Schwarz-blaue Verhandlungen offenbar im Endspurt
LINZ. Offenbar im Endspurt sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ. Am Sonntag sei man "inhaltlich ganz weit" gekommen, sagte VP-Klubobmann Thomas Stelzer. Landeshauptmann Josef Pühringer sprach von einem "sehr guten Fortschritt". Es sehe "sehr viel besser aus als noch vor einigen Tagen", formulierte FP-Chef Manfred Haimbuchner. Mit einer Einigung wird am Dienstag oder Mittwoch gerechnet.
Den ganzen Nachmittag verhandelten Schwarz und Blau am Sonntag in einem Linzer Bildungshaus. Inhaltlich sollen nur mehr wenige Punkte offen sein - welche, darüber wird weitgehend geschwiegen. Laut Haimbuchner ringt man in den Bereichen Integration und Reform noch um ein ausformuliertes Papier. Er glaubt aber, dass man zu einer Einigung kommen werde.
Offen ist noch die Frage, ob die ÖVP vier Sitze in der Landesregierung bekommt oder, ob sie einen an die SPÖ abgeben muss. Für Letzteres wäre ein sogenannter Einrechnungsbeschluss im Landtag nötig, dessen Zustandekommen von der Zustimmung der FPÖ abhängig ist. Für die ÖVP sei der vierte Sitz eine "Conditio sine qua non", betonte Stelzer, die Teil des Gesamtpakets sein müsse. Haimbuchner wollte sich in dieser Frage hingegen noch nicht festlegen, auch er sprach aber von der Notwendigkeit eines Gesamtpakets, das stimmig sein müsse.
Am Montag tagen am Vormittag die Partei- und Klubobleute zum Thema Ressortverteilung, berichtete Stelzer, am Nachmittag tritt wieder die große Verhandlerrunde zusammen. Bei der FPÖ wurde für Mittwochabend eine Sitzung des Landesparteivorstands angesetzt. Bis dahin wird spätestens mit einer Einigung gerechnet, eventuell könnte es auch schon am Dienstag so weit sein.
Die oberösterreichische ÖVP, die im Wahlkampf die FPÖ mehrmals der "Hetze" bezichtigt und rechte Ausrutscher angeprangert hatte, erhielt am Sonntag Rückendeckung für Schwarz-Blau von Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner. Der Vizekanzler, selbst Oberösterreicher, findet, dass Einiges für Schwarz-Blau spreche und rechnet für den Fall einer Regierungsbeteiligung mit einer "Entzauberung" der FPÖ, die bei der Landtagswahl ihren Stimmenanteil auf 30 Prozent verdoppeln konnte und damit Platz zwei holte.
Für SPÖ und Grüne heißt es vorerst abwarten, was bei den Gesprächen herauskommt. Vor allem der bisherige Koalitionspartner von Pühringer, Rudi Anschober von den Grünen - Schwarz-Grün hat wegen der Verluste der Volkspartei keine Mehrheit mehr - hofft nach wie vor auf eine Kenia-Koalition von Schwarz, Rot und Grün. Die SPÖ kann sich auch bei Schwarz-Blau vorstellen, in einzelnen Bereichen mit der ÖVP zusammenzuarbeiten. Die Landesverfassung sieht ohnehin eine Konzentrationsregierung vor.
Personelle Fragen gibt es offenbar nur mehr bei der ÖVP zu lösen: Da Stelzer in die Landesregierung nachrücken soll, muss zumindest einer der bisherigen Landesräte gehen. Der Wirtschaftsbund hält aber seine Hand über Michael Strugl, der sich noch vor Beginn der Verhandlungen als Schwarz-Blau-Fan geoutet hatte, und Doris Hummer, die zudem die einzige Frau im Team ist. Max Hiegelsberger repräsentiert den Bauernbund.
Bei den anderen Parteien ist das klarer: Die FPÖ wird Haimbuchner, Klubobmann Günther Steinkellner und den Nationalratsabgeordneten Elmar Podgorschek in die Landesregierung schicken. Von der SPÖ sind Reinhold Entholzer und bei den Grünen Rudi Anschober fix - unklar ist nur, welche Ressorts für sie abfallen.
