FPÖ tritt in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP
WIEN.ÖVP-Obmann Sebastian Kurz lädt die Freiheitlichen zu Koalitionsverhandlungen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nimmt die Einladung wie erwartet an. Schon am Mittwoch will man mit den Verhandlungen beginnen.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache wollen die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ am Mittwoch zu Mittag aufnehmen. Neben Kurz werden die Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner, langjähriger Mitarbeiter von Kurz, dem Team angehören, am Verhandlungstisch sitzen. Die fünf-köpfige Gruppe umfasst weiters den Wiener Landesparteichef Gernot Blümel sowie die stellvertretende Bundesparteichefin und Casinos-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat die Einladung zu den Gesprächen wie erwartet angenommen und am nachmittag ebenfalls sein Verhandlungsteam, bestehend aus Generalsekretär Herbert Kickl, Vizeparteichef Norbert Hofer, Klubdirektor Norbert Nemeth und die Abgeordnete Anneliese Kitzmüller, präsentiert. Diesem Generalverhandlungsteam werden weitere inhaltliche Untergruppen unterstellt.
Video: Kurz (ÖVP) will mit FPÖ verhandeln
"Inhaltlich einiges, das verbindet"
Mit den Freiheitlichen gebe es "inhaltlich einiges, das verbindet" und auch einiges, das die möglichen Partner trennt, sagte Sebastian Kurz bei seinem Auftritt am Dienstagvormittag. Im Gespräch mit Parteichef Heinz-Christian Strache habe er jedoch den Eindruck gewonnen, "dass ein starker Gestaltungswille vorhanden ist und der Wille, eine Veränderung in Österreich gemeinsam zu bewirken". "Ich glaube, dass sich Österreich eine rasche und schnelle Regierungsbildung verdient", so der ÖVP-Obmann.
Es soll eine "stabile Regierung mit ordentlicher Mehrheit" geben: "Daher habe ich mich entschieden, heute Heinz-Christian Strache und die FPÖ einzuladen, in Regierungsverhandlungen einzutreten, um eine türkis-blaue Regierung vorzubereiten." Er hofft, dass die FPÖ diese Einladung annimmt und die Gespräche rasch starten können. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sei selbstverständlich über diesen Schritt informiert und man werde auch weiterhin in engem Kontakt stehen, kündigte Kurz an.
Das ganze Pressestatement von Sebastian Kurz können Sie hier anschauen:
"Pro-europäische Haltung als Voraussetzung"
Voraussetzungen für die neue Bundesregierung sei ein neuer respektvoller Stil in der Koalition und im Parlament, der Wille für Veränderungen sowie die pro-europäische Ausrichtung. Es sei entscheidend, dass die Regierung die Kraft habe, notwendige Veränderungen im Land einzuleiten und Strukturen aufzubrechen, um etwa eine Steuersenkung zu ermöglichen. Die pro-europäische Position sei eine Grundvoraussetzung, bekräftigte Kurz: "Österreich kann nur stark sein, wenn wir in Europa aktiv mitarbeiten", insbesondere mit Blick auf den Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018. Neben einem klaren Bekenntnis zur EU brauche es den Willen, diese mitzugestalten. Kurz sprach sich hier für ein subsidiäres Europa aus, bei dem in den großen Fragen stärker zusammengearbeitet wird.
Im Schnitt 60 Tage Verhandlungen
Regierungsverhandlungen dauern im Schnitt 60 Tage, meinte der ÖVP-Obmann weiter und versprach, die Gespräche zügig zu führen. Bis Weihnachten sollte eine stabile Regierung stehen, hofft Kurz. Einen Termin für den Start der Verhandlungen gebe es zwar noch nicht, sollte die FPÖ aber die Einladung annehmen, will er rasch starten: "Ich würde mir wünschen, dass wir im Idealfall schon morgen beginnen."
Ob nun wie von der FPÖ gewünscht, das Innenressort an die Freiheitlichen fällt, ist noch völlig offen, haben doch noch nicht einmal die Verhandlungen begonnen, meinte Kurz auf eine entsprechende Frage. Die Ressortaufteilung werde ebenso wie inhaltliches erst besprochen.
Über Angebot der SPÖ erfreut
Auch die Verhandlungsteams stehen noch nicht, er werde aber zeitgerecht darüber informieren. Mit der FPÖ sollen im nächsten Schritt diese Teams gebildet und ein Fahrplan aufgestellt werden. Sobald die FPÖ die Einladung zu den Verhandlungen angenommen hat, will er mit Strache in Kontakt treten, so Kurz. Auch über den Stand dieser Gespräche soll regelmäßig informiert werden.
