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Causa Silberstein: Jetzt klagt die SPÖ

Von nachrichten.at/apa, 02. Oktober 2017, 16:36 Uhr
Laut dem neuen SP-Geschäftsführer Christoph Matznetter ist auch Sebastian Kurz eingeladen, sich der Klage gegen Unbekannt anzuschließen.  Bild: APA

WIEN. Zusätzlich will die Partei von Facebook die Namen der Initiatoren erfahren

Die SPÖ will nun rechtliche Schritte in der Causa Silberstein unternehmen. Nach Medienrecht wird Anzeige gegen Unbekannt eingebracht - also gegen die Betreiber jener drei Facebook-Seiten, die unter Mitwissenschaft zumindest eines SPÖ-Mitarbeiters Dirty Campaigning gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz betrieben haben.

Dazu kommt eine Sachverhaltsdarstellung wegen der Diffamierung von Kanzler Christian Kern (SPÖ) auf einer der Seiten. Kurz werde eingeladen, sich dem anzuschließen, erklärte der interimistische Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter Montagnachmittag.

Facebook soll die Namen der Initiatoren herausgeben

Schließlich wird sich die SPÖ noch juristisch an Facebook wenden mit dem Ersuchen, die Namen der Initiatoren der Facebook-Seiten herauszugeben. Nach Rechtsansicht der SPÖ würde das E-Commercegesetz dazu die Möglichkeit bieten, gehe es in dem Fall doch um Kreditschädigung.

Durch die juristischen Schritte erhoffen sich die Sozialdemokraten mehr Tempo bei der Aufklärung der Sache. Denn die SPÖ stößt als private Organisation - die nicht die Möglichkeiten von Polizei oder Staatsanwaltschaft hat - hier an ihre Grenzen.

Als sehr unwahrscheinlich bezeichnet Matznetter, dass die Kampagne mit jenem Honorar finanziert worden sein könnte, das Tal Silberstein seitens der Sozialdemokraten erhalten hat. Der Bundesgeschäftsführer vermutet, dass die Gage von anderer Seite gekommen sein muss. Wer der unbekannte Financier ist, wisse man zumindest derzeit noch nicht.

Was die Prüfung des Vertrags mit dem umstrittenen Werber angeht, setzt die SPÖ auf jenen Wirtschaftsprüfer, der vom Rechnungshof unter seinem damaligen Präsidenten (und heutigen ÖVP-Kandidaten) Josef Moser als Abschlussprüfer ausgesucht geworden sei. Er wurde von den Sozialdemokraten für eine entsprechende Prüfung engagiert. Ob sich die Untersuchung bis zum Wahltag ausgeht, wie sich die SPÖ das erhofft, ist allerdings unsicher.

Video: Teile des SPÖ-Wahlkampfteams sollen hinter einer Facebook-Seite stehen, die ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz verunglimpft hat. Die FPÖ verlangt den Rücktritt von Christian Kern, die ÖVP zumindest eine Entschuldigung und volle Aufklärung.

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91  Kommentare
91  Kommentare
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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 03.10.2017 07:38

Ich frage mich, wozu man überhaupt solche hoch bezahlten Berater braucht.

Vielleicht weil man selber erst seit gestern Wahlkampf führt und noch immer nicht weiß wie's geht???

War auf jeden Fall a gscheider Einfoahrer 🤣

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 03.10.2017 05:53

Unerträglich, dreckig und auch noch dilettantisch dumm. So nennt Robert Misik, dem Bundeskanzler nahestehender Autor des Buches "Christian Kern: Ein politisches Porträt", das Mitwissen und die Beteiligung der SPÖ an Seiten auf Facebook mit rassistischer und antisemitischer Hetze. Dem ist nichts hinzuzufügen.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 03.10.2017 02:09

Die Leute wollten andere zerstören
und sind nun selber dran.

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danube (9.663 Kommentare)
am 02.10.2017 23:38

In welcher Farbe ausmalen?

https://www.facebook.com/esgilt/videos/vb.152444028593168/276165086221061/?type=2&theater

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 02.10.2017 22:44

Bis Mitte August
haben die Silberdingsbumms Seiten
den Sozis ja recht gut gefallen…

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.10.2017 23:08

Dort ist man mit Hochdruck auf der Suche nach dem "Verräter" in den eigenen Reihen.
Irgendwer muss noch das Bauernopfer spielen.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.10.2017 23:22

500000 Euro oder doch mehr?
Das Geld wird wahrscheinlich als Förderung über Umwege sein Ziel gefunden haben.
Die Foerderungsposten werden wahrscheinlich nicht vor der Wahl vollständig aufgeklärt werden können. Der gelernte Österreicher weiß, dass solche Dinge gewöhnlich im Sande verlaufen.
Die Parteienfoerderungen begünstigen diese Verschleierungen und das übliche Sittenbild. Währendessen steigen die Staatsschulden weiter.......