Ich finde den Haimbuchner zwar schrecklich, aber der Pühringer wird schon wissen warum er das macht.
Passt ja eh gut farblich zueinander und alle Tüchtigen auf einem Haufen Es ist eh gut, wenn die Freiheitlichen einmal zeigen können, welches Potential sie haben
für die Flüchtlingspolitik, für mehr Arbeitsplätze und besserbezahlte , gegen Altersarbeitslosigkeit und für mehr Sicherheit am Arbeitsplatz.
Na, endlich können Sie zeigen was sie drauf haben und das Verkehrsressort kann wirklich nicht mehr blöde Fehler machen, aber da gehörten die Beamten auch ausgewechselt, oder zumindest einem Test unterzogen
Das arge ist ja, das wir auch heute nicht kontrollieren können, was gemacht wird.
Echte Fakten erfährt oft nicht einmal der Laien Politiker bei der Abstimmung im Ausschuss.
Und wenn ich mir den Baurechtsfall im Bezirk Vöcklabruck anschaue, seit über 20 Jahren, dann wird sich so etwas wohl auch nicht ändern - denn hier müsste man die Gemeinde überprüfen - was die Partei ja auch von oben schon längst machen hätte können und was wohl nie freiwillig Publik werden wird.
"conditio sine qua non"
, aber es zeugt gleichzeitig auch vom Realitätsverlust der ÖVP, verlieren und dann Bedingungen stellen als hätte die Wahlen gar nicht stattgefunden. Errare humanum est, liebe ÖVP, es wurde wirklich gewählt, also stellen Sie sich der Realität.
Wenn's um Posten geht können plötzlich alle wieder Latein
Und wer wurde erster? Die FPÖ?
Dass die ÖVP 1. wurde ist ja unbestritten, die Aufteilung der Sitze sollte jedoch aliquot der Prozente des Stimmenanteils erfolgen und da finde ich es unverschämt, so zu tun als hätte sich nichts geändert, vor allem,dass weniger als 4 Sitze nicht verhandelbar sind.
Quo vadis,ÖVP?
Wenn ich mir die Postings durchlese, will eigentlich jeder, egal welcher politischer Coleur, einen mehr oder minder sofortigen Rücktritt des "little old men" der OÖVP" - pfiat Di und einen geruhsamen Lebensabend am Mondsee !
nur weiß DER sehr wohl, wie man führt. und wir haben ja im Bund leider gesehen, welche Finanzminister der ÖVP halt total nie mehr an die "Glanzleistung" von Grasser herangekommen ist.
Ein Trauspiel - aber die Bürokraten und Anwälte leben noch nie so gut wie heute, denn die Aufarbeitung, die nie ausreichend stattfinden kann, wird uns noch Milliarden kosten.
Ja, der Sauhaufen ist ein gutes Essen für die Aasgeier!
Die ÖVP ist immer schon ein chronischer Loser, der an der Macht hängt. wie der Junkie an der Nadel. Kein Wunder bei der völlig überholten Parteistruktur.
Die FPÖ hat zuwenig Anteil am Machtdrogengeschäft und versucht krampfhaft in's Geschäft zu kommen. Das ist schon einmal fatal für den Steuerzahler ausgegangen - HAA et al.!
Ausweg: 3:3.2.1
wenn nicht, spreche ich der FPÖ jedweden Ehrgeiz Richtung Seriosität ab.
Pühringer weiß um sein unrühmliches Ende in der Landespolitik und so will er, mit Hilfe von Schüssl ...........ähhhhhhh Dr. Schüssl .......... beweisen, was er noch drauf hat.
Er hat das Glück, dass Haimbuchner zwar gut in vom Krickl aufgesetzten Voixreden ist, aber ein schlechter Verhandler, der geblendet von drei Landesräten sich vom Alten über den Tisch ziehen lässst.
