Strache bei Van der Bellen: "Ein offenes Gespräch"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Mittwochnachmittag den Gesprächsreigen mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt. Er traf FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zu einer fast eineinhalbstündigen Aussprache in der Hofburg. Die Freiheitlichen hätten eine große demokratische Legitimation erhalten, betonte Strache danach.

Mit ernster Miene hatte Van der Bellen, der im Präsidentschaftswahlkampf zum Teil eine Angelobung einer Regierung mit blauer Beteiligung infrage gestellt hatte, Strache empfangen. Vor der Hofburg hatte sich sogar ein Gegendemonstrant positioniert, der angebliche Verstrickungen der FPÖ in rechtsextreme Kreise thematisierte.

Dennoch schien die Unterredung freundlich verlaufen zu sein. "Es war ein sehr, sehr gutes, offenes und ehrliches Gespräch", meinte Strache im Nachhinein. Man habe die jeweiligen Positionen sehr offen besprochen.

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Strache bezweifelt nicht, dass Van der Bellen eine Regierung mit FPÖ-Beteiligung angeloben würde. Allerdings: "Wenn es um Ministervorschläge geht, ist es selbstverständlich, dass der Herr Bundespräsident die Bewertung treffen wird." Dass dieser sich bereits gegen eine freiheitliche Beteiligung in bestimmten Ressorts ausgesprochen habe, will der FPÖ-Obmann nicht ganz glauben.

Zum größten Kritikpunkt Van der Bellens an der FPÖ, zur Haltung gegenüber der EU, meinte Strache folgendes: "Wir sind pro-Europa. Wir sind kritisch gegenüber der europäischen Unionsinstitution." Gleichzeitig betonte er, dass es noch weitere Gespräche zwischen ihm und dem Staatsoberhaupt geben werde. Strache ging abermals davon aus, dass ÖVP-Obmann Sebastian Kurz als Chef der stärksten Partei den Regierungsbildungsauftrag erhalten werde.

Video: Die Parteichefs beim Bundespräsidenten

Auch SPÖ-Chef Christian Kern hat am Mittwoch sein Vier-Augen-Gespräch mit Van der Bellen über die anstehenden Regierungsverhandlungen absolviert. Große inhaltliche Ansagen blieben danach aus. Van der Bellen äußerte sich, wie schon nach der Unterredung mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz, nicht. Kern geht davon aus, dass der Außenminister den Auftrag zur Regierungsbildung erhält.

Dementiert wurden von Kern Differenzen, was die Vorgangsweise der SPÖ bezüglich möglicher Gespräche auch mit den Freiheitlichen angeht. Der SPÖ-Chef verwies auf den Beschluss der Gremien zur Aufnahme von Gesprächen mit allen Parteien, sollte man dazu eingeladen werden. Häupl unterstütze das.

Ob es überhaupt zu Koalitionsverhandlungen mit den Freiheitlichen kommen könnte, steht für Kern ohnehin nicht fest: "Wir überqueren den Fluss, wenn wir zum Ufer kommen."