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Kommentar

Eine Stimme

Von Dietmar Mascher   05. Februar 2011 00:04 Uhr

Ohne Koordination tanzen Spekulanten und Schuldenstaaten der EU auf der Nase herum.

Man kann das Blatt drehen und wenden, wie man will. Es ist weder Europa noch den USA gelungen, die Hauptverursacher der Finanzkrise zur Verantwortung zu ziehen. In einigen Ländern zahlen die Banken nun Bankensteuer. Hochspekulative Produkte harren einer Regelung. Transparenz bleibt in Finanzkreisen ein Fremdwort.

Zwar sind sich Experten einig, dass eine Steuer auf Finanztransaktionen einen Sinn machen würde. Allerdings müsste dies zumindest Europa umfassen, am besten die ganze Welt. Solche Steuern und Regelungen lassen sich aber nur dann einführen, wenn der Hut schon brennt. Und selbst dann wehren sich naturgemäß jene am heftigsten, die davon am stärksten betroffen wären. Klar etwa, dass die Londoner City, in der am meisten gehandelt wird, die größte Angst vor derartigen Steuern vorherrscht. Ähnliches gilt für die Staatsschulden, die man in den Griff bekommen will.

Wenn nun Politiker wie Angela Merkel und Nicolas Sarkozy einen Vorstoß für eine EU-Wirtschaftsregierung wagen, sollte das nicht als Einmischung oder Anmaßung der großen Staaten empfunden werden. Wir haben erfolgreich den Euro eingeführt, wir habe eine gemeinsame Notenbank. Aber alles andere ist mehr oder weniger ungeregelt und unkoordiniert. Dabei wäre der Auftritt einer starken Wirtschaftsunion auch nach außen hin ein Gebot der Stunde.

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