden.
Stelzer: Prüfbericht abwarten
Landeshauptmann und Kulturreferent Thomas Stelzer (ÖVP) wollte zum Gutachten keine Stellung beziehen. In einer Aussendung hieß es, dass das Ergebnis der Rechnungshofprüfung abzuwarten sei. SP-OÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer, die gemeinsam mit den Grünen den Landesrechnungshof eingeschaltet hatte: „Ich bin froh, dass dieses Gutachten jetzt vorliegt. Bis dato gab man uns das Gefühl, dass wir da verrückte Dinge machen.“
Franz Welser-Möst, der Weltstar ganz nah
Schiffbruch, Hunger, Kannibalismus und ein tödlicher Schuss
Seebühne am Wolfgangsee: "Hier kann jeder ein Heiliger werden"
"Typisch österreichische Feindseligkeit"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Zur Info:
Der KTM Antrag im Original
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/Formulare/Dokumente%20KD/KTM.pdf
Hier die Allgemeine_Foerderungsrichtlinien:
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/Formulare/Dokumente%20KD/Allgemeine_Foerderungsrichtlinien_aktuell.pdf
Es muss einfach geil sein das Verscieben von 4,5 Mille Kulturgeld am Zaun zunr Zweckentfremdung zu vergeben
Und sich hinterher die Hande zu reiben
Und sich dabei zu denken:
De kinan mir eh ned zuawisteign!
De kinstla, die eh neamt braucht!
Warum nur ist die Wut so leise??
War zu erwarten!
Politisches Kleingeldsammeln mit gekauften Gutachten war zu erwarten. Wenn es dem Bundesland schadet, ist es den Kulturgeldabziehern egal.
Man sollte das Ergebnis abwarten.
"Wir haben kein Museum, sondern eine Motohall geschaffen, die die Dynamik und den Fortschritt des Unternehmens wiederspiegelt", so Stefan Pierer, der das Unternehmen nach dem Bankrott im Jahr 1992 übernahm und seither zum Erfolg führte"
https://www.meinbezirk.at/braunau/c-lokales/vips-bekamen-bereits-am-9-mai-einblick-in-das-neue-wahrzeichen-von-mattighofen_a3382917
"Wer sagt, dass die Moto-Hall ein Museum ist, zahlt eine Euro" - Stefan Pierer scherzhaft bei der Eröffnung desselben,
"CEO Stefan Pierer gesteht im Motorsport-Portal Speedweek.com: „Wir verwenden die Motohall in erster Linie für unsere internen Zwecke, wir können sie aber bei Bedarf auch befreundeten Firmen aus der Nachbarschaft wie AMAG oder Palfinger für Events anbieten.“ "
https://zackzack.at/2019/08/14/irre-story-um-ktm-foerderung-immer-grotesker/
Kolportierte Gesamtkosten für das gesamte Projekt: 35 Mio €
KTM-Group: Gewinn nach Steuern:
2016: 56 Mio. €
2017: 84 Mio. €
2018: 114 Mio. €
Förderung für die Moto-Hall: 6,2 Mio €, davon 1,8 Mio. € aus dem "Kulturtopf"
Bspw. hat der Freistaat Bayern oder die Stadt München die BMW-World mit keinem cent gefördert...
Kniefälligst muss man Beziehungen einsetzen um für die offene Kulturszene nur a poar Tausender zur Spesenabdeckung zu bekommen,
4,5 Mille - die gehen wie geschmiert her!
Wo ist die Solidarität der wachen Bürger mit den kleinen Kulturschaffenden??
Kontrollierte türkisschwoazz totalitäre
"Staatskultur" ist das!
Wir nehmen das viel zu brav hin!
In den 60er70ern wär das nicht durchgegangen!
Interessant an dem Artikel ist, dass ein Absatz aus der KUPF-Presseaussendung gar nicht erwähnt wird.
Dort steht: "Mit einem elfseitigen Fragenkatalog ging die KUPF ab Oktober auf Suche nach einer Kanzlei, um das Gutachten zu beauftragen. Etwas überraschend gestaltete sich diese Suche schwieriger als gedacht: Sechs Kanzleien haben den Auftrag aus Angst vor Konsequenzen durch das Land OÖ oder KTM abgelehnt."
