Die Partnerbörse der Parteien: Wer mit wem am besten kann
WIEN. Varianten. Rot-Schwarz ist out – doch was kommt? Die FPÖ könnte in zwei Konstellationen dabei sein. Oder bekommt Österreich eine Minderheitsregierung, die sich von Fall zu Fall eine Mehrheit sucht?
Rot-Schwarz ist "Österreichs ewige Regierungskonstellation, die nach dem Zweiten Weltkrieg Stabilität und Wohlstand garantierte, heute aber für Reformunfähigkeit, Ineffizienz und Klientelpolitik steht": Das ist der Befund der Neuen Zürcher Zeitung.
Dass es so nicht weitergehen kann, stellte Christian Kern schon vor seiner Angelobung zum Bundeskanzler fest: Ohne einschneidende Änderungen würden SPÖ und ÖVP an ihrer "Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit" zugrunde gehen.
Die gewohnte Große Koalition dürfte sich inzwischen erledigt haben. Weder ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz, der seit Monaten alle Umfragen anführt, noch Kern wollen beim alten Muster bleiben.
"Das Tischtuch ist zerschnitten", formulierte Kern schon im Mai. Falls er am 15. Oktober Erster wird, will er Kanzler bleiben und mit allen Parteien reden.
Als Zweiter würde er in Opposition gehen, so Kerns Gelöbnis.
SPÖ-intern gibt es freilich einen starken Flügel, der meint: "Opposition ist Mist" (Burgenlands Hans Niessl, der einer rot-blauen Landesregierung vorsitzt).
Die Meinung ist nicht nur rechtsaußen zu hören. Auch bei anderen Genossen ist die Abneigung gegen die ÖVP so stark geworden, dass sie Rot-Blau "schmerzbefreit" sehen.
Davon wollen wiederum linke Wiener nichts hören, die von Noch-Bürgermeister Michael Häupl angeführt werden.
Der leidige Zwist kann demobilisieren. Daher versuchen Kerns Leute, ihn rasch zu entschärfen.
Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ – sei es unter einem ausverhandelten Kanzler Doskozil oder unter einem Wahlsieger Kurz – ist jedenfalls möglich.
Schwarz-Blau ist die wahrscheinlichere Variante: Nachdem Kurz verspricht, alles neu zu machen, sähe er mit der SPÖ als Reformpartner alt aus. Dazu kommt die Feindseligkeit gegenüber den Sozialdemokraten; das Wort von Andreas Khol (2001), er könne die "roten Gfrieser" nicht mehr sehen, macht wieder die Runde.
Inhaltlich gibt es zwischen ÖVP und FPÖ zahlreiche Übereinstimmungen, etwa in der Wirtschafts- und Familienpolitik. Beide sind gegen Erbschaftssteuern, beide für Härte gegen illegale Zuwanderer.
Die Frage ist, ob sich die Freiheitlichen nach den Erfahrungen mit Wolfgang Schüssel wieder in eine Regierung wagen. Sie wären beim "Marsch durch die Wüste Gobi" (Khol) beinahe verreckt.
Heinz-Christian Strache würde diesmal den Vizekanzler machen, Norbert Hofer warnt aber vor den Fallgruben der Volkspartei.
Dabei hat er Manfred Haimbuchner als Verbündeten: Oberösterreichs FPÖ-Obmann ist grundsätzlich für eine Regierungsbeteiligung, die Angst vor dem Fangeisen der ÖVP ist jedoch groß.
Wenn Rot-Schwarz out ist, Schwarz-Rot nicht geht und die Blauen in den Koalitionsverhandlungen zurückzucken, bleibt nur eine Variante: eine Minderheitsregierung, die sich von Fall zu Fall eine parlamentarische Mehrheit sucht. In Skandinavien ist so etwas fast der Normalzustand.
Eine stabile Regierung ohne gesicherte Mehrheit: So etwas gab es in Österreich seit 1971 nicht.
Durchaus möglich, dass Sebastian Kurz diesbezüglich auf Bruno Kreiskys Spuren wandeln wird.
es sollte eigentlich heißen wer "muß" mit wem
um nicht noch mehr Geld aus der Parteienförderung zu verlieren
Das Photo ist köstlich. Alt-Macho Strache mit seinen Blondchen....
Ja, ebenso köstlich wie die Kurzbeschreibungen der Protagonisten.
Kurz: gepflegt
Kern: Sportlich
Strache: Raucher
Kern macht sicher einigen Sport, sonst sähe er anders aus.
Kurz: gepflegt trifft es, er übertreibt es nicht, passt.
Strache: was dieses komische Photo aussagen will, weiß ich nicht, passt eher zu einer Fußballmannschaft. Genauso wie die "Fairness-Kampagne" ja eine Persiflage auf die Inhalte und das "normale" Auftreten der Bierzelt-Truppe ist.
Eine Minderheitsregierung ist für Österreich nicht gut - zu viele verschiedene Ansichten/Meinungen - lange Diskussionen - keine Ergebnisse!