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.10.2017 22:36

Wenn jetzt Matzenetter alles aufklären soll, dann wird mit Garantie genau das bekannt, was für die Öffentlichkeit bestimmt ist und mehr nicht.
Diese hinterhältige gefakten Seiten passen so eindeutig zu Silberstein, dass Leugnen zwecklos ist. Unbegreiflich verzweifelt muss die Situation in der SP sein, dass man so lange an Silberstein festgehalten hat.
Da hat wohl nicht nur die Qualitätskontrolle versagt. Dieses Verhalten ist unglaublich selbstzerstoererisch. Man kann nur mehr den Kopf schütteln.

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fritzicat (2.724 Kommentare)
am 02.10.2017 21:32

Schön zu sehen, wie die türkisen Poster sowie die aus der FPÖ-Riege verzweifelt herumrudern, es leuchtet ihnen sicher schon ein, dass Kurz niemals Kanzler wird und man die Wahl durch das DirtyCampaigning schon verloren hat.

Die ÖVP-Granden jubeln, viele davon lehnen den Kurz ab und man sehnt sich wieder nach den Zeiten, wo man es sich bequem richten konnte.

Und die Freiheitlichen ............. die sind jetzt schon verloren, Strache geht, Hofer kommt.

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 02.10.2017 22:00

Ich würde vorschlagen du genießt die letzten Tage noch bis zur Wahl, denn am 15 Oktober ist es aus mit träumen, da wirst du leider am Boden der Realität landen, hoffe der Aufprall ist nicht zu hart.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 02.10.2017 22:18

Du solltest von dem Zeug nicht allzu viel nehmen,hat eh schon genug Schaden angerichtet, bei Dir Vollholler......

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 02.10.2017 22:18

Ennser Kater, was soll das heißen, was du vergangene Nacht schriebst:
von fritzicat (2880) · 01.10.2017 22:51 Uhr
Harbacher ........... hast Du nicht gehört, dass Kurz die Mindestsicherung kappen will ........... also was machst Du dann ?

Auswandern nach Tschechien, wo Du eigentlich herkommst
---

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 02.10.2017 22:25

Lügt Kern? Jetzt sagt er, er wäre am meisten verunglimpft worden durch die bewußten Seiten, und jetzt, wo sie ihm richtig wehtun, klagt er.
Irgendwas passt da nicht zusammen.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.10.2017 22:56

Ah von welchem Planet kommen sie?

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 02.10.2017 21:29

Das einzige wirksame Mittel gegen Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot sind starke Blaue ... das weiss wohl mittlerweile jeder. Also darum gleich fürs Original entscheiden, und die Dreckschleudern abservieren.

So wie die letzten 10 Jahre unter Rot-Schwarz und der Zuspitzung seit 2015 gehts nicht.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 02.10.2017 22:11

Was ist das wirksamste Mittel gegen Blau?

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 02.10.2017 22:24

Sie auslachen oder sie ernst nehmen -> beim letzteren immer auf die Schaufel nehmen ->
Warum haben die Blauen keinen Freundschaftsvertrag mit ihrem Vorbild Schweiz gemacht?

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 02.10.2017 21:11

Gestern ein paar Jugendliche -> sollen wir SPÖ wählen, wir wollen Kern als Kanzler, die anderen zwei Herren sind komplett indiskutabel -> sie wählen sonst immer grün - wollen aber diesmal taktisch wählen -

ist im Prinzip gut gedacht -> nur, wenn viele aus taktischen Gründen wählen, was sie eigentlich nicht wollen - dann haben wir einen Ergebnis, das wir wahrscheinlich auch nicht wollen. -> ab in die Wahlkabine zum Test!