@JACK_CANDY : Kann es sein, dass das Land O.Ö. eine "illiberale Demokratie" ist?
Oder gar ein Feudalland mit einem Landesfürsten als Herrscher?
"Land der Möglichkeiten" nennt es Thomas Stelzer.
Wir werden uns noch wundern, was in O.Ö. alles möglich ist, würde Norbert Hofer sagen....
Unterstellung, dass aus Angst vor etwas abgelehnt wurde.
Eventuell sind die Aufgabenstellung der Auftragsstudir oder Bezahlung nicht korrekt?
Angst ist in diesem Kontext sicher der falsche Begriff. Aber Anwaltskanzleien werden ja nicht von Blauäugigen betrieben, die das Honorar-Potenzial eines Konzerns oder Landesregierung und eines darbenden Kulturvereins nicht unterscheiden können.
Ich gehe jede Wette ein ,sollte Pierer ein Gutachten zu den Förderungen einholen kommt genau das Gegenteil des obigen Gutachten heraus.
Interessant ist die Rolle der SPÖ in diesen Fall . Zuerst zustimmen und dann dagegen sein, das ist scheinbar SPÖ Politik.
Und vor allen solange choose Initiativen gefördert werden kann auch KTM gefördert werden.
1. Sehr viele Poster haben hier ihre teils sehr negative Meinung gegenüber der KTM-Motohall-Förderung, initiiert durch 2 ÖVP-Landeshauptmänner (Pühringer und Stelzer) abgegeben.
2. Wenn die O.Ö. Nachrichten etwas gutes für das Land und nicht nur etwas schmeichelhaftes für die Landeshäuptlinge tun wollen, so müssen sie in Zukunft diesen und ähnliche Missstände weiter ernsthaft thematisieren, damit solche Fehl-Förderungen in Zukunft möglichst minimiert oder abgestellt werden.
3. Das Förder-Unwesen wird auch deshalb so intensiv zelebriert, weil die Förderungen, egal ob Kunst, Wirtschaft, sonstiges, absolut intransparent vom Land O.Ö. gehalten werden. LH Stelzer behauptet das Gegenteil.
In Wirklichkeit ist die Möglichkeit, sich Förderungen auf der Homepage des Landes anzusehen, ein Witz! Absolut schlecht handhabbar, absolut nicht funktionierend, wenn man den Förderwerber nicht genau mit Wortlaut kennt! Die Landespolitiker wollen das offenbar so haben! Eine Schande!
Stelzer propagiert ständig das "Land der Möglichkeiten" und die Modernisierung durch Digitalisierung im Land und dann sind die Förderungen beabsichtigt NICHT ordentlich und transparent dargestellt. Damit sollte Stelzer jeden einzelnen Tag konfrontiert werden, damit er diese Zumutung nicht länger durchhält!
Die O.Ö. Nachrichten haben vor rund 5 Jahren einmal eine selbst programmierte Datenbank über die Landesförderungen hier online gestellt. Diese war weit informativer als die Schand-Darstellung des Landes. Warum baut die Zeitung nicht noch einmal so viel Druck auf, macht das nochmals und drängt das Land damit, endlich die ganzen Förderungen transparent darzustellen?
Das würde uns weiterhelfen! Sonst werden solche Fälle wie die KTM-Motohall in Zukunft weiter mit Absicht passieren und kaum jemand hat die Chance, das rasch zu erkennen.
LH Stelzer ist dafür hauptverantwortlich, dass das Land O.Ö. das "Land der gewollten Intransparenz beim Förder-Unwesen ist und bleibt!"
Schaut Euch selbst an, wie mangelhaft das Land O.Ö. seine Förderungen darstellt. Das ist ein Witz:
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/215669.htm
So haben die O.Ö. Nachrichten die Förderungen einsehbar gemacht. Das war weit besser:
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/215669.htm
Landehauptmann Stelzer ist dafür verantwortlich, dass die Landes-Förderungen nicht ordentlich dargestellt und ausgewiesen werden und von uns Bürgern nicht ordentlich nachvollzogen werden können!
