Trump sieht Geheimdienste als Gegner

Der künftige US-Präsident traut den eigenen Schlapphüten nicht über den Weg. Diese seien darauf aus, seinem Wahlsieg die Legitimität zu nehmen, ventilieren Vertraute Trumps. Die Behörde des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) sei unter Präsident Barack Obama aufgeblasen "und komplett politisiert worden", zitiert das Wall Street Journal einen hohen Mitarbeiter des künftigen "Commander in Chief".

Nach der Amtseinführung am 20. Jänner werde Trump deshalb die Geheimdienste neu strukturieren. Ein Plan dafür sei in Vorbereitung, der vorsieht, das Personal in der CIA-Zentrale von Langley drastisch zu reduzieren.

Neuer Sicherheitsberater

Der führende Demokrat im Aufsichtsgremium der Geheimdienste, Adam Schiff, reagierte mit Sorge auf die Pläne. Der Umbau habe das Potential, zu ernsten Problemen bei der Sicherheit zu führen. Die Koordination der 17 Geheimdienste durch das Büro des Geheimdienstdirektors erlaube es den Institutionen, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren. Die Federführung hat Trumps künftiger Sicherheitsberater Michael Flynn, der als Generalleutnant für eine Weile den militärischen Geheimdienst DIA leitete. Nachdem sich Klagen über Flynn häuften, dem Kritiker vorhielten, seine eigenen Fakten ("Flynn Facts") zu erfinden, teilte ihm der Direktor der Geheimdienste, James Clapper, 2014 die Entlassung mit.

Seltsame Nähe zu Putin

Insider vermuten eine Vendetta Flynns hinter den Umbau-Plänen. Flynns später entwickelte Nähe zu Wladimir Putin könnte auch die kuriose Haltung Trumps zu Russland erklären. Von den 250 Twitter-Nachrichten, die er seit seiner Wahl in Umlauf brachte, widmeten sich elf dem russischen Präsidenten und den Hacker-Angriffen. Der Tenor: Die Vorwürfe gegen Russland seien haltlos.

Kurz bevor die Spitzen der US-Geheimdienste am Donnerstag die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses im US-Senat über Einzelheiten des Hackerangriffs auf die Demokratische Partei und Hillary Clintons Wahlkampfmanager John Podesta informierten, verbreitete Trump via Twitter seine Theorien. Dafür zitiert er Julian Assange, den diskreditierten WikiLeaks-Gründer, der sich seit vier Jahren in der Botschaft von Ecuador in London dem Zugriff der Justiz in einer Strafsache wegen eines Sexualverbrechens entzieht. Dessen Organisation hatte im Wahlkampf gehackte E-Mails publiziert, die Clinton in die Defensive brachten. "Julian Assange sagt, ein 14-Jähriger könnte Podesta gehackt haben – warum waren die Demokraten so unvorsichtig?", schreibt Trump. Und: "Er sagt auch, die Russen haben ihm die Informationen nicht gegeben." Der frühere Präsidentschaftskandidat der Republikaner, John McCain, drängt darauf, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die Einmischung Russlands genauer unter die Lupe nimmt. Ein Ansinnen, dem der republikanische Senatsführer Mitch McConnell eine Absage erteilte. Am Freitag bekam Trump von Clapper ein privates Briefing über die Erkenntnisse der Geheimdienste.

 

Putin und die Hacker

Mehrere US-Geheimdienstchefs haben der russischen Führung am Donnerstag eine direkte Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Nur „Russlands allerhöchste Verantwortungsträger“, also auch Präsident Putin, könnten für den Datendiebstahl und die Veröffentlichungen über Interna des Wahlkampfs der Demokraten verantwortlich sein, erklärten Geheimdienstdirektor James Clapper, NSA-Chef Michael Rogers und Pentagon-Mann Marcel Lettre.

Gegen die USA, Europa und Asien setze Russland „Informationstechniken“ ein, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Clapper hatte Russland zuvor im Namen der 17 US-Geheimdienstagenturen vorgeworfen, seine Cyber-Spionage zu intensivieren und zentrale Infrastrukturen anzugreifen. Damit solle Vertrauen der Öffentlichkeit in Information, Dienste und Institutionen untergraben werden.

Donald Trump hält die Informationen für konstruiert und wirft den Demokraten Nachlässigkeit vor. Gegner der Geheimdienste will er nicht sein.