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tim29tim (3.205 Kommentare)
am 02.10.2017 21:02

Dir Doppelstrategie einerseits Niedermühlbichler zu entlassen, was ein klares Schuldeingeständnis ist, und andererseits das Opfer Sebastian Kurz zu beschuldigen zeigt wie skrupellos Kern vorgeht und dabei die SPÖ in einen Trümmerhaufen verwandelt.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.10.2017 23:00

Erstaunlicherweise sind die störenden Seite relativ rasch verschwunden. Also muss hier der schnelle Zugriff möglich sein. Warum dauert dann die Aufklärung so lange?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 03.10.2017 00:41

Probleme wird's geben bei der Darlegung der Zahlung. Denn die erfolgte gewissermassen „schwarz“, am offiziellen Wahlkampfbudget vorbei, quasi „ohne Rechnung“.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 02.10.2017 20:31

Manche hätten wohl gerne, dass sich die SPÖ nun von der Nationalratswahl ganz zurückzieht. Dann würde Österreich noch rascher zu Ungarn oder Polen.

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magni (1.361 Kommentare)
am 03.10.2017 05:19

sie mögen wohl die ungarn und polen nicht sie rassist

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 02.10.2017 20:17

Nur um eine Freundschaft nicht zu verlieren, habe ich mich entschuldigt. Nach einem Jahr kam die Wahrheit an´s Tageslicht und dann bekam ich den Vorwurf, warum ich mich entschuldigte? Mir war die Freundschaft wichtiger, daher empfehle ich in der Zwischenzeit, bis zur Aufklärung, eine Entschuldigung von BK Christian Kern, das wäre meine Empfehlung in dieser unangenehmen Situation! Sehr geehrter Herr Aussenminister Sebastian Kurz, ich, Gunter Köberl, entschuldige mich als einfacher Wähler und als Mitglied im Personenkomitee von Christian Kern in Aufrichtigkeit für das Fehlverhalten der noch unbekannten facebook PortalbesitzerIn und bitte um Ihr Verständnis über diese Peinlichkeit, das ist mit Sicherheit nicht unser gewünschter Stil! Was ich aber auch bemerkte, selbst in der Regierungsarbeit gab es überhaupt keine gemeinsame Linie mehr und der Zwergenstaat Österreich muss nicht im Alleingang gegen die Türkei wettern, das wäre Aufgabe der EU Aussenministerin! Hochachtungsvoll GK

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( Kommentare)
am 02.10.2017 20:30

GKM,
brav, wie du Einsicht scheinheiliges Mea culpa bei der SPÖ zeigst und dennoch wieder zum Schluss deines Pamphlet gegen den einstigen Regierungspartner auszuteilen versuchst.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 02.10.2017 21:50

Um Gottes Willen, dein Bubi wurde hinterfragt... grinsen

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naalso (2.144 Kommentare)
am 02.10.2017 23:54

Falls Sie es noch nicht geschnallt haben: Sie können sich nicht entschuldigen. Sie können um Entschuldigung / Verzeihung BITTEN.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 02.10.2017 20:02

warum soll Kurz auf einmal die Kastanien für Kern aus dem Feuer holen?

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( Kommentare)
am 02.10.2017 19:59

"Ehrlich gesagt, das interessiert mich Null und Nüsse"
Bundeskanzler Kern auf die Frage seiner Meinung über die Reaktionen zu dem Vorfall der Facebookaffäre.

Hallo Herr Bundeskanzler, wie eingebildet sind Sie denn? Vielleicht interessiert es die Wähler? Vielleicht könnten Sie uns aber doch mehr Information davon geben. Herr Bundsekanzler. Ihr Versagen und Ihre rein persönliche Meinung interessiert uns Wähler, wie Sie sagen:
"Ehrlich gesagt, das interessiert uns Wähler, Null und Nüsse"

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fritzicat (2.724 Kommentare)
am 02.10.2017 20:01

FortunatusTill

Und Kern wird sich um die Meinung eines Mühlviertler Mindestrentners kümmern ............ da lachen doch die Hühner.

Wirb weiter für Deinen Strache, der nicht einmal Dritter wird.

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( Kommentare)
am 02.10.2017 20:05

fritzi,
hast du schon gewählt?

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 02.10.2017 20:05

du wirst zunehmend nervöser und unkontrollierter - schnallst du es immer noch nicht? Verlierer sind keine Gewinner- finde dich damit ab.

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allesklar (4.122 Kommentare)
am 02.10.2017 19:49

Die SPÖ kann die SPÖ klagen !!

Verlogenes rotes Pack !!

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fritzicat (2.724 Kommentare)
am 02.10.2017 19:42

Warum macht man keine Anzeige gegen die Köstinger sowie gegen Schüssel, sind die Herrtschaften schuldlos, wird das die StA schnell klären.

