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Kommentar

Stein der Weisen

Von Lucian Mayringer 25. April 2019 00:04 Uhr

Bis zum Jahr 2023 soll es in Österreich ein Nulldefizit nach dem anderen geben. Vielfach verbunden mit echten Haushaltsüberschüssen.

Was Finanzminister Löger als große Trendwende nach Brüssel gemeldet hat, mutet tatsächlich so an, als hätte die türkis-blaue Koalition den Stein der Weisen gefunden. Schließlich ist der Budgetpfad weder mit harten Sparpaketen noch mit strikten Aufgabenreformen verbunden.

Die Wahrheit hat wenig mit Magie zu tun: Die Regierung Kurz ist mit einem kräftigen Konjunkturaufschwung angetreten. Sie profitiert von sprudelnden Steuereinnahmen, einer sinkenden Arbeitslosigkeit und dem anhaltend geringen Zinsniveau. Da reicht es, an kleineren Kostenschrauben zu drehen, um sich als Staatssanierer feiern zu lassen. Gleichzeitig legt man etwa bei der Lösung der Pflegefinanzierung eine Nachdenkpause ein und schiebt das Pensionsthema ganz beiseite. Nur wer solche heißen Eisen schmiedet und dabei Nulldefizite schafft, kann von einer Wende sprechen.

Artikel von

Lucian Mayringer

Redakteur Innenpolitik

Lucian Mayringer
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