FPÖ und ÖVP sind sich am ähnlichsten, was ihr Programm betrifft. Das bedeutet Einigkeit in sehr vielen Dingen und Fortschritt statt Stillstand !!
Ich habe vor einer solchen Koalition keine Angst. Die alten FPÖ/ÖVP Zeiten sind vorbei. Man hat daraus gelernt, dass man sehr schnell wieder abgewählt ist, wenn man die Bevölkerung verarscht.
Die alten ÖVP/FPÖ - Zeiten sind vorbei, bloß weil ein junger Schnösel vorgeschoben
wird?
Mit Leuten (ich sage bewusst nicht Männern) wie Schüssel im Hintergrund?
Da fallen die Hühner von der Stange, anstelle zu lachen.
Was auf uns zukommt ist Schwarz-Blau, eine Neuauflage der Regierung Schüssel. Und die negativen Folgen für die kleinen Leute werden sein wie damals. Es wird erneut eine Umverteilung hin zu den Reichen geben. Ich nehme Wetten gerne an.
Darauf brauchen's nicht wetten. Das ist fix.
Besser rotblau a la Burgenland, als schwarzblau alias Tschüssel.
schwarz/blau in OÖ funktioniert auch
naja - geht irgendetwas weiter ?
Sehr gut sogar!
Rot-Schwarz ist out - doch was kommt?
Bestimmt nix gscheits...
Egal wie die neue Regierung zusammengestellt wird,wichtig ist das die Spö nicht dabei ist!
Die Spö hat Jahrzehnte jede vernünftige Reform sabotiert!
Und die ÖVP jede Regierung gesprengt.
Sei es ob interner Querelen oder aus bewusstem Kalkül.
Ich erinnere mich mit Schaudern an Schüssel und schaudere wieder,
da er dem Kurzen alles einträufelt.
Bei Straches blond-schlaksigen Schilderhalterinnen fühle ich mich irgendwie an den Film "Die Frauen von Stepford" erinnert.
Und ich an Fox News. Beides gleich gruselig.
Egal wie. Hauptsache die SPÖ, die uns die Zuwanderung von Zehntausenden Fremden eingebrockt hat und uns nun auch noch das Märchen der Integration dieser aufs Auge drückt, ist in keiner Regierung mehr. ÖVP und FPÖ können gerne das Steuer übernehmen.
Nein und nochmals nein!
Die ÖVP mit der FPÖ GEMEINSAM wäre furchtbar. Das wären nur Sprachrohre
der Mächtigen.
Der Wirtschaftsbosse im Hintergrund, der Hochfinanz, der Großgrundbesitzer, der Beamten.
Nicht mal der mittleren Bauern, und schon gar nicht der Arbeiter & Angestellten.
Wer einem normalen Brotberuf nachgeht, kann unmöglich schwarzblau wollen.
Die Grünen unwählbar, denen sind Transgender & Massenmigration wichtiger als Umweltthemen, die neuen Kleinparteien sind fernab von ferner liefen.
Einzig Strolz, dem kann ich nichts nachsagen außer etwas hyperaktiv zu sein,
würde ich den Einzug gönnen.
Eine SPÖ mit dem linkslinken Wiener Flügel stellt für mich als ehemaligen Roten alles dar, was die SPÖ nicht mehr ist: eine Arbeiterpartei.
Der Sozialmissbrauch, Jedem der die Nase über die Grenze hält "Flüchtling" alles in den A zu blasen, das muss aufhören, keine Frage.
Deshalb ist die Krot (Rotblau) noch besser als der Ochsenfrosch (Schwarzblau).
Bei der Performance von SPÖ und FPÖ wird die ÖVP wahrscheinlich über 40 Prozent landen. Kann man nur hoffen, dass auch ein paar Leute darüber nachdenken eine kleine Partei zu wählen!
Ich hoffe noch auf ein Enttarnen des "Heißluftgebläses".
Kann mir schwer vorstellen, offenbar haben die meisten schon wieder vergessen wie unfähig Rot Schwarz waren und sind.
Viele glauben bei dieser Wahl wieder die Versprechungen.
Hat zum Beispiel die ÖVP die Wirtschaft entfesselt wie vor 5 Jahren versprochen?
Ah ja, irgendwas haben sie erreicht, Registrierkasse oder so.
Aber diesmal wird es sicher anders.
Ich lach mich tot.
zur Erinnerung: für jeden Beschluss braucht man auch einen Partner der mitzieht.
Scheinbar waren sämtliche Punkte welche zu einer Mini-Reform geführt hätten nicht möglich da der Koalitionspartner meist dagegen war.
SPÖ ist u. bleibt absolut reformunwillig.
Die ÖVP ist mindestens genauso "gut" im Blockieren und Missgönnen von Erfolgen.
Ja, wen denn?
NEOs kommen für mich in Frage.
Aber wer die ZIB II mit dem bösen Wolf gesehen hat, wo der Kasper von Düringers "Gilt" da war, null Tau von nichts, und die entrückte Dame in weiß (die doch tatsächlich von 10% gesprochen hat), der fragt sich wirklich, ob man nicht besser eine Hollerstaudn wählen soll.