Kern: "Allenfalls Unterstützung für VP-Minderheitsregierung"
WIEN. SPÖ-Chef Christian Kern geht zwar fix davon aus, dass "Türkis-Schwarz-Blau" kommt - aber er könnte sich vorstellen, dass die SPÖ allenfalls eine ÖVP-Minderheitsregierung unterstützt
Das sagte der Noch-Kanzler am Montagmontagabend im "ZiB2"-Interview. Kern hält eine solche allerdings für "gänzlich unwahrscheinlich" - und auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat eine Minderheitsregierung als "definitiv nur Plan B" bezeichnet.
Kern bekräftigte, dass die SPÖ jetzt in Opposition gehen werde und sich grundlegend erneuern müsse. Er will - "wenn meine Freunde das wollen" - fünf Jahre Klubobmann bleiben und die SPÖ dann in die nächste Wahl führen, mit dem Ziel, das Ergebnis "wieder umzudrehen", also wieder Erster zu werden.
Der Job des Wiener Bürgermeisters reizt den Noch-Kanzler nicht: "Ich habe keinerlei Appetit ins Wiener Rathaus zu wechseln", sagte er.
Video: Kern in der ZiB2
Na, ja - nachdem der Plan A nichts geworden ist musste der Plan B her.
Der ist auch wieder nichts.
Schön langsam kommt der Herr Kern zum Plan Z - na und dann ist das Alphabet aus.
Der verzweifelte Versuch des Losers sich an die Macht zu klammern,nur mehr peinlich dieser Typ.
Politik schon kapiert ?
Macht nix , kommt noch (zeitgerecht) ???
Gestern wollte sich die SP noch in der Opposition neu aufstellen.
Heute wird sie allenfalls eine Minderheitsregierung unterstützen.
Vorgestern ließ sie TS gegen den agitieren, den sie heute unterstützen will.
Kern bleibt Kern und ist der Parteichef der SP.
.............sicher ist zur Zeit nur , das sich zwei Parteien die zum Ziel hatten die blauen zu verhindern sich selbst verhindert haben die Grünen ganz und die SPÖ mit dem ORF reitet weiter ihre Attacken auf schwarz/blau soviel zu deren einstweiligen Gestaltungswillen für Österreich.
Du musst die Blauen als patriotische Rote sehen. Der Blick in die Zukunft ist bei beiden neblig.
Es war einmal!
Dereinst, nach den IIWK stand die spö für die Bevölkerung, so wie die ÖVP auch, damals als die pure Not in Österreich geherrscht hat, damals standen die Beiden zu den österreichischen Bürgern und haben für sie erfolgreich gearbeitet!
In OÖ hat ein wirklicher Landesvater (Dr. Heinrich Gleißner) als Oberhaupt das Land regiert und die Zusammenarbeit mit der spö von damals hat auch funktioniert.
"LINZ BAUT AUF" war plakatiert und Linz hat aufgebaut und wie auch noch!
Heute ist von Zusammenarbeit nichts zu erkennen, Zank und Hader beherrschen die staatsführenden Parteien und sie ALLE bedienten sich selber, sie ALLE konnten den Hals nicht vollkriegen und haben auf die arbeitende Bevölkerung ausschließlich vor Wahlen Solidarität bekundet!
MMn ist die neue Regierungskonstellation zwischen der ÖVP und FPÖ die letzte Hoffnung, spät aber immerhin, dass sich etwas ändert in Österreich!
Ändern wird sich aber nur etwas zum Positiven, wenn man diesmal der Regierung von Beginn an besser auf die Finger schaut und haut.
Denn, wie Sie richtig feststellen ALLE sind gierig.
Ich kann ihnen vollkommen recht geben!
Warum funktioniert die Zusammenarbeit heute kaum? Ich glaube die gesamte Gesellschaft ist egoistischer geworden. Wo gibt es noch wirklich einen Zusammenhalt?
Der übermäßige Wohlstand tut den Menschen nicht gut.
Es fällt ihm halt schwer, dem Selbstdarsteller Kern,
dass er gar nicht mehr im Rampenlicht stehen kann. Die Partei ist doch dem so was von wurscht. Für Kern ist sie nur Mittel zum Zweck. Sein Fortschritt zählt. Nicht der Fortschritt der SPÖ.
ist ja gut, dass sich Kurz völlig der Partei unterworfen hat....
Wem sich der Kurz unterworfen hat wird für immer geheim bleiben. Beim Schüssel ist es ja auch immer noch geheim.
Immerhin ist "Kern" auf den Plakaten gestanden und in den Medien allein aufgetreten. Die Wähler haben nicht "SPÖ" gewählt sondern "Kern" als Kanzler.
das wird's nicht spielen. Minderheitsregierungen haben ein frühes ablaufdatum. zweidrittel beschlüsse nicht möglich. alle Minister in einer Partei, unvorstellbar.
2/3 Beschlüsse sind sehr wohl möglich.
@strachelos, theoretisch schon, aber in der Praxis schwer vorzustellen. das wählervolk will keine Experimente sondern eine starke Regierung.
nach deiner Ansicht ist somit Schwarz/Blau eine schwache Regierung ohne NEOS. Das sehe ich auch so.
Dass Kern dem Kurz diesen Gefallen tut, das verstehe ich nicht. Damit verbessert er ja ausschließlich die Verhandlungsposition der Türkisen gegenüber den Effen.
Ich vestehe überhaupt nicht, warum sich die österreichische Politik nicht endlich auf Ihre Verfassung bezieht. Das Parlament (mit FREIEN Parlamentariern) beschließt Gesetze. Der Bundespräsident ernennt eine Regierung nach seinem Vertrauen und diese setzt die beschlossenen Gesetze in der täglichen Praxis um.
Die Verwaschung der 3-teilung von Legislative, Exikutive und Judikative ist haarsträubend (seit Jahrzehnten) und der Klubzwang eine Mißachtung des politischen Auftrags.
Prinzipell können die Parteien bzw. die Parlamentarier ja schon jetzt entsprechende Gesetze nach den bestehenden Mehrheiten beschließen. Die Regierung (aktuell provisorisch) kann umsetzen und arbeiten.
Es braucht keinen Stillstand um zu warten bis Basti und Bumsti zu einer Einigung gekommen sind.
Wasfür eine Freude!
Die Wähler haben aber, auf Anleitung der Medien, bei der Nationalratswahl einen Kanzler gewählt