Landeshauptmann Stelzer: Der Landeshauptmann der vorsätzlichen Verunmöglichung einer Förderungs-Kontrolle!
geht net,weu do hot de RAIKA und da Bauernbund wos dageng,an haufa göd bei diverse OÖN projekta 🧐
Vielen Dank, dass dieses Geschenk von Herrn Landeshauptmann Pühringer an KTM aufgedeckt und abgestellt wurde! Viele Künstler und ihre jahrelangen Bemühungen wurden durch diese illegale Zuwendung geschädigt, das Geld hat gefehlt!
Immer wieder unerklärlich ist, dass die öffentlichen Medien die Verantwortlichen nicht ordnungsgemäß ins LICHT stellen und dass derartige Machenschaften keinerlei Konsequenzen für die Politiker haben! Man schaue sich in diesem Zusammenhang nur an, wie man die ehrbare Person des Schuldirektors der VS 2 "geschändet" und "vernichtet" hat für NICHTS! Bereitwillig haben alle Medien mitgeholfen! Danke noch einmal dafür, auch besonders den Oö. Nachrichten, der "Hauszeitung" und Sprachrohr des ehemaligen Präsidenten des Landesschulrates E.!!! DANKE! Eine Glanzleistung, auf die Sie stolz sein können!
Resümee ist für mich ganz klar- Wie bereits zu Beginn des Freds bemerkt- generell aufhören mit diesem Subventionsunwesen, dann gibt es auch keinen Streit um dem Bürger gestohlenes Geld welches von Politikschaffenden wohl genauso unverschämt gefordert wird wie von arbeitsscheuen Kulturschaffenden.
ja,ja alle sind gleich doch einige sind gleicher...….
Wer ist nochmals Finanzchef von KTM ?
Ach ja, jetzt fällt es mit wieder ein.
Mag. Viktor Sigl, MBA, der Sohn vom ehemaligen Landesrat und Landtagspräsidenten Viktor Sigl.
Hängt aber mit der Kulturförderung sicher nicht zusammen.
Ist der auch bei dieser Österreichischen Vreunderl Partie, oder dürfen dort nur Leute Mitglied sein, die am Mega-Baurechtsskandal ihrer Filiale St. Wolfgang am Wolfgangsee beteiligt sind?
Klar. Soetwas geht nur mit Vertrauenspersonen.
Man braucht ja eine Garantie fuer die Foerderung, dass sie Bestimmungsgemaess verwendet wird.
Sonst koennte doch die Partei ohne Spende ueberbleiben.
Und wer will schon so ein unserioeses Verhalten foerdern?
Klar. Soetwas geht nur mit Vertrauenspersonen.
Man braucht ja eine Garantie fuer die Foerderung, dass sie Bestimmungsgemaess verwendet wird.
Sonst koennte doch die Partei ohne Spende ueberbleiben.
Und wer will schon so ein unserioeses Verhalten foerdern?
Jetzt ist klar,warum der Pierer eine so hohe Summe für den Wahlkampf vom berufslosen Studienabbrecher aus Meidling im Waldviertel spendete. Die verarschen uns doch. Und das täglich.
Meiner Meinung ist nicht die Schnöseltruppe das Problem, sondern die, die die wählen.
Das war immer so und wird immer so sein. Bei Freud habe ich einige Erklärungen dafür gefunden. Elesseev hat mir das in Moskau aus seiner Sicht erklärt. Selber bin ich auch zu dieser Ansicht gekommen, da ich dazu auch eine fundierte Stelle zu diesem Thema gefunden habe:
Die Zeit schreibt im Nachruf über Seitz:
Als der junge sozialdemokratische Abgeordnete Karl Seitz in seiner Jungfernrede im niederösterreichischen Landtag der christlich-sozialen Mehrheit übel zusetzte, rief ihm ein Gegner zu: „Daß ihr, die G’scheitern seid, wissen wir ja, aber wir sind die Mehrern…!“
Ich hoffe, Ihnen mit meinem Beitrag eine Antwort gegeben zu haben, da Sie sicherlich gerade in der Zeit, in der Bildung an Stellenwert verliert, Philosophie in der Finanz eingezogen ist und wahrscheinlich bald Fleischer als Friseure arbeiten werden, diese Frage immer aktueller werden wird.
"Hand wird nur von Hand gewaschen, wenn du nehmen willst so gib" schrieb schon Goethe.
Was ist daran so schlecht?
Gut, die Kupfler, die sonst am Steuertropf hängen maulen.