Jetzt darf niemand geschont werden, jetzt ist Jagdzeit.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 02.10.2017 19:50

Genau, ein Wildsaubraten oder ein Hirschsteak wäre was gutes. Dabei all die Politik exportieren und gut gehen lassen.

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 02.10.2017 19:54

Geh schlafen Deine Zeit ist abgelaufen, rot ist out und wird auch die nächsten Jahre nicht wieder in

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allesklar (4.122 Kommentare)
am 02.10.2017 20:03

rot ist tot !!

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 02.10.2017 22:03

kurz ist hartz hoch vier

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( Kommentare)
am 02.10.2017 20:21

fritzi,
stimmt. Jetzt werden die zu nichts mehr tauglichen Herbstböcke beim Rotwild geschossen. Die richten bei den Jungbäumchen nur mehr Schaden an, daher muss den Jungen Böcken Platz gemacht werden. Ehrlich gesagt, von den Herbstböcken ist nicht einmal das Beuschl gut.

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naalso (2.144 Kommentare)
am 02.10.2017 23:48

Ich freu mich schon auf den Weihnachtsbock...🍺

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 02.10.2017 19:40

Die ganze Anzeigerei der Sozen-Baddei jetzt wegen der Silbersteiniade hat nicht einmal Unterhaltungswert. Und am 16. Oktober fragt dann, so kalkulieren halt die Kerns & KonsortInnen, kein Hund mehr danach. Weil dann müssen sie sich um neue Posten umsehen. grinsen

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 02.10.2017 19:17

Wo ist die Klage zu den Eurofightern, wo ist das Geld der Pröll Stiftung, der Buwog, Bawag, EVN, Telekom, Lotterien, undund undundnunndnndn dn es geht um schwindelerregend hohe Summen

die ÖVP die Mutterpartei der Korruption regt sich auf wegen der dämlichen Homepage und kassiert gnadenlos ab -> verpartnert mit Blau -> wer wählt die Abzocker

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jago (57.723 Kommentare)
am 02.10.2017 19:35

Das weiß doch JEDER: die Vorgesetzten sitzen im Parteivorstand und der Parteivorstand ist in der Regierung. Drum müssen alle im Parlament kuschen,.

Keine parlamentarische Kontrolle der Regierenden.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 02.10.2017 22:13

Seit x Jahren untersuchen sie den Deal mit den nachtblinden Eurofightern -> das ist krank -> wenn das einfach weiter geht -> die Ösels könnten sich 1,5 Mrd zurückholen habe ich gelesen

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allesklar (4.122 Kommentare)
am 02.10.2017 19:51

Noricum, Lucona, Bawag, SWAP, Sanktionen gegen Österreich (Vaterlandsverrat)usw.......

DIE SPÖ ist die SKANDALPARTEI in Österreich !!

Elendiges rotes PACK !!

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Objektiv10 (403 Kommentare)
am 02.10.2017 19:12

Selbstanzeige!

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 02.10.2017 19:21

Das Windelhoserl ist halt ein bisserl klein.
Die machen sich Sorgen.

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 02.10.2017 19:45

Nur das du es weißt die Löschung habe ich beantragt, ich habe mich in letzter Zeit zurückgehalten weil ich der Meinung bin mit Leuten wie dir diskutiere ich nicht. Aber deine ewige Hetze und Schmutzkübel Anpatzerei geht einfach nicht. Nur weil du deine Felle davonschwimmen siehst hast du noch lange nicht das Recht alles und jeden der nicht Deiner Meinung ist in den Schmutz zu ziehen. Ach ja du kannst mir auch gerne drohen wie du es ja gerne machst dieses Posting an das BMI zu melden oder hier nach dem Zensi schreien doch ich werde sicherlich jede noch so kleine Beleidungen von dir melden und wenn ich Zeit habe auch kommentieren , denn ich muss im Gegensatz zu Dir arbeiten.

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 02.10.2017 19:58

Ich habe das schon überrissen mein kleines Dummchen nur du hast es nicht geschnallt das hier die Bilder in ganz einem anderen Kontext wegwendet werden. Ach nochmal ganz langsam für dich was ich wähle geht dich nichts an, aber ich kann dich beruhigen es ist sicher nicht blau

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fritzicat (2.724 Kommentare)
am 02.10.2017 20:04

Ja Pipperl, Du flüchtest in Beleidigungen, wie es Dir die FPÖ in diversen Kursen so lehrte ........... und in welchem Kontext die Bilder verwendet wurden, spielt überhaupt keine Rolle, sie sind eben Tatsache.

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