Lade Inhalte...

Landtagswahl 2015

In der Gewitterzone: Die Landtagswahl und ihre Folgen für die Bundespolitik

Von Christoph Kotanko   21. August 2015 00:05 Uhr

In der Gewitterzone: Die Landtagswahl und ihre Folgen für die Bundespolitik
Landeschef Pühringer

LINZ/WIEN. Wahlergebnisse haben immer ein Bündel von Ursachen. Diesmal werden die Landesthemen bundespolitisch überlagert. Oberösterreich wird die Stimmung in Wien prägen, Wien die Lage im Bund.

Ausnahmsweise sind sich der rote und der schwarze Parteimanager völlig einig: Großklima und Kleinklima seien scharf zu trennen. "Landtags- und Kommunalwahlen sind eine eigene Ebene", sagt SP-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid: "Das differenzierte Stimmverhalten wird immer stärker, weil die Wählerschaft reifer und mündiger ist."

VP-Kollege Gernot Blümel sekundiert: "Bei einer Landtagswahl wird nicht über Wien oder Brüssel abgestimmt. Das ist eine regionale Wahl, die dort große Bedeutung hat, wo sie stattfindet."

Anders sieht das der Meinungsforscher Peter Hajek, der vierteljährlich den ATV-Österreich-Trend erstellt: Über Oberösterreich, das am 27. September wählt, und über Wien (Wahltag 11. Oktober) "schwappt die Bundespolitik hinweg. Natürlich gibt es hier Wechselwirkungen."

Hajek hat nach aller Erfahrung recht. Derzeit ist die Flüchtlingskrise das Tagesthema – es macht nicht vor einer Landesgrenze halt. Das räumt SP-Schmid ein: "Die Asylfrage spielt auch auf Länderebene eine Rolle. Derzeit sieht es aber so aus, als könnte dieses Problem gelöst werden. Die Verfassungsbestimmung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Damit werden wir den Populisten den Wind aus den Segeln nehmen."

Atmosphärische Auswirkungen

Die Asyldiskussion macht den Roten wie den Schwarzen zu schaffen: Von der Debatte profitieren allein die Blauen; die Fortsetzung ihres Höhenflugs in Oberösterreich und Wien dürfte sicher sein.

"Der zweite Platz der FPÖ in Oberösterreich ist fix", sagt Hajek. "Das bedeutet einen enormen Rückenwind, mit atmosphärischen Auswirkungen zwei Wochen später in der Bundeshauptstadt."

Naturgemäß sieht Schmid das anders. "In Oberösterreich ist der zweite Platz unser erklärtes Ziel. Es ist realistisch, das zu schaffen. Die Umfragen mögen derzeit etwas anderes andeuten, aber entscheidend ist das Ergebnis."

Keinesfalls sei der 27. September das Vorspiel für den 11. Oktober, beteuert der Sozialdemokrat: "Es gibt nur einen kalendarischen Zusammenhang. Die Ausgangslage ist in Wien ganz anders. Die SPÖ ist seit Jahrzehnten mit der Führung der Stadt beauftragt, und das ist eine Erfolgsgeschichte."

Ein allfälliger freiheitlicher Erfolg in Oberösterreich könne in Wien sogar zu einer SP-Mobilisierung führen, "das wäre dann der gegenteilige Effekt, nämlich eine Stärkung der Sozialdemokratie".

Hoffen ist besser als verzweifeln. Lässt man die Schönfärberei der Parteisprecher beiseite, ergibt sich folgendes Bild: Die ÖVP wird in Oberösterreich trotz Verlusten den ersten Platz halten, in Wien auf niedrigem Niveau bleiben. Folgen für die Bundespartei: Keine.

Die SPÖ vor Turbulenzen

Die SPÖ steuert ob der Enns auf ein Debakel zu und wird auch in Wien stark verlieren. Folgen für die Bundespartei: Erstens eine Auseinandersetzung darüber, warum die Sozialdemokratie in einem Industriebundesland derart unter die Räder kommen kann; zweitens Turbulenzen in Wien, die Bundesparteichef Werner Faymann wegwehen können. Man darf davon ausgehen, dass Michael Häupl die Schuld für eine Wahlniederlage nicht bei sich selbst sucht, sondern bei der Bundespolitik.

Die FPÖ wird da wie dort zulegen. Manfred Haimbuchner ("Ich spüre Rückenwind von der Bundespartei, aber die Tore muss schon ich schießen") möchte die Grünen als VP-Partner ablösen.

Sollte ihm das gelingen, wäre der Triumph der Blauen perfekt: Eine schwarz-blaue Allianz in Oberösterreich würde nach dem rot-blauen Pakt im Burgenland die Republik verändern und Heinz-Christian Strache endgültig salonfähig machen. Es wäre auch ein deutliches Signal für die Nationalratswahl 2018.

Koalition als Preisfrage

Die Grünen wären aus dem Spiel. Landesrat Rudi Anschober pocht auf Umfragen, wonach Schwarz-Grün die beliebteste Regierungsform ist – aber er hält es für möglich, dass die ÖVP zu den Blauen schwenkt, wenn es diese besonders billig geben.

Ein historisches Ergebnis kündigt sich in Wien an: Alle aktuellen Daten zeigen, dass die FPÖ an die SPÖ heranrückt. Minus zehn Prozentpunkte werden Häupl für Oktober vorhergesagt.

Nach einem solchen Absturz gingen sich nur zwei Koalitionsformen aus: Rot-Blau, das Häupl ausschließt, oder ein Dacapo für Rot-Grün. Letzteres ist für viele im roten Wien eine Horrorvorstellung, nützen wird das nichts.

Vorerst versucht Wiens SP, mit ihren Stammthemen doch zu punkten: Arbeit, Mieten, Auskommen mit dem Einkommen. Da hat Strache weniger anzubieten.

Auch in Oberösterreich hofft die ÖVP, heiklen Bundesthemen möglichst zu entkommen.

Daher Pühringers Appell: "Ich bitte die Wähler um eine oberösterreichische Entscheidung."

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Landtagswahl 2015

30  Kommentare expand_more 30  Kommentare expand_less