Aber jetzt habens ja eine innovative Finanzierung gefunden für das Gutachten, das könnens ja ausweiten auf ihren geliebten Kulturbetrieb.
Die Österreichische Vreunderl Partie schmeisst wertvollstes Steuergeld milliardenschweren privaten Profitbetrieben in den Rachen, zerstört gleichzeitig z. B. ein kulturell wertvollstes Musikinstrumentenmuseum, versucht die sie kritisierende Kulturszene auszuhungern - über die Motive möchte ich lieber nichts Genaues wissen, von ihrer Niedrigkeit muss man im Zusammenhang ausgehen!!
Millionen Steuergelder in die Hände von superreichen Millionären umzuverteilen, ist alleine aus demokratie- u sozialpolitischen Gründen mehr als bedenklich. Es gäbe viele notwendige Investitionen. z.B. Maschinen in den Berufsschulen, Soziales, uvm, die viel wichtiger wären u. wo keine Millionäre dahinterstehen. Aber leider sind heute die reichen u maximalst steuergeschonten Kapitalvermögenden u ihre Konzerne die neuen Herren der Welt u.treiben die Politik vor sich her.
Wer hat im Herbst 2019 ein Gutachten zum Skandal um jeden Preis zu verhindern versucht, ach ja die ÖVP, die Österreichische Verheimlichungs Partei, alles klar.
Wer hat der Millionen Euro profitschweren KTM Millionen zugeschoben, das Recht für den 12-Stunden-Arbeitstag zurechtgebogen, ach schon wieder die ÖVP, die Österreichische Vreunderl Partie, alles klar.
Wer hat der ÖVP, der Österreichischen Vreunderl Partie, Unsummen von Geld zukommen lassen, ach ja, Herr KTM-Pieringer, das Vreundler der ÖVP, der Österreichischen Vreunderl Partie, alles klar.
Eine Hand wäscht die andere, so ist das leider noch sie wie im Mittelalter am und im Land in Oberösterreich, dem Reich der ÖVP, ach ja, der Österreichischen Vreunderl Partei, alles klar.
Um für das ganze Stimmung zu machen, schickt diese Kulturplattform eine Woche vorher den allseits bekannten Liedermacher Chevapcici vor, um sich vor dem Gebäude fesseln lassen, mit einem netten Protestplakat: Reib’ die Koin wieder her!
Waren mit unserem Harley Club auch schon in der Motohall, ist für Biker interessant die Ausstellung zu sehen. Sie werden es jetzt vielleicht gar nicht glauben, wir haben auf einer Tour durch die Steiermark auch das Peter Rosegger Museum in Krieglach besucht. Daher Motohall oder Museen sind zu fördern, da sie viele Besucher anziehen und für die heimische Wirtschaft Umsätze bringen.
BMW hat für sein Betriebsmuseum keinen einzigen Cent Steuergeld genommen, und Sie werden sich doch hoffentlich nicht dazu versteigern, KTM und BMW qualitativ zu vergleichen.
Der Griff in den Steuertopf scheint für manche Firmen und die Österreichische Vreunderl Partie schon liebe Gewohnheit geworden zu sein - Hauptsache man fettet die ohnehin schon fetten Profite noch einmal kräftig mit dem hart erarbeiteten Geld der anderen auf!
Für mich ist das auch eine Form des Sozialbetrugs, nämlich die krassestmögliche! Mir graust davor, was in diesem Land möglich ist, mit unserem Steuergeld.
Pfui, pfui, pfui!!!!
Was der von ihnen erwähnte Moterenerzeuger schon alles an Steuergeld bekommen hat wissen sie anscheinend nicht.
Ob jetzt der sogenannte eine Cent geflossen ist spielt wohl keine Rolle mehr, es ist gut investiert!
Was hat ihre Kritik eigentlich mit der Qualität der Produkte der beiden Hersteller zu tun?
Ich kauf sicher nichts bei KTM. Und ich bin aufrechter Staatsbürger und Steuerzahler. Sie hoffentlich auch!
Die aufRechten Staatsbürger sind mir ein wenig verdächtig.
KTM und BMW sind bei den Mopeds nicht meine, da gibt es Spannenderes.