Über das Angebot der SPÖ, eine Minderheitsregierung grundsätzlich zu unterstützen, zeigte sich Kurz erfreut. Dies sei aber nur eine mögliche Variante, sollte keine stabile Regierung zustande kommen. Ziel müsse aber eben dies sein. Auf die Frage, wo die größten Hürden mit der FPÖ zu finden sind, stellte der ÖVP-Chef schmunzelnd fest: "Das würde den Rahmen sprengen, wenn ich die Frage ausführlich beantworten würde." In den Sachfragen gebe es Überschneidungen etwa bei der Steuerreduktion bis hin zu "ähnlichen Ansätzen" im Bereich der Migration. Es gebe aber auch Trennendes: "Das ist nicht ungewöhnlich. Wo ein Wille, da ein Weg."
Video: Noch Bundeskanzler Christian Kern betonte in der ZIB 2 am Montag, er rechne fix mit einer türkis-schwarzblauen Regierung. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass die ÖVP doch eine Minderheitsregierung bildet, könnte er sich vorstellen, diese im Parlament zu unterstützen.
Stellung nahm Kurz auf Nachfrage auch zu den am Montag angekündigten Kürzungen in Oberösterreich unter einer schwarz-blauen Landesregierung: Landeshauptmann und einer seiner Stellvertreter Thomas Stelzer habe seine volle Unterstützung, um ein "ordentliches Budget" zu erzielen. Wie genau dies erfolgt, müsse Stelzer ausverhandeln und durchziehen.
Was wird mit der ÖVP-FPÖ Koalition schneller sinken? Unser Rechtsstaat, die Arbeitnehmerrechte oder unsere Löhne?
Ich denke die AUA mit Kurz und Strache an Bord wird sich auf einen Sinkflug auf allen Ebenen begeben.
Zeit für Neues hat Kurz plakatiert. Und jetzt kommt er mit Schwarz-Blau daher, jener Koalition die vor Rot-Schwarz von 2000-2006 regierte und als korrupteste Regierung aller Zeiten in die Österreichische Geschichte einging. Was ist also neu bei Schwarz-Blau Herr Kurz? Gar nichts - so schaut's aus. Erstes Wahlversprechen gebrochen! Neu wäre gewesen eine dreier Koalition ÖVP/SPÖ/Liste Pilz oder ÖVP/SPÖ/NEOS oder ÖVP/SPÖ/FPÖ oder eine Regierung mit Experten aus allen Parteien. Das alles wäre wirklich neu. ÖVP und FPÖ ist bloß der alte Mief des 19. und frühen 20. Jhdts. - eine Rückschrittskoalition eben.
Weiters ist ÖVP/FPÖ eine Spaltungskoalition für Österreich. Die Regierung bildet nur die rechte Reichshälfte ab. Die andere Reichshälte ist nicht vertreten und fühlt sich auch nicht vertreten. Österreich wird auseinanderdriften statt zusammenzufinden. Konflikte statt Gemeinsamkeiten. Schluß mit lustig.
EIGENTUM IST DIEBSTAHL !!!
posaunen die Schwürzisen hinaus,
während sie die Armen, Frauen und Kulurschaffenden
wie die Weihnachtsgänse
ausnehmen.
Eigentum ist nach Meinung der Schwürzisen also Diebstahl. Folglich muss dieser unsägliche Niedermühlbichler schwürkis sein, denn diese kommunistische Figur meinte einst tatsächlich, "Eigentum sei schlecht für die Gesellschaft". Dass du um 04:02 Uhr blunzenfett bist sei verziehen, doch wennst wieder hell bist erklär uns bitte, was "schwürkis" denn deiner unmaßgeblichen Meinung nach tatsächlich bedeutet.
Dazu übrigens mein Literaturtipp: ARMUT IST DIEBSTAHL von René Zeyer.
Wo die ÖVP und ihre verlogenen Apologeten der sozialen Einschnitte mit ihrer Argumentationsstrategie mentalitätsgeschichtlich stehen, kann in den Romanen 'Animal Farm' [Farm der Tiere] und '1984' von George Orwell jederzeit nachgelesen werden -
zwei beißende und verstörende Beschreibungen der kompletten Entgleisung und Pervertierung politischer Ideale.
Die ÖVP sollte sich die Bücher zu Gemüte führen, und einmal scharf überlegen, welche ihrer Mitarbeiter in diesen Werken wo einzuordnen sind, wenn sie mittelfristig an der Macht bleiben wollen.
Da sollten die Bürgermeister aber um 6 Uhr nach Linz fahren das sie mal sehen und selber spüren was da los ist. Vielleicht kommen sie dann auch drauf für was wir das Geld brauchen und nicht für zb eine landesgartenschau
Die Frage ist nicht, ob wir uns die Kultur leisten können, sondern ob wir uns die Unkultur leisten wollen.
