Turbulente Stunden vor der Angelobung

Als Kollektiv so richtig vergnügt kamen nur die Freiheitlichen: Manfred Haimbuchner, Günther Steinkellner und Elmar Podgorschek marschierten gestern kurz vor 10 Uhr strahlend und händeschüttelnd in die Landtagssitzung.

Bei allen anderen waren die Gesichter mehr oder weniger lang: auch beim künftigen Koalitionspartner ÖVP (oder welchen Ausdruck man immer für zwei Parteien mit einem Arbeitseinkommen finden mag).

Kein Wunder: Die ÖVP hatte erneut ereignisreiche Stunden hinter sich. Donnerstag Abend hatte Doris Hummer intern bestätigt, was ohnehin schon ein offenes Geheimnis war: Sie werde das Angebot, VP-Klubobfrau zu werden, nicht annehmen.

Die Suche nach einer anderen Landtagsabgeordneten, die Klub-obfrau werden könnte, begann. Landeshauptmann Josef Pühringer fragte bei Helena Kirchmayr an. Die hatte dann eine Nacht lang Zeit, zu entscheiden, ob sie das Angebot annehmen werde (was sie dann in der VP-Vorstandssitzung Freitagfrüh auch tat).

In der Zwischenzeit hatte der VP-Wirtschaftsbund erneut parteiintern Unruhe ausgelöst: Donnerstag, 22 Uhr, kam die "Eilige Einladung" zu jener Pressekonferenz, bei der Christoph Leitl Doris Hummer als neue Wirtschaftsbund-Landesobfrau und nächste Kammerpräsidentin präsentieren wollte (siehe Artikel Seite 2).

Etliche VP-Granden von Landeshauptmann Josef Pühringer abwärts waren da gerade bei der Abschiedsfeier von LH-Stellvertreter Franz Hiesl in dessen Büro. Der Titel "Es geht auch anders" wurde so verstanden, wie er gedacht war: Als Salz in die Wunde der Landes-VP, die es nicht geschafft hatte, zumindest eine Frau für einen der vier VP-Regierungssitze zu nominieren.

Leitls Plan, Doris Hummer zur neuen Wirtschaftsbund-Landesobfrau zu machen, machte schnell die Runde. Zumindest davon, die Pressekonferenz um 10 Uhr als Gegenveranstaltung zur ebenfalls um 10 Uhr beginnenden Landtagssitzung abzuhalten, konnten die Wirtschaftsbündler abgehalten werden. Freitag früh wurde die Veranstaltung eine halbe Stunde vorverlegt, damit Doris Hummer rechtzeitig zur Landtagssitzung kommen konnte – übrigens als eine der wenigen im VP-Team mit ausgesprochen guter Laune.

Doch das übertrug sich nicht auf die Regierungsbank, auf der auch Grünen-Landesrat Rudi Anschober ein eher verdrießliches Gesicht zur Schau trug. Er sollte später "die Zerschlagung des Umweltressorts" und "einen schwarz-blauen Wendepakt" kritisieren.

Innerhalb der ÖVP bahnt sich unterdessen der nächste Konflikt an: Dass Thomas Stelzer mitsamt dem Bildungsressort auch die Zuständigkeit für die Forschung von Doris Hummer übernommen hat, schmeckt dem Wirtschaftsbund nicht.

Forschung sollte Teil des Wirtschaftsressorts von Michael Strugl werden, fordern die Wirtschaftsbündler – im Einklang mit der Industriellenvereinigung (siehe auch Seite 4). "Michael Strugl und ich werden im Duett auch diese Fragen gut lösen", sagt Stelzer dazu.

Zumindest eines blieb der versammelten Männer-Regierung erspart: ein großangelegter Frauenprotest. VP-Frauenchefin Claudia Durchschlag und einige Mitstreiterinnen waren zwar mit schwarzer Krawatte als Zeichen des Protests erschienen, andere Besucherinnen hatten sich schwarze Schnurrbärte aufgeklebt, aber das war’s auch schon.

 

 

Der Live-Ticker von der Landtagssitzung zum Nachlesen

 

Der Landtag

Die Präsidenten

Viktor Sigl, ÖVP: Zum Ersten Präsidenten wiedergewählt.
Adalbert Cramer, FPÖ: Rückte als Vertreter der zweitstärksten Partei zum Zweiten Landtagspräsidenten auf.
Gerda Weichsler-Hauer, SPÖ: Dritte Landtagspräsidentin, tauschte mit Cramer den Platz.

Die Klubchefs
Helena Kirchmayr, ÖVP: Die Chefin der Jungen ÖVP übernimmt die Funktion, die zuvor Thomas Stelzer hatte. Die ÖVP garantierte das Amt einer Frau, Doris Hummer verzichtete.
Herwig Mahr, FPÖ: Der Trauner Abgeordnete rückt zum FP-Klubobmann an Stelle von Günther Steinkellner auf, der in die Regierung wechselte.
Christian Makor, SPÖ: Der Innviertler wurde von seiner Fraktion als Klubobmann bestätigt.
Gottfried Hirz, Grüne: Auch die Grünen wählten ihren Klubobmann wieder.

Die Abgeordneten
Im Landtag steht es nach der Wahl am 27. September so: 21 Abgeordnete stellt die ÖVP, 18 die Freiheitlichen, elf die SPÖ und sechs die Grünen.

Die Abschiede
Feierlich verabschiedet wurden Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl (VP) und Landesrätin Gertraud Jahn (SP), Doris Hummer wechselte in den Landtag. Vom den früheren Abgeordneten wurden 18 aus dem Landtag verabschiedet.