Dass Haimbuchner der ÖVP den 4. LR zugesteht, wird er noch bitter bereuen, denn auch künftig kann die ÖVP mit den Grünen jeden Regierungsbeschluss mit einfacher Mehrheit umdrehen.
Oder geht Haimbuchner von Neuwahlen aus, wenn Pühringer von Stelzer und Strugl ins Ausgedinge bugsiert wird ?
..., wieso will den die ÖVP ihrer SPÖ diesen zweiten Landesratsposten nicht geben? Wieso rufen sie nicht einfach am Montag den Herrn Pühringer an fragen und reden mit ihm? Sie können einem ja richtig leid tun - wenn ich ihre Einträge hier lese. Schreiben sie mir hier dann, was sie über die REALITÄT(EN) in Erfahrung bringen konnten.
Danke!
Deppat
Gemeinhin habe ich mit Figuren ihres Genres nichts am Hut, sodass mich ihre Einträge so garnicht interessieren. Kapiert ?
esc
Ob sie das interessiert oder nicht, ist mir ziemlich egal, dass sie es mit anderen Meinungen nicht so haben, scheint ja offensichtlich ...wenn ich mir ihren oberen Beitrag noch einmal durchlese, frage ich mich welchen "Genres" sie sind.
Die FPÖ sollte aushandeln , dass Hilmar Kabas der seinerzeit den Klestil einen Lumpen nannte, neuer EnergieAG Generaldirektor wird, und auch die schwarzen Lawogposten müssten an die FPÖ gehen, wenn diese schon den 4. Landesrat der ÖVP geben muss, und die Ressorts Wirtschaft, Finanzen und Personal nicht bekommt.
Der 4. Landesrat ist eine conditio sine qua non, die Ressorts Finanzen, Wirtschaft und Personal sind nicht verhandlungsfähig, also ich ließe mir das nicht gefallen, aber ich bin ja auch kein Braverl!
pepiboeck
Kaum ist Strache mit seinem Krickl ausser Reichweite, zeigt sich, was Haimbuchner so drauf hat.
Einfache Antwort: NIX
Pühringer ist der eigentliche Wahlverlierer und Haimbuchner darf vor ihm buckeln und nicht auf Augenhöhe konferieren.
Ja, so stelle ich mir den Anführer der Effler vor ...... !
Das Bild ist schon sehr eindeutig:
Der Mann auf der rechten Seite wirkt angeschlagen und der Mann auf der linken (was für ein Methapher) wie ein Milchbubi.
Das ist halt die Bildsprache ...
Vor der Wahl auf die Blauen schimpfen und jetzt mit ihnen kuscheln - was soll das?
die Alt-ÖVPlern mangelt 's an Charakter und Rückgrat !
Pühringer, bei der Wahl furchtbar abgestützt, hat das Glück, dass Haimbuchner ein schwacher Verhandlungsgegner ist und er ihm somit den 4. Landesrat abluchsen kann.
Haimbuchner wird mit ein paar schwachen Ressorts abgespeist, die OÖVP wird sich Finanzen, Bildung, Kultur und Personal auf jeden Fall behalten.
Der eigentliche Wahlverlierer wird trotzdem Haimbuchner sein, weil er intellektuell nicht in der Lage ist, aus dem Wahlergebnis entsprechende Vorteile zu ziehen.
Fehleinschaetzung - die Frage des Landesratpostens ist sekundär.
Ja, für die NEOS vielleicht ...
Wenn sie sich da nicht mal irren
irren kann man sich ganz schnell schon am Klo, wenn man Papier mit Wasser verwechselt ...
Oder gar die zwei Schüsseln nebeneinander nicht unterscheiden kann..
Ohne Feigmann könnte auf Bundesebene eine Koalition zwischen SPÖ-FPÖ gut funktionieren. Mit der ÖVP in Opposition. Das wäre uns FPÖ-Wählern am liebsten. Aber solang der Taxler da ist und die Fritatzkis und andere Sargnägel der SPÖ am Ruder sind geht das nicht....