Richtig, es wird bei der Kultur sehr selektiv gespart
Das *DÜMMSTE Volk* sucht seinen Schlächter selbst....was bei der Nationalratswahl passierte...Schwarz/Blau hat mit Armut nichts viel am Hut...hier wird der soziale Frieden auf viele, viele Proben gestellt werden...somit hat das *dumme* Volk nix anderes verdient!
Mit Armut haben die beiden 'Bewegungen' mit dem reaktionären Tunnelblick sehr viel zu tun, und 'das Volk' hat deren neoliberale Exzesse nicht verdient. Man sollte nicht wie diese Brüder mit dem Leid der Menschen spielen.
Die Koalition die jetzt verhandelt wird ist exakt jene die der Wähler wollte; die inhaltlichen Überschneidungen sind ebenfalls in dieser Konstellation am Größten; die Linken haben offensichtlich große Probleme sich damit anzufreunden; tja dann hätte man halt die Wähler nicht ignorieren sollen
Ein interessanter Denkansatz von dir: "Dabei sein ist alles. Am Trog sind alle Säue gleich."
Dazu sag ich: "Nicht jeder muss zum Trog und nicht jeder ist eine Sau."
Der Vergleich mit der zwar sehr intelligenten Spezies Sus scrofa domesticus hinkt zwar ein wenig. Aber Du hast Recht. Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral!
Manchmal reicht schon das Bild einer Karotte und der Speichelfluss setzt ein.
Manche merken erst dann, wenn man ihnen das Futter wegnimmt, dass sie etwas falsch gemacht haben.
I.
Diplomatisch verhalten würden sich die Politiker/innen, nennt man das heutzutage, wenn sie ihre eigene Intelligenz zum Maßstab für die aller Österreicher/innen machen, um so ihre wahren Absichten zu verschleiern versuchen, auch wenn diese die Spatzen bereits von den Dächern pfeifen und sie schon offen auf der Hand liegen.
Dann tut es jedesmal schon fast körperlich weh, für wie dumm sie uns halten. Auch Sebastian Kurz ist da keine Ausnahme und handelt gar nicht anders, sondern nur so, wie wir es von der ÖVP schon seit Jahrzehnten gewohnt sind. Trotzdem hat er die ÖVP neu ausgerufen, aber mehr als alter Wein in neuen Schläuchen wird das auch nicht werden. Nur die Gesichter sind neu und jünger geworden, sonst ist aber alles beim alten geblieben.
II.
Was uns Kurz heute als Neuanfang andrehen wollte, nur weil er mit der FPÖ in Koalitions-Verhandlungen eintreten wird, hat der politisch Interessierte in Österreich schon am Wahlabend gewusst; sogar der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat das befürchtet und davor gewarnt.
III.
Als Chefdiplomat auf dem Gebiet der Verschleierungstaktik wollte sich offensichtlich der Obmann der Wiener ÖVP Blümel in der ORF-Sendung „im Zentrum“ am Sonntag erweisen. Der hat das Kunststück zusammengebracht, fünf Mal auf Fragen der Moderatorin sinngemäß mit „am Ende des Tages werden wir sehen, was dabei herauskommt“ zu beantworten und ist dabei nicht einmal rot geworden.
Froh muss man sein, sich nicht den Kopf Kurzens zerbrechen zu müssen, weil er einen solchen Mann in seiner Führungscrew hat, der ins Fernsehen geht, auch wenn er nichts zu sagen hat, nichts sagen will bzw. nichts sagen darf. Eine Lachnummer wurde Blümel mit seinem Verhalten in jedem Fall. Was daran ÖVP neu sein soll, wird wohl noch längere Zeit Kurzens Geheimnis und das seiner Mitstreiter bleiben.
Na ja, wenn da eine Regierung zu Stande kommen sollte,
die uns "Demokraten" nicht paßt,
dann gehen wir halt wieder auf die Straße !
Vielleicht können wir die Anderen herausfordern ?
Auch der Staat wird seine Ordnungsleute schicken ..........
Das hatten wir doch schon einmal !
Am Ende gibt es wieder blutige Köpfe und Opfer und Einen,
der dem ganzen Spuk ein Ende machen wird.
Dann haben wir wieder viele Jahre Zeit,
über Demokratie, Rechtstaat, Toleranz und die Folgen nachzudenken-
weil es wird wieder nur Opfer geben.
Mal schauen wieviele wieder Randalierend und fremden Eigentumzerstörend durch die Gegend ziehen, denke es werden nicht viele sein, da ja die Grünen kein Geld mehr haben um die Antifa Demonstranten zu bezahlen. Könnte sein das unsere linken Berufsdemonstrierer evtl in nächster Zeit was arbeiten müssen.
