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Nationalratswahl 2017

Der Nationalrat: Viele neue Gesichter, Wechselkandidaten und alte Minister

08. November 2017 00:05 Uhr

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Bild 1/33 Bildergalerie: Das sind Oberösterreichs Mandatare im Nationalrat

WIEN. Kommt die schwarz-blaue Regierung, dreht sich im Parlament das Personalkarussell wieder.

Während Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache an einer schwarz-blauen Koalition feilen, die bis Weihnachten fertig sein soll, beginnt im Nationalrat morgen mit der konstituierenden Sitzung bereits die nächste, die 26. Gesetzgebungsperiode der Zweiten Republik. Mit der Nominierung von Elisabeth Köstinger (VP) als neue Nationalratspräsidentin steht seit Dienstag auch die dreiköpfige Spitze im Konzert der 183 Abgeordneten.

Hinter Köstinger bekleidet die bisherige Parlamentschefin Doris Bures (SP) nun das Amt der Zweiten Nationalratspräsidentin. Norbert Hofer (FP) bleibt wie bisher Dritter Präsident.

Ganz unumstritten dürfte die Entscheidung nicht sein, laut Parteiangaben stimmten im Klub 93,5 Prozent für sie. In der Sitzung wurde auch Parteiobmann Sebastian Kurz zum Klubchef bestimmt, er bekam 97,5 Prozent. August Wöginger wurde mit 96,1 Prozent zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt.

Mögliche Änderungen

Im Präsidium könnte sich allerdings noch einiges ändern: Die Kurz-Vertraute Köstinger wird auch als Ministerin gehandelt. Ex-Rechnungshof-Präsident Josef Moser und Noch-Innenminister Wolfgang Sobotka gelten in der ÖVP als denkbare Alternativen. Als noch wahrscheinlicher gilt in der FPÖ ein Wechsel von Hofer in ein Regierungsamt. Für diesen Fall hätte Strache mit seinem NÖ-Chef Walter Rosenkranz bereits einen Kandidaten für das Nationalratspräsidium.

Noch nicht in Stein gemeißelt sind auch die Namen der Klub-obleute. Wahlsieger Kurz übernimmt morgen den Sitz des VP-Klubobmannes, den er mit jenem im Bundeskanzleramt tauschen wird, sobald seine Regierung steht. Ab diesem Zeitpunkt soll der Innviertler August Wöginger vom geschäftsführenden zum offiziellen Klubobmann aufsteigen. Wobei der ÖAAB-Chef auch als Option für das Sozialministerium gilt.

Auch in der FPÖ bleibt Strache zunächst Klubobmann. Für den wahrscheinlichen Fall, dass Strache ins Vizekanzleramt wechselt, wird FP-Generalsekretär Herbert Kickl als logischer Kandidat für die Führung des blauen Klubs gehandelt. Sollten Kickl doch Ministerehren zuteil werden, könnte die Wahl auch auf Rosenkranz fallen.

Mit dem vorläufig eingeschlagenen Weg in die Opposition stehen zumindest in der SPÖ die Zeichen auf Kontinuität. Noch-Kanzler Christian Kern wird den roten Klub führen, geschäftsführend assistiert von Andreas Schieder. Mit Sonja Hammerschmid (Bildung), Pamela Rendi-Wagner (Gesundheit), Thomas Drozda (Kanzleramt) und Alois Stöger (Soziales) werden auch einige prominente Gesichter von der Regierungsbank in die Abgeordnetenreihen wechseln.

Von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil wurde hingegen erwartet, dass er schon heute seinen Wechsel in die rot-blaue burgenländische Landesregierung als Finanzlandesrat verkündet. Doskozil gilt mittelfristig als Nachfolgekandidat für Landeshauptmann Hans Niessl.

Video: Am Donnerstag tritt in Österreich erstmals der neugewählte Nationalrat zusammen. Wichtige Personalentscheidungen müssen abgesegnet werden. So müssen die Klubchefs offiziell bestellt und die drei Nationalratspräsidenten nominiert werden:

Jüngste aus Oberösterreich

Insgesamt wird am Donnerstag im Nationalrat der große Personalwechsel vollzogen. 86 der 183 Abgeordneten sind neu. Mit 60 Mandatarinnen steigt der Frauenanteil leicht von 31 auf 32,8 Prozent. Mit der noch 22-jährigen Claudia Plakolm (VP) kommt die Jüngste in den Abgeordnetenreihen aus Oberösterreich. Deren Landsfrau Eva Maria Holzleitner (24) ist die jüngste SP-Mandatarin.

Als älteste Abgeordnete wird Irmgard Griss (71) angelobt. Griss wird bei den Neos auch Stellvertreterin von Klubobmann Matthias Strolz. (luc)

 

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