Rücktritt vom Rücktritt und die Wünsche des SP-Chefs
LINZ. Parteichef Entholzer pocht auf finanzielle Absicherung seiner Ressorts; Geschäftsführer Binder bleibt vorerst.
Am Samstag klang es ziemlich fix: Bis zum 16. Jänner, dem Tag des nächsten Landesparteitages, werde Peter Binder noch SP-Landesgeschäftsführer bleiben, dann diese Funktion zurücklegen – und sich auf sein Landtagsmandat beschränken.
Am Sonntag war es schon nicht mehr so fix, gestern kam nach der Sitzung des SP-Parteipräsidiums der offizielle Rücktritt vom Rücktritt. Ob Binder Landesgeschäftsführer bleibt, werde frühestens nach dem Parteitag entschieden, sagte Landesparteichef Reinhold Entholzer.
"Kein Buhmann" für Niederlage
Binder habe zwar seinen Rückzug angeboten, "weil er der Meinung war, es bräuchte vielleicht jemanden, der der Buhmann für die Wahlniederlage ist", sagte Entholzer. Die Partei brauche aber eine Strategie- und keine Personaldiskussion. Unausgesprochen schwingt mit: Eine Personaldiskussion würde auch den Parteichef selbst treffen. Entholzer selbst gab sich gestern einmal mehr überzeugt, dass er der Richtige an der Spitze der SPÖ sei: Beim Parteitag im Jänner werde er wieder als Parteivorsitzender kandidieren, sagte er. Auf jeden Fall? "Ja."
Binder selbst begründet seinen Rücktritt vom Rücktritt mit Rückmeldungen aus der Partei.
Fix ist allerdings, dass es spätestens ab Mitte nächsten Jahres nur noch einen SP-Landesgeschäftsführer geben soll. Derzeit ist Roland Schwandner neben Binder Co-Geschäftsführer der Landes-SP. Ob er oder Schwandner geht – oder beide und eine dritte Person kommt –, lässt Binder offen.
Die Reduzierung der Landesgeschäftsführer ist Teil eines Sparprogramms der Landes-SP. Denn durch die Stimmenverluste fällt die Landes-SP ab kommendem Jahr von derzeit fünf auf vier Millionen Euro Parteienförderung pro Jahr. Änderungen wird das auch in etlichen Bezirksorganisationen der SPÖ nach sich ziehen.
"Finanzielle Grundausstattung"
Die De-facto-Einigung auf Schwarz-Blau, die die SPÖ auf einen Regierungssitz reduziert, wollte Entholzer gestern Nachmittag vorerst nicht kommentieren – ebenso wenig wie die voraussichtliche Ressortaufteilung, die der SPÖ die Zuständigkeit für Soziales und die SP-geführten Gemeinden belässt. "Mit uns hat noch niemand gesprochen."
Beide Bereiche hatte Entholzer freilich schon am Vormittag als Ressortwünsche genannt – allerdings verbunden mit einer gesicherten "finanziellen Grundausstattung". (mst)
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Entholzer und Binder sollen zusammen gehen, sie haben ja bewiesen, dass sie untauglich sind. Dass die Jahn gehen muss, die sich still und leise redlich bemühte, ist wirklich schade, aber man glaubt halt noch immer, ein Eisenbahner müsse die Geschicke der Sozen leiten. Wohin das geführt hat, ist für Jedermann ersichtlich.
Warum hat so eine Würstlsiederpartei wie dir Roten überhaupt zwei Landesgeschäftsführer? Bei denen hat sicher noch der stellvertretende Stellvertreter auch noch einen Stellvertreter.
Diese Truppe ist doch eine Versorgungsinsel für Parteigünstlinge. Auf deutsch gesagt kriegen dort Leute die nicht arbeiten wollen oder in der Wirtschaft nicht vermittelbar sind und gerne blöde daher reden ein regelmäßiges Gehalt ausbezahlt?!