Die Grünen entscheiden am Freitag über ihre Zukunft

Die Grünen stellen am Freitag im Erweiterten Bundesvorstand die Weichen für ihre Zukunft. In dem Gremium kommen nach dem Wahldebakel vom Sonntag unter anderem die Länderchefs zusammen, um die weitere Vorgangsweise zu entscheiden. Werner Kogler, seit Dienstag interimistischer Parteichef, holt sich dabei offiziell das Mandat für seine Funktion.

Das Gremium, das sich Freitagvormittag im Albert Schweitzer Haus in Wien trifft, umfasst 34 Mitglieder, darunter die Länderspitzen. Sie sollen das weitere Vorgehen diskutieren. Oberste Priorität habe dabei, wie man die Schulden der Partei aufteilt und die Mitarbeiter abgebaut werden, hieß es. Betroffen sind ja über 100 Personen. Apropos Beschäftigte: Noch vor dem Erweiterten Bundesvorstand findet im Parlamentsklub eine Mitarbeiterversammlung statt.

Am 8. November gehen die Lichter aus

Im Klub muss bis spätestens 8. November alles geräumt werden. Nun wird unter Hochdruck ausgemistet, aus Datenschutzgründen etwa muss Material geschreddert werden. Bei vielen Berichten, etwa zu Untersuchungsausschüssen, ist noch nicht klar, wo sie gelagert werden sollen.

Die Räumlichkeiten der Bundespartei werden ebenfalls aufgelöst, übrig bleiben wird vermutlich ein einzelnes "Zimmer mit Türschild", wobei noch nicht klar ist, wo das untergebracht wird. Die Landesorganisationen müssen am Freitag klären, ob sie Geld investieren. Dabei geht es etwa darum, wer die Homepage und den Facebook-Account übernimmt. Auch die EDV lief über die Bundesorganisation.

Vier Landesorganisationen sind nun besonders unter Zugzwang, stehen sie doch knapp vor Landtagswahlen. Los geht's bereits voraussichtlich Ende Jänner in Niederösterreich, wo die Grünen beim letzten Urnengang 2013 auf 8,06 Prozent kamen. Die niederösterreichische Landessprecherin Helga Krismer betonte bereits, dass man gemeinsam alles unternehmen werde, um das Vertrauen zurückzugewinnen.

Die Kurzzeit-Bundessprecherin Ingrid Felipe hat dann in Tirol Ende Februar eine Landtagswahl zu schlagen. 12,59 Prozent errang die Öko-Partei 2013 und wirkte fortan als Juniorpartner mit der ÖVP in der Landesregierung. Nachdem sie sich aus der Bundesspitze diese Woche bereits wieder verabschiedet hat, will sich Felipe nun auf die Landtagswahl konzentrieren.

Gewählt wird wenig später auch in Kärnten, wo die Grünen ebenfalls in der Landesregierung vertreten sind. Im südlichsten Bundesland steht die Partei auch vor einer Herausforderung: Seit Landessprecherin Marion Mitsche im Sommer das Handtuch geworfen hat, werden die Grünen von einem Leitungsteam geführt. Als dessen Sprecher fungiert schon bisher Landesrat Rolf Holub und er ließ bereits wissen, dass er wieder Landessprecher werden will. Mitsche unterdessen erwägt ein eigenes Antreten mit ihrer Plattform "F.A.I.R" und hat sich hierzu auch schon mit Peter Pilz ausgetauscht. Einfacher dürfte es dadurch für die Grünen nicht werden, ihr Ergebnis von 12,10 Prozent aus 2013 zu verteidigen.

Rekordergebnis in Salzburg

In Salzburg geht es gar um 20,18 Prozent, die in Folge des Finanzskandals bei der vorgezogenen Landtagswahl erzielt wurden, und ebenfalls um die Regierungsbeteiligung. Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler sieht die Chancen für ein gutes Ergebnis in ihrem Bundesland weiter intakt, wie sie in den "SN" erklärte, obwohl das jüngste Ergebnis bei der Nationalratswahl nicht einmal für den Landtagseinzug gereicht hätte.

Welche Rolle diese vier und die restlichen Landesorganisation künftig spielen werden, wird erst im Erweiterten Bundesvorstand geklärt. Werner Kogler, bisher stellvertretender Klubobmann, rückt zwar automatisch an Felipes Stelle als Parteichef nach, er soll jedoch auch in dem Gremium dieses Mandat bekommen.