Man wir ja sehen, wie weit der P. für die Erhaltung seines 4. Landesrates in Sachfragen und Kompetenzfragen Federn lassen musste. Ist dies nicht ausreichend der Fall, dann hat die FPÖ einen schweren taktischen Fehler gemacht, sonst hat sie richtig taktiert. Hätte sie sich verweigert und dem P. den 4 Landesrat weggenommen, dann wäre das zwar für diesen ein schwerer Schlag gewesen, aber der Profiteur wäre die SPÖ gewesen, sonst niemand. Aufpassen wird die vom Burschenschafter Haimbuchner geführte OÖ FPÖ allerdings, dass sie nicht nur als Burschenschafterapartei wahrgenommen wird - Haimböck und Steinkellner sind sowieso schon Alte Herren der gleichen Verbindung. Schliesslich gehören die meisten FPÖ WählerInnen keiner Verbindung an. Sie werden an ihrer Politik gemessen werden und daran, ob sie auch andere mit in Führungsgremien lassen oder nur Bundesbrüder.
Die ÖVP-FPÖ- "Zusammenarbeit" wird von den OÖ-WIRTSCHAFTS-GRANDEN GEWÜNSCHT und der Alt-Fürst "darf" das noch "finalisieren".
Die FPÖ hat zwar viele "kleine" Wähler, aber die "Großen" finanzieren u,bestimmen .Wenn die FPÖ den Schwarzen den 4. LR "schenkt", ist weiterhin eine schwarz/grüne Regierungsmehrheit möglich !
Mit einem "ausgefuchsten" Kurzzeit-Landeshauptmann eine solche Entscheidung zu treffen ist unverantwortlich und entspricht auch nicht dem Wahlergebnis.
Haimbuchner hat selbst darunter gelitten, wie die alte Regierungsmehrheit z.B.: bei den verschärften Förderkriterien (im Interesse von Schwarz-Günstlingen) die kostenintensive Zwangslüftung durchgedrückt hat.
In der letzen Legislatur haben die schwarz/grünen Landesräte ständig in die Bereich der anderen hineinregiert und alles niedergestimmt, was nicht den schwarzen Interessen entsprochen hat.
Das sollte die FPÖ als Entscheidungsgrundlage für den LR berücksichtigen !
Jeder KUHHANDEL zugunsten 4 VP-LR ist SCHLICHT DUMM !
Das Spannende in OOE ist die Konzentrationsregierung mit ihren vielfältigen Möglichkeiten und die Einbindung der Vertreter der Parteien gemaess dem Waehlerzuspruch.
So ein blödsinn. In der letzten Regierungsperiode gab es kaum Mehrheitsbeschlüsse. Würde doch meistens alles einstimmig von dem 4 Parteien gemeinsam beschlossen.
So ein blödsinn. In der letzten Regierungsperiode gab es kaum Mehrheitsbeschlüsse. Würde doch meistens alles einstimmig von dem 4 Parteien gemeinsam beschlossen.
Pumulkl, auch bei Doppel Post das ist FALSCH
Dann wird die FPÖ mal zeigen müssen, was sie draufhaben. Sie werden dann an Taten gemessen, nicht nur Bierzeltreden schwingen, und für nichts Verantwortung übernehmen.
Entzauberung - erfolgte die nicht schon bei Anschober durch die Wähler?
Leute, was habt Ihr denn geglaubt? Dass Pühringer aus lauter Dankbarkeit dafür, dass ihm der Anschober 12 Jahre lang hinten reingekrochen ist, eine Koalitionsvereinbarung mit SP/Grünen schließt? Und dafür auf einen Landesrat verzichtet? So naiv ist ja noch nicht einmal der Rudi, auch wenn er sich alle Mühe gibt, diesen Eindruck zu erwecken. Die Vereinbarung mit den Blauen wird bald stehen, die VP kriegt 4 Landesräte, die Blauen drei und SP/Grüne werden mit irgendwelchen Rumpfkompetenzen abgespeist, wo es kein Geld aber dafür haufenweise Probleme gibt. Und das nennt Mitterlehner "entzaubern". Muss so etwas wie "entfesseln" sein, damit hat er sich auch schon mal blamiert.