Wer hat denn dieses Gutachten in Auftrag gegeben, ach ja die Kulturplattform, alles klar.👏
@LAMBORGHINI44: Na sowas aber auch! Ein Auftrag für ein Gutachten.
Wie soll den sonst ein Gutachten zustande kommen, wenn es keinen Auftrag gibt? Glaubst der Gutachter macht das, weil er lustig ist?
Jeder Gutachter bekommt für seine Gutachten einen Auftrag. Egal wer das ist, es wird IMMER ein Auftrag für ein Gutachten vorliegen.
. . . und jedes Gutachten fällt so aus wie es der Auftraggeber wünscht – man würde ja kein Gutachten einfordern, das dem Auftraggeber nicht Recht gibt.
Was Nichtwisser halt nicht wissen: die einzig wertvollen Gutachten sind jene, welche von Gerichten an beeidete Sachverständige vergeben werden. Auftragsgutachten sind gleich wertlos wie Auftragsstudien! Das wissen halt unbedarfte Hauptschüler nicht.
@AMHA: Ist der Stelzer ein unbedarfter Hauptschüler, weil er immer von einem Gutachten vom Landesdienst redet, das ihm vorliegt?
Drei Jahre Beratungszeit für Akteneinsicht...🙈🙉🙊
In die Akten der Bildungsregion Oberösterreich kann man nur mit Hilfe der Datenschutzbehörde Einsicht nehmen und das dann auch in einem Zeitrahmen von wenigstens zwei Jahren vor allem Sitzungen sind dort bei der Objektivierung Kommission Personalvertretung und so weiter beim Lehrer Auswahlverfahren immer natürlich geheim dringend einmal darüber nachdenken ob solche Machenschaften demokratiepolitisch nicht mehr als bedenklich soll inzeitenwiediesen wo Korruption sondern eher zur Tagesordnung wird
Danke KUPF und Gratulation!
Hätte doch das Musikinstrumentenmuseum Kremsegg auch solche Leute gehabt! Zur Erinnerung: dieses weltweit einzigartige Museum wurde von Stelzer und Gräber gemetzelt. Suche : „Kremsegg Museum“
Ich befürchte, dass Schloss Kremsegg an Türkisgünstlinge verscherbelt wird.
Motohall hat Korruptionsgeruch!
Der Korruption Ski hoch ist so stark wie Schlierbacher Käse in einem geschlossenen Kühlschrank
Ich glaube soeben von Stelzer gehört zu haben, dass die Anwälte des Landes der Ansicht sind, dass alles rechtens sei. Na dann, ist sicher alles in Ordnung Herr Landesvater! Sollte jemand anderer Ansicht sein, so können Sie das ja verbieten lassen und die Polizei zur Überwachung der Meinung beauftragen. Dann erst ist Ihr Gesamtkunstwerk in dieser Sache komplett.
Schön anzusehen für uns Systemerhalter , die Günstlinge balgen sich um den immer kleiner werdenden Kuchen aus dem Sautrog.
Bin mal gespannt was die Kupf Leidl arbeiten wollen im realen Leven mit Deren Ausbildung (Gender, comic ......), und ohne Fördermittel von uns Systemerhalter.
Im Interview meint dieser Diesenreiter soeben, „und damit ist die Rechtssache quasi erledigt“! Eine Schande, dass man sich in einem aus Steuergeldern finanzierten Verein, einen derartigen Amateur als Kapo leistet.
Kapo ist ein KZ-Ausdruck. Typisch für Sie.
Was für eine Figur du bist, ist ja evident! Mangels Bildung hinterfragt deinereines ja alles auf Wikipedia. Also hast du auch festgestellt, dass dieses Wort mehrere Bedeutungen hat; u.A. auch den Vorarbeiter! Du Astloch suchst dir aber jene Bedeutung aus, welche am wenigsten passt, bloß um mit der Nazikeule rumdreschen zu können! Ich verabscheue dich, du bist zum kotzen 🤮 Hier der Link, den auch du gelesen hast: https://de.wikipedia.org/wiki/Vorarbeiter
"Ich verabscheue dich, du bist zum Kotzen." Ihre Menschenverachtung wird immer dann besonders ersichtlich, wenn Sie sie zu verleugnen versuchen. Sie sind nicht verabscheuungswürdig, Ihre unbehandelte Soziopathie ist einfach traurig.