Stein der Weisen

Was Finanzminister Löger als große Trendwende nach Brüssel gemeldet hat, mutet tatsächlich so an, als hätte die türkis-blaue Koalition den Stein der Weisen gefunden. Schließlich ist der Budgetpfad weder mit harten Sparpaketen noch mit strikten Aufgabenreformen verbunden.

Die Wahrheit hat wenig mit Magie zu tun: Die Regierung Kurz ist mit einem kräftigen Konjunkturaufschwung angetreten. Sie profitiert von sprudelnden Steuereinnahmen, einer sinkenden Arbeitslosigkeit und dem anhaltend geringen Zinsniveau. Da reicht es, an kleineren Kostenschrauben zu drehen, um sich als Staatssanierer feiern zu lassen. Gleichzeitig legt man etwa bei der Lösung der Pflegefinanzierung eine Nachdenkpause ein und schiebt das Pensionsthema ganz beiseite. Nur wer solche heißen Eisen schmiedet und dabei Nulldefizite schafft, kann von einer Wende sprechen.