Jedenfalls gibt es bei uns keinen nicht amtsfuehrenden Vizelandeshauptmann wie in Wien. Solche Kuriositäten, wie eine siebte Urlaubswoche gibts nur dort.
Und das hat mit meinem Posting jetzt genau was zu tun?
Und der grüne Rudi "trenzt" schon....
Der Rudi lässt sich derzeit von einem großen weißen Hund an der Leine Herumziehen.
Erneuerbare Energie 
Das ist Energie pur!
der gefällt mir ...
Pühringer ist im Ranking der Landeshauptleute Drittletzter, mit 28,5 % ist nur mehr Schützenhöfer, und mit 29,0 % nur Haslauer hinter ihm.
Offenbare Machtgeilheit zwingt ihn zu einem Pakt mit der FPÖ, die er noch vor der Wahl als Rabauken, "unwählbar" etc. bezeichnete.
Wie tief muss ein Pühringer gesunken sein, dass er sich in den letzten Monaten seines Amtes dies noch antut.
Für Oberösterreich hat Pühringer, ausser das Land mit 2,6 Milliarden zu verschulden, nichts getan, nur für seine Klienten Bauern und Beamte, die auch diesmal FPÖ wählten.
Das ist jetzt sehr hart für dich: Aber Landeshauptleute werden nicht direkt gewählt, sondern was du aufzählst, sind die Ergebnisse der ÖVP-Landesparteien. Pühringer selbst hatte bei Vorwahlumfragen eine Zustimmung von rund 70%, dass er der nächste LH werden/bleiben solle.
nur jeder andere Landeshauptmann in oö. Hätte noch weniger Prozente. Das ist also eine sehr dumme Argumentation!
Jetzt werden die Raunzer wieder aus den Löchern kriechen:
ÖVP kooperiert mit FPÖ: "Wäääh, das geht doch absolut nicht, ein Kniefall vor den Rechtsextremen."
ÖVP kooperiert nicht mit der FPÖ: "Wäääh, das geht doch absolut nicht, hier werden 1/3 der Wähler einfach ignoriert."
Ich kenne mich beim Bankwesen leider zu wenig aus.
Hat auch OÖ eine nennenswerte Hypo?
Die "NedDeppat" könnte das mit ihrer FPÖ-Nähe wissen ...
Es gibt eine tolle Hypo in OÖ:
Zitat: ...., "auch die Kärntern Hypo war eine "Erfolgsgeschichte, bis zum Scheitern des/ der SWAPs, dann ist laut Aussage des Herrn Dr. Schüssels vorm parlamentarischen U-Ausschuss (glaublich vom 07.10.15) , Herrn Kulterer der Überblick abhanden gekommen,"... der Rest ist dem interessierten und belesenen Beobachter bekannt.
Hat aber nichts mit "FPÖ-Nähe" zu tun ... eher mehr REALITÄTSSINN, und dass ich gerne in Österreich bin, und mir diese Heimat auch von niemanden wegnehmen oder kaputt machen lassen will,... ich orte seit etwa 5 Wochen Entwicklungen die mir wirklich ernsthafte Sorgen bereiten.
Es gibt Personen, die erzählten mir, du hättest gerne ein Forumstreffen.
Unter diesen Gesichtspunkten könnte ich mir ein Treffen auch vorstellen.
Also leiere was an!
Die kommenden 5-6 Wochen bin ich sehr knapp mit Freizeit, aber im Dezember wäre ich gern dabei.
Im Dezember gibt es wegen den Weihnachtsfeiern kaum einen freien Wirthaustisch.
Dankst du an etwas besonderes?
HALLO, brauchst du an TISCH
I HÄTT AN KLAPPTISCH 
Und bei an PUNSCH BRAUCH I KAN TISCH
Du bist selbstverständlich eingeladen.
Es fehlt aber nicht der Tisch, sondern das Wirtshaus ..-:))
Ja da hast du Recht, bei einem Forumspunsch bin ich auch dabei!!!!