Antifaschismus gegen Nazikongresse - immer passend
ich hoffe es, auf Antifa und linke Chaoten kann JEDER Staat liebend gerne verzichten.
Warum haben diese Berufsdemonstrierer nicht in Eisenstadt gegen rot-blau demonstriert?
Gegen deutschtümelnde, völkisch-nationale, militaristische, frauenfeindliche Männerbünde in unserer Regierung zu protestieren ist ein gesetzlich verbrieftes REcht und ein zivilgesellschaftliches Gebot der Stunde. Denn es geht jetzt um die Demokratie und die Zunkunft in unserem Land.
Roserl, halte dich still, wenn der Führer es will,
sagten meine Lehrer damals und schielten auf Kammerl.
aufs
Meistens kamen nur Burschen an die Reihe, zum Prügeln.
Heutzutage schaut die Sache anders aus.
Aber das ist eine andere Geschichte.
Ein guter Tag heute !!
Mein ÖVP-wählender Nachbar sagt immer: "Bevor ich einen Asylwerber bestehle, sackl ich an Politiker aus. Ich bin zwar nicht für die ÖVP - aber da hat er Recht!"
Niemand hätte vermutet, dass Sie für die ÖVP sind.
auch du hast Recht
Grad, dass Ihr Feedback nicht vor meinem Posting erscheint. Kostet mich ein Lächeln. Aber kein böses.
Wer hat denn dich gezähmt?
Niemand, Süßer. Das schafft definitiv niemand.
Gigantisch wie viele Hellseher sich im Forum tummeln. Eigentlich wären viele davon wie geschaffen in der kommenden Regierung mitzuwirken, aber wahrscheinlich sind sie eher damit beschäftigt Demo`s zu organisieren!
danke für das Stichwort:
alle, denen die oö. Kultur was wert ist, sollten diese Seite lesen, die Petition der derzeit 3.300 unterstützen und sich an ihren Bürgermeister wenden, damit er nach Linz fährt:
--> https://kulturlandretten.at/
Die Regierung steht noch gar acht und schon haben die ersten Angst um ihre Fleischtöpfe.
Ich finde Kultur sehr wichtig auch experimentelle, es kann jedoch nicht sein das sich Kultur als Selbstzweck sieht und sich an den Menschen vorbeiproduziert.
spar dir die Neidkeule für die Chemiebauern auf
Wirklich?
Ein klassisch kulturloser Kommentar --> "an den Menschen vorbeiproduziert".
Vergessen hast: "Wers Göd hod schofft au." und "da Moakt regelt ois, so wie mein Schweinepreis".
Gute Nacht!
Abendland in
Deppenhand, sag ich nur.
Mein lieber Kreta, ich verstehe ihren Frust, versuchen sie es mit politischer Überzeugungsarbeit anstatt nur Pöbeln und Beliefdigen
Sie stellen sich und ihren Gesinnungsgenossen kein gutes Zeugnis aus.
"räter, bitte schön. Das muss ich mir von einem randständigen raiffeisentreuen Chemiebauern schon erwarten.
-->
„Die Frage ist nicht, ob wir uns die Kultur leisten können, sondern ob wir uns die Unkultur leisten wollen.“
Mein lieber krtek, wie soll das nur möglich sein wenn sie doch so viel politische Unkultur verbreiten.
Stehen sie auf, arbeiten sie hart und redlich für unser Österreich, egal was sie für politische Vorstellungen haben, es geht um unsere Heimat und nicht um ihre persönlichen Befindlichkeiten.
Rede doch mit deinen Schweinen und dem anderen Getier.
Was auf deinem Mist gewachsen ist, das soll Heimat sein?
Und frei von persönlichen Empfinden, ohne Leben und blutleer also.
Aber essen willst sie schon, die Schweinderl?
Ich traue dem Biobauern schon zu, sich im Sinne seiner Tiere/Äcker/Felder für seine Landwirtschaft einzusetzen.
Die Schweinderl schon, die Tänzerinnen nicht.
Tut mir leide mein liebes Almroserl, ihr Komentar ist mir einfach zu Intelektuel
amha, amha, hahahha
Kulturleitbild umsetzen!
Das Land OÖ hat vor einigen Jahren in einem aufwendigen Bürgerbeteiligungsprozess ein Kulturleitbild entwickelt, dass im Landtag einstimmig beschlossen wurde. Das Land hat aber die Anforderungen & Massnahmen des eigenen Kulturleitbildes bislang nicht erfüllt. Es gilt, dieses Kulturleitbild ernst zu nehmen und die geplanten Maßnahmen zu realisieren.
die Heimat bist nicht du, Gott sei Dank
Der Ausspruch ist übrigens von LH Josef Pühringer, der wusste noch, was